Politik in NRW......

Die STADTGESTALTER schlagen ein Wasserspiegel, eine einzigartige Bodenprojektion und weitere Ideen für die Neugestaltung des Husemannplatzes vor. Außergewöhnliche Plätze mit besonderem Flair und Ambiente, auf denen die Menschen gerne Verweilen, sich Treffen, das Treiben beobachten, andere Menschen beobachten und selbst gerne gesehen werden, ziehen Menschen in die Innenstadt. Solch ein Platz fehlt der Bochumer Innenstadt bisher. Neugestaltung des Husemannplatzes wird angestoßen, Ideen sollen...

Am Dienstag, den 03.07.18 entscheidet die Bezirksvertretung Wattenscheid über den Startschuss für das Bürgerprojekt WATwurm (Grundsatzbeschluss 20181141). Die Idee: Über die Westenfelder Straße soll sich zukünftig ein bunter Mosaikwurm schlängeln, der Besucher der Innenstadt zum Spielen, Schauen und Verweilen anregt. Gebaut werden soll der Wurm von Wattenscheider Einwohnern aller Altersgruppen und Bevölkerungsschichten. Jeder Wattenscheider der Lust und Zeit hat, kann mitwirken. Geschäftsleute,...

Der Bahnhof in Wattenscheid liegt abseits der Innenstadt. Bald fahren dort nur nach zwei Züge pro Stunde und Richtung ab. Der größte Teil der Züge bedient dann den Bahnhof Höntrop S, der noch ein gutes Stück weiter entfernt von der Innenstadt liegt. Entsprechend wenige Menschen nutzen in Wattenscheid Bus- und Bahn. Der Bahnhof Wattenscheid ist öd und leer, er verfällt. Damit die Wattenscheider zukünftig schneller und komfortabler die Regionalzüge des VRR erreichen können, schlagen die...

Auf der Herner Straße werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid seit Jahren deutlich überschritten. Im März hat daher die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Stadt Bochum bzw. die Bezirksregierung verklagt. Weil der Stadt ein schlüssiger Plan fehlt, wie Stadt sicherstellen will, dass die Grenzwerte schnellst möglich eingehalten werden. Ein Dieselfahrverbot auf der Herner Straße ist kaum mehr abzuwenden. Die STADTGESTALTER machen jetzt einen einfachen Vorschlag, wie das Verbot doch noch abgwendet...

Über 25 Minuten braucht man von der Hustadt zu Fuß bis zu Ruhr-Universität (RUB). Auch das UniCenter ist von der Hustadt nicht mal eben zu Fuß zu erreichen. Sechs Buslinien halten am UniCenter und der RUB-Haltestelle, direkt an den Gebäude-Reihen der RUB gibt es allerdings bisher keinen einzigen Bushalt, weder im Osten noch im Westen. Die Hochschule fährt nur ein Bus an. 8-10 Minuten brauchen die Studierenden von der Hochschule bis zur Haltestelle der U35. Noch schlechter ist der...

 Der August-Bebel-Platz ist das Entree zur Wattenscheider Innenstadt. Er ist alles andere als einladend, eigentlich sogar außergewöhnlich hässlich. Daher will die Stadt ihn umgestalten. Das Land NRW hat dafür Fördermittel zugesagt. Jetzt hat die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ im Rat der Stadt Bochum beantragt (Antrag 20181326), dass geprüft wird, ob der Platz nicht in einen Park umgewandelt werden könnte, wie es die STADTGESTALTER bereits 2015 vorgeschlagen haben (Neue Ideen für...

Über 600 Mio. Euro, das ist über 40% des Stadthaushaltes, wendet die Stadt für Sozialleistungen und sonstige Zuschüsse (Transferleistungen) auf. Eine riesige Summe wird von den 70%, die in der Stadt Steuern zahlen sowie Steuern zahlenden Unternehmen umverteilt zu den 30%, die auf Transferleistungen angewiesen sind, weil sie arbeitslos (9,8%) oder unterbeschäftigt (13,3%) sind bzw. ihr Einkommen sonst nicht ausreichend ist. In Zahlen gemessen unternimmt die Stadt also große Anstrengungen um...

In Bochum und Wattenscheid werden in den ersten Klassen der Grundschulen statt wie vom Land NRW vorgesehen nicht 22-23 Schüler unterrichtet (Klassenfrequenzrichtwert 22,5*), sondern im Durchschnitt 27 Schüler (Anmeldungen Grundschulen). Die Klassen sind viel zu groß. Zudem soll in den nächsten 5 Jahren die Zahl der Grundschüler um 1.220 auf 12.025 steigen (Prognose der Stadt). In der Folge würde sich die durchschnittliche Klassengröße auf 29-30 Kinder pro Eingangsklasse erhöhen. Damit die...

Das Viertel um den Centrumplatz, die Wattenscheider Heide entwickelt sich seit Jahren negativ. Eine Kehrtwende ist dringend notwendig. Die STADTGESTALTER schlagen jetzt die Umwandlung des Selgros-Gelände und der Sportanlage Dickebankstraße in ein neues Wohngebiet vor. Darüber hinaus soll der Centrumplatz zu einem zentralen Stadtplatz mit Bürgerhaus umgestaltet werden. Wattenscheider Heide - ein Stadtviertel im Niedergang Schon 2010 stellte der Untersuchungsbericht zur Wattenscheider...

Geschäftsleute und Bewohner des Ehrenfeldes fragen schon seit einiger Zeit immer wieder bei Politik und Verwaltung nach, ob der Hans-Ehrenfeld-Platz nicht vom Parkplatz zu einem zeitgemäßen Stadtteilplatz umgestalten werden könnte. Die Grünen haben daraufhin bei der Verwaltung angefragt (Anfrage 20181079), ob eine Entsiegelung und ökologische Neugestaltung möglich sei. Die STADTGESTALTER legen jetzt einen ersten konkreten Planungsentwurf zur Diskussion vor. Die Neugestaltung des...

Seit 2006 befindet sich das Stadtarchiv – Zentrum für Stadtgeschichte im BP/Aral-Haus. Leider besuchen die sehenswerten Ausstellungen viel zu wenig Menschen, da den Weg zur Wittener Straße kaum jemand auf sich nimmt. Zudem sind die Kosten für die Anmietung der Stadtarchivflächen und die Energiekosten völlig aus dem Ruder gelaufen. Mietlösung wird 15,5 Mio. Euro teurer als Bau in Eigenregie 2002 ermittelte das Stadtarchiv selbst einen Platzbedarf von 6.600 qm für seine Tätigkeiten (Nutzfläche...

Der Zeche Hollandturms wird eingerüstet. Im zweiten Anlauf scheint die Sanierung zu gelingen. Was jetzt noch fehlt ist ein Nutzungskonzept für den Turm und die Flächen drum herum. Blick zurück: Das Drama um den Holland Turm - Sanierung oder Abriss Nachdem 2013 die zunächst geplante Sanierung scheiterte und der Abriss des Turms drohte, weil die Fördermittel nicht abgerufen wurden und die Politik das Projekt nicht im Auge hatte (Das endlose Drama um den Erhalt des Förderturms der Zeche Holland,...

Im umstrittenen Einkaufszentrum am Husemannplatz will die Stadt neben einem Hotel fünf von sieben Etagen vom privaten Investor HBB anmieten (Visualisierung Anmietung). 15.000 qm Mietfläche für 720 Arbeitsplätze (Arbeitsplatzorte, APO) sollen für 15,50 Euro den Quadratmeter (WAZ vom 17.04.18) über einen Zeitraum von 20 Jahren gemietet werden. Das kostet die Stadt 55,8 Mio., rechnet man die inflationsbedingte Mietanpassung mit ein, ergeben sich Mietkosten in Höhe von rund 57 Mio., die die Stadt...

Immer wieder klagen Bewohner der Stadt über das unschöne Erscheinungsbild der Stadt. Ungepflegte Grünflächen, vermüllte Parks, schlampig geflickte Bürgersteige, zugeparkte Gehwege und Flickenteppiche statt Straßen, machen viele Bochumer und Wattenscheider wütend. Eine Stadt in diesem Zustand möchte man nicht seinen Gästen zeigen. Warum ist das so und gelingt Bochum und Wattenscheid nicht, was in anderen Städten möglich ist? Wie andere Probleme in der Stadt auch, haben die vorliegenden eine...

Die neuen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen zeigen erneut, die von der Stadt angebotenen Schulen und Schulformen gehen in weiten Teilen an den Bedürfnissen der Schüler und deren Eltern vorbei. Die Folge, Eltern melden ihre Kinder an einer Schule an und werden abgelehnt. Die Schule kann die Schüler nicht aufnehmen, da es zu viele Anmeldungen gibt. An anderen Schulen melden sich viel zu wenig Schüler an, um die geplanten Eingangsklassen bilden zu können. Eigentlich ist es Aufgabe der...

2015, der Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch (SPD) kündigt mit riesen Tamtam ein millionenschweres Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit in Bochum an: 160 Bochumer Langzeitarbeitslose, wenn es gut läuft sogar 200 (Interview, Leiterin des Jobcenters), sollten die Möglichkeit erhalten, wieder ein festes Arbeitsverhältnis zu bekommen. 5,6 Millionen Euro sollten dafür vom Jobcenter fließen. Der Name der Initiative „Bochumer Chance" sollte Programm sein. Mit einer großen Publicity-Aktion...

In Städten mit einem historischen Rathaus ist der davor befindliche Platz zumeist der Mittelpunkt der Stadt. Dort sitzen die Menschen, verweilen, treffen sich, flanieren und genießen das Leben vor historischer Kulisse. Auf dem Rathausplatz befinden sich in anderen Städten diverse Cafés und Restaurants, nicht selten ist dieser Platz der lebendigste der ganzen Stadt. Der Rathausplatz ist bisher trostlos und öd Nicht so in Bochum, da ist der Rathausplatz tot, obwohl er keine hundert Meter vom...

Juli 2030 – Wattenscheid befindet sich nach Jahrzehnten des Stillstandes und Verfalls auf dem Weg in eine neue Zukunft. „Studentenstadt Wattenscheid“ nennt sich der lange vernachlässigte Wohnort von 75.000 Menschen jetzt. Radschnellweg und Studentenexpress verbinden Wattenscheid und Ruhr-Universität Ich erreiche die Stadt über den neuen Radschnellweg, der Ruhr-Universität, Hochschule und Gesundheitscampus direkt mit Wattenscheid verbindet. Das 4 m breite Asphaltband endet an der Hakortstraße....

In Bochum und Wattenscheid besteht im Sozialbereich ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten, dass von den Bürgern zutreffend als „Filz und Klüngel“ bezeichnet wird. Bestimmte Sozialunternehmen und -einrichtungen erhalten von der Stadt großzügig Aufträge und Zuschüsse, weil sie der Politik nahe stehen, andere bleiben außen vor, weil sie dem etablierten Filz- und Klüngel-Netzwerk nicht angehören. Ein typischer Fall für dieses System wurde an anderer Stelle...

In Bochum und Wattenscheid gibt es diverse Straßen, bei denen es die Stadt nach eigenen Angaben auch nach über 100 Jahren immer noch nicht geschafft hat, diese fertig zu stellen. Mal fehlen die Gehweg, mal die geplante Kanalisation und mal die Straßenbeleuchtung. Hier zeigt sich die völlige Planlosigkeit der Bochumer Stadtplanung, die immer wieder für Diskussionen in der Stadt sorgt (LK vom 29.07.17, Stadt ohne Plan). Wenn eine Stadt es in über hundert Jahren nicht schafft Straßen wie zu Beginn...

Auch um attraktive Wochenmärkte hat sich in Bochum und Wattenscheid über Jahrzehnte niemand ernsthaft bemüht. Verwaltung und Politik haben dem Niedergang zugeschaut, um die Märkte gekümmert, hat man sich nicht. Verblieben sind noch 12 städtische Wochenmärkte, auf denen 8 bis 33 Händler ihre Stände aufbauen. Der Zustand der Wochenmärkte ist besorgniserregend Zum Vergleich, in Münster werden 18 Wochenmärkte veranstaltet, auf dem Markt am Dom bauen rund 150 Händler zwei Mal in der Woche ihre...

Während die Stadt im Rahmen des Verkehrskonzeptes für den Bochumer Süd-Osten derzeit Nutzen und Kosten auch von Seilbahnlinien zwischen Laer/ Mark 51°7, RUB/ Hochschule und Langendreer (West) prüfen lässt, stellt sich sich die Frage, wer denn ein Seilbahnnetz in Bochum betreiben sollte. Bogestra zeigt kein Interesse an Seilbahnbetrieb In Bochum wird der Nahverkehr auf der Schiene und mit Bussen von der Bogestra organisiert. Viele Politiker trauen dem Unternehmen jedoch nicht zu neben Bus-,...

Auf einmal werden die Städte hektisch. Die deutsche Umwelthilfe setzt mit Klagen die Einhaltung der Luftgrenzwerte durch. In Städten wie Bochum, die bisher in Richtung umweltfreundlichem Verkehr kaum etwas unternommen haben, drohen Fahrverbote. Bochum ist in Sachen umweltfreundlicher Stadtverkehr Schlusslicht Zuletzt wurde im Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2013“ der TU-Dresden erfasst, wie umweltfreundlich der Verkehr in den Städten abgewickelt wird. Neben Bochum wurde das...

Die Stadt benötigt weitere Wohn- und Gewerbeflächen, damit die Zahl der Einwohner und Unternehmen wieder steigt. Die Einwohner wollen aber nicht, dass zu diesem Zweck planlos Grünflächen oder Räume am Rande von Grünzügen geopfert werden. Stadt düpiert Politik bei der Anmeldung von Flächen für den Regionalplan Eine planvolle Erschließung der erforderlichen Flächen gelingt der Stadt bisher jedoch nicht. Das liegt insbesondere an der hartnäckigen Weigerung der Politik für Bochum ein nachhaltiges...