Politik Lünen

Beiträge zum Thema Politik Lünen

Politik
Gemeinnütziger Verein — ohne Mitgliedsbeitrag —
2 Bilder

Gesundheitsgefährdung zwecklos?
Bürgermeister gefährdet Gesundheit, und was nun Herr Kleine-Frauns?

. Zu der Spitze der Pandemiewelle vom 26.03.2020 bis einschließlich 09.04.2020 hat Bürgermeister Kleine-Frauns  im Rathaus der Stadt Lünen die Offenlegung des Bebauungsplans zur Bürgerbeteiligung mit ausdrücklicher Unterstützung der Lüner SPD durchgesetzt, um die Genehmigung des FORENSIKbaus in Lünen zu erreichen. Widersprüche aus der Bürgerschaft in Richtung Verlegung der Offenlegung, bis sich ein Überblick über die Gesundheitsgefährdung der Interessierten abzeichnete, wurden abgetan. Offenbar...

  • Lünen
  • 18.08.20
  • 1
Politik
BI bittet um Spenden für Anwaltskosten

Bürgermeisterwahl in Lünen
Kandidaten "grillen", es beginnt!

. Die Bürgermeisterkandidaten für Lünen sind benannt. Ob und wann sie sich, wie in den letzten Wahlkämpfen in gemeinsamen Runden den Bürgern*Innen zu Rede und Antwort stellen, bleibt in der jetzigen Zeit eine Frage. So müssen die persönlichen Angebote der Kandidaten zum Austausch gesucht und angenommen werden! So wie es morgen, den 01.08.2020, vom Kandidaten der FWL (vormals PIRATENpartei) Sascha Gottwald, von 10 – 12 Uhr angeboten wird. Er ist unter Tel. 02306 9796390 sowie per Mail:...

  • Lünen
  • 31.07.20
  • 3
  • 1
Politik
Forensik Lünen — demnächst auf googlemaps

Forensik Insasse nach Flucht gefasst
Zukunft Lünen — öfter in den Nachrichten?

. Bekanntermaßen setzen Bürgermeister Kleine-Frauns und die Mehrheit der Bürgervertreter im Rathaus den Bau einer Forensik in Lünen im Interesse des Landes um. Wird Lünen dann zukünftig öfter mit Meldungen in den Nachrichten erscheinen und einen überregionalen Bekanntheitswert erfahren? Z. B. wie Düren… die Schlagzeile: Suche nach entflohenem Forensik-Patienten hat es bis in die WDR-Nachrichten geschafft. Text Zitat Der "Patient" war wegen versuchter Vergewaltigung in Tateinheit mit sexuellem...

  • Lünen
  • 12.07.20
  • 1
Politik
CORONA - Infektionsgefahr | Foto: — geralt / pixabay —
Video

CORONA - Infektionsgefahr
Bürgermeister Lünen — Leichtfertig oder Kalkül?

. Aus Sicht der Bürgerschaft ist der Bürgermeister von Lünen, Jürgen Kleine-Frauns, hier und da schon mit gewissen unorthodoxen Handlungsweisen aufgefallen. Zum Beispiel fragte man sich, ob die mannhafte Verschiebung des Abrisses der Fußgängerbrücke über die Kurt-Schumacher-Str. am Hilpert Theater um 1 Jahr, trotz eines vorliegenden Gutachtens zur maroden Situation der Brücke, eine leichtfertige Entscheidung war. Immerhin nutzten bis zum Abriss täglich ganze Schulklassen der...

  • Lünen
  • 23.03.20
  • 1
Politik

Lünen ohne Forensik
OVG Münster hat in der Klage zur Standortfrage Forensik entschieden

. In der heutigen Verhandlung über das für das Land positive Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen aus 2017 hat der Senat des OVG Münster entschieden. Der Senat hat das Urteil des VG Gelsenkirchen kassiert und die Entscheidung der Bezirksregierung zur Genehmigung des Forensikstandortes gemäß der Bauvoranfrage des Landes für nicht rechtens erklärt. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Damit wurde nachdrücklich die Auffassung der BI-Vertreter bestätigt, dass die damalige Entscheidung des...

  • Lünen
  • 05.11.19
  • 1
Politik

Lünen ohne Forensik
Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

. Der Vorstand lädt alle Mitglieder zur ordentlichen Jahreshauptversammlung unserer Bürgerinitiative ein. Ort:Grubenwehrheim Victoria, Victoriagelände Datum/Uhrzeit:20.11.2019, 19:00 Uhr Tagesordnung Mitgliederversammlung 1.Feststellen der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßer Einladung 2.Genehmigung des Protokolls der letzten JHV 3.Entgegennahme der Jahres- und Kassenberichte des Vorstands (u.a. Bericht zum Entscheid des OVG Münster zum Forensikstandort) 4.Bericht der Kassenprüfung...

  • Lünen
  • 04.11.19
Vereine + Ehrenamt

Lünen ohne Forensik
Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

. Der Vorstand lädt alle Mitglieder zur ordentlichen Jahreshauptversammlung unserer Bürgerinitiative ein. Ort: Grubenwehrheim Victoria, Victoriagelände Datum/Uhrzeit: 20.11.2019, 19:00 Uhr Tagesordnung Mitgliederversammlung 1. Feststellen der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßer Einladung 2. Genehmigung des Protokolls der letzten JHV 3. Entgegennahme der Jahres- und Kassenberichte des Vorstands (u.a. Bericht zum Entscheid des OVG Münster zum Forensikstandort) 4. Bericht der Kassenprüfung 5....

  • Lünen
  • 04.11.19
  • 1
Politik

Lünen ohne Forensik
BI Lünen ohne Forensik weist auf Gerichtstermin OVG wegen Standortfrage Forensik hin

. Am 05.11.2019 findet beim Oberverwaltungsgericht in Münster die erneute Verhandlung über das 1. Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen zum Forensikstandort in Lünen statt. Hier die Daten: 05.11.2019 Sitzungssaal I Uhrzeit: 10.15 Uhr Aktenzeichen: 10 A 1261/17 (VG Gelsenkirchen, 6 K 3241/15) Stadt Lünen ./. Land Nordrhein-Westfalen Die Stadt Lünen wendet sich gegen den von der Bezirksregierung Arnsberg im sogenannten Zustimmungsverfahren erteilten bauplanungsrechtlichen Vorbescheid für...

  • Lünen
  • 04.11.19
  • 1
Politik
FORENSIK in Lünen | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Urteil …hier

. . Die Klage der Stadt Lünen gegen die Bauvoranfrage des Landes zum Standort Zechenbrache Viktoria für die geplante FORENSIK wurde vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen. Bekanntlich wird von der Stadt Lünen der Urteilstext bislang nicht den Bürgern zur Verfügung gestellt! Durch intensive Recherchen der Bürgerschaft kann nun der Urteilstext hier eingesehen werden. .

  • Lünen
  • 18.05.17
Politik
Wo bleibt die versprochene Transparenz? | Foto: — geralt / pixabay —

Stadt Lünen || Gelebte (In-)Transparenz?

. . . In der Presseerklärung vom 17.05.2017 verspricht der Bürgermeister: "Ich möchte nicht nur Transparenz ins politische Geschehen bringen und Fragen beantworten,… ". Das wäre aber schon ein begrüßenswerter Anfang. Wo bleibt denn die Transparenz, wenn die Bürgerschaft in der Ratssitzung am 18.05.2017 einer Diskussion über die weitere Vorgehensweise im Thema FORENSIK beiwohnen darf, aber der vorliegende Urteilstext der zugrundeliegenden Klageabweisung der Öffentlichkeit nicht bekannt ist? Das...

  • Lünen
  • 17.05.17
Politik
FORENSIK Lünen | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 13 || Letzter Stand

. Rückblick auf den Verhandlungstermin am 28.03.2017 im Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Kläger gegen die Entscheidung des Landes NRW auf dem RAG-Grundstück der Zechenbrache Viktoria in Lünen Nord waren: • Stadt Lünen • SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR) • Heinrich Spee (als Eigentümer des am Gelände ansässigen Baustoffhandels) Vorab soll erwähnt sein, dass als Besonderheit alle 3 Parteien vom gleichen Anwalt vertreten wurden. Trotzdem alle Parteien dies wussten, hat...

  • Lünen
  • 02.05.17
  • 3
Politik
FORENSIK - Gerichtstermin steht fest | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 12 || Letzter Akt?

. Im Ausschuss Stadtentwicklung am 08.02.2017 teilte die Stadtverwaltung kurz und bündig mit, dass der Stadt durch das Verwaltungsgericht der Gerichtstermin mitgeteilt worden ist. Gleichzeitig wurde eine Frist für letzte mögliche Ergänzungen zur Klagebegründung terminiert. Weitere Hinweise wurden vom kommissarischen Leiter des Dezernats Stadtentwicklung Berger oder dem anwesenden Bürgermeister JKF nicht gegeben. Die Stadt hat es bislang auch noch nicht für nötig befunden, diese Info in das...

  • Lünen
  • 10.02.17
Politik
Klage gegen FORENSIK wird weitergeführt | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 11 || Merkwürdige Ratsdebatte

. In der letzten Ratssitzung des Jahres am 15.12.2016 wurde wie angekündigt über die Rücknahme der Klage gegen den Bau der FORENSIK auf der Victoria-Brache diskutiert und entschieden (siehe auch Vorbericht hier). Die Grünen bekräftigten nochmals ihre positive Grundsatzposition zum Bau der FORENSIK. Allerdings bestätigten auch sie, dass das Landesministerium in den letzten Gesprächen eine Standortverschiebung des Baus auf das RWE-Gelände definitiv ablehnte. Im Weiteren Verlauf wurden ebenso...

  • Lünen
  • 16.12.16
Politik
Positionierung des Bürgermeisters zur FORENSIK | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 10 || Bürgermeister JKF positioniert sich zur FORENSIK in Lünen

. Der 3. Advent des Jahres naht und, nicht das Christkind äußert sich vor seinem entscheidenden Einsatz am 24.12., sondern der Bürgermeister in einer der entscheidenden Zukunftsstellungen für den Lüner Norden. In seiner Bürgermeisterkolumne vom 09.12.2016 erklärt er sich nach monatelang unbeantworteten Anregungen (siehe zuletzt hier) zu seiner Positionierung zum Thema FORENSIK in einer ausführlichen Mitteilung. Ausgangspunkt ist dies: Am kommenden Donnerstag, so sieht es ein Antrag der...

  • Lünen
  • 09.12.16
Politik
Ausschuss Stadtentwicklung vom 29.11.2016 | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 9 || Welche Position vertritt die Stadt und die Lüner Politik?

. Im Ausschuss für Stadtentwicklung am 29.11. wurde unter dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen der Verwaltung" auch der Titel "FORENSIK Sachstand" aufgerufen. Die diesbezügliche Mitteilung des Abteilungsleiters der Stadtplanung, Thomas Berger, war nichtssagend. "Es gibt nichts Neues, außer das was auch bereits in den Medien darüber berichtet wird". Der bürgerlichen Stadtgesellschaft konnte sich der Eindruck aufdrängen, dass das Thema inzwischen als ziemlich unbedeutend bewertet wird. Immerhin...

  • Lünen
  • 01.12.16
Politik
Update zum Thema "Rücknahme Klage gegen Forensikbau" | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 8 || Update zum Beitrag vom 06.10.2016

. Überraschend für die Bürgerschaft wurde der Antrag auf Rücknahme der Klage gegen den geplanten Forensikbau von der Tagesordnung der gestrigen Ratssitzung genommen. Bündnis90/Die Grünen stellten den entsprechenden Geschäftsordnungsantrag und begründeten dies mit neu eingeleiteten Gesprächen auf der Landesebene. Damit soll die Möglichkeit einer Kompromisslösung ausgelotet werden. Dem Antrag wurde von keiner Seite widersprochen, sodass eine entsprechende Abstimmung auf Klagerücknahme vorerst auf...

  • Lünen
  • 07.10.16
Politik
Abstimmung in Ratssitzung 06.10.2016 | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 8 || SPD Lünen will heute Weg für Forensik freimachen

. In der heutigen Ratssitzung, 06.10.2016 / 17 Uhr / Sitzungssaal 1, kommt es im Thema "Forensik in Lünen" zum Schwur! Rund 13.000 BürgerInnen haben sich nach Bekanntwerden des geplanten Baus einer Forensik in Lünen durch die Landesregierung in 2012 spontan mit ihren Unterschriften gegen dieses Vorhaben ausgesprochen. Diese besorgten BürgerInnen der Stadt Lünen fragen sich, was die SPD dazu bewegt, gegen ihre Interessen, nun in der heutigen Ratssitzung für die Pläne der Landesregierung den...

  • Lünen
  • 06.10.16
Politik
Klage gegen den FORENSIK-Bau

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 7 | SPD und Bündnis90/Grüne forcieren FORENSIK in Lünen

. Die Gemeinschaft PRO Victoria hat einen Antrag auf Rücknahme der Klage gegen den Bau der Forensik auf der Victoriabrache eingereicht. Der Antrag wird am 30.06.2016 im HuFa vorberaten und ggfs. in die 1 Woche später tagende Ratssitzung (07.07.2016) zur Abstimmung gestellt. Wider besseren Wissens legt PRO V. zugrunde, dass bei genügend Vorleistung der Stadt das Landesministerium eine Verlagerung der Forensik um wenige 100 Meter auf das Gelände der RWE in Betracht zieht. Bereits mehrfach,...

  • Lünen
  • 30.06.16
  • 1
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Politik
Machbarkeitsstudie Zeche Victoria I / II

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 6 | Machbarkeitsstudie Brachfläche Zeche Victoria

. Bekanntlich wurde eine Studie von 2 beauftragten Planungsbüros zur möglichen Entwicklung der Victoria-Brache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.04.2016 vorgestellt. Die 92-seitige Studie ist von der Stadt Lünen hier ins Netz gestellt worden. Die Studie mündet letztlich in 5 Szenarien, jeweils mit einem unterstellten Bau der Forensik, bzw. ohne Bau: Szenario 1a | Isolation Forensik ( Klage nicht erfolgreich / Forensik auf RAG-Grundstück isoliert mit 3,5 ha; ansonsten keine...

  • Lünen
  • 12.06.16
Politik
Stadt hat Klagebegründung eingereicht

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 5 | Stadt hat Klagebegründung eingereicht

. In dem AU für Stadtentwicklung und Umwelt vom 19.04.2016 teilte der Abteilungsleiter Stadtentwicklung, Thomas Berger, mit, dass die Stadt per 12.04.2016 die (vorläufige) Klagebegründung zur Klage gegen den Bau der Forensik beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht hat. Aus "prozessstrategischen" Gründen wird die Klagebegründung bedauerlicherweise nicht veröffentlicht. In Richtung Bürgerschaft wurde von Berger vorausschauend bereits darauf hingewiesen, dass ebenso eine Offenlegung nach...

  • Lünen
  • 20.04.16
  • 1
Politik
Abstimmungergebnis zur Klage gegen Forensikstandort in Ratssitzung am 27.08.201 | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 3 | Abstimmungsergebnis im Stadtrat zur Klage

. In der heutigen Ratssitzung (27.08.2015) gab es zahlreiche High-Lights. Begonnen hat die Sitzung mit einer Abschiedsrede aus dem Rat an den alsbald in den Ruhestand gehenden Bürgermeister Stodollik. Zum Abschied wurde Ihm ein Ruhestuhl zum häuslichen Relaxen überreicht! Beim Thema "Anpassungsänderungen des Haushalts 2015" kochten wieder einmal die Emotionen hoch. Hier wurden die Verantwortlichkeiten für den vollständigen Verzehr des Eigenkapitals der Stadt verteilt und zugewiesen (GfL und...

  • Lünen
  • 28.08.15
  • 1
Politik
Abstimmung über Klage gegen Forensikstandort in Ratssitzung am 27.08.2015 | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 2 | Ankündigung Ratssitzung

. Wie in Vol. 1 bereits angekündigt, hat die Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. einen Bürgerantrag am 20.08.2015 in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht (Antrag hier). Zielsetzung war, dass in der Ratssitzung den vom Stadtrat in den Verwaltungsrat der SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen = 100% Tochter der Stadt) entsandten Vertretern die Weisung erteilt werden soll, einen möglicherweisen Verkauf des SAL- Grundstücks auf der Victoria-Brache zu blockieren. Zur Entscheidung...

  • Lünen
  • 27.08.15
Politik
FORENSIK Lünen — Neuigkeiten Vol. 1 | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 1

. Vor einiger Zeit habe ich schon berichtet, dass die SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen) ebenfalls Grundstückseigentümer auf der für den Forensik-Standort geplanten Fläche auf der Viktoria-Brache ist (hier). Deshalb ist im Namen der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. ein Bürgerantrag an den Rat der Stadt Lünen eingebracht, der am 20.08.2015 im öffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschuss vorberaten wird (Antrag ist hier nachzulesen). Beantragt ist, dass den vom Stadtrat in den...

  • Lünen
  • 20.08.15
Politik
Soll die Stadt gegen den Forensikstandort Lünen klagen? | Foto: — geralt / pixabay —

FORENSIK-Klage — Ja ? / Nein ? — Stellungnahmen der Bürgermeisterkandidaten vom 13.08.2015

. Die Stadtschulpflegschaft Lünen (SSPL) hatte am Donnerstag , den 13.08.2015, in die Aula der Realschule Brambauer zur Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten für Lünen eingeladen. Bis auf Mike Bittmann (Parteiloser) waren die restlichen 5 Kandidaten vertreten. In der Sitz-Reihenfolge am Veranstaltungsort von Links nach Rechts: • Arno Feller (CDU) • Jürgen Kleine-Frauns (GfL) • Eve Berger (USB) • Michael Böhm (Parteiloser) • Rolf Möller (SPD). Insgesamt war ein 4-stündiger...

  • Lünen
  • 14.08.15
  • 1
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