Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Bürgermeister Christoph Fleischhauer beantwortete den Klassen 6A und 6B des Gymnasiums Rheinkamp Europaschule Moers zahlreiche Fragen im Politikunterricht. Er war unter strenger Beachtung der aktuellen Corona-Vorgaben in der Bildungseinrichtung zu Gast.

Moers - Fleischhauer im Unterricht
Schulbesuch des Bürgermeisters

Christoph Fleischhauer im Politikunterricht Wie sieht Ihr Tag im Büro aus? Gibt es in Moers wieder ein Kino? Kann man die Fahrradwege erweitern? Zahlreiche Fragen hatten die Schülerinnen und Schüler der Klassen 6A und 6B des Gymnasiums Rheinkamp Europaschule Moers an Bürgermeister Christoph Fleischhauer. Er war auf Einladung der Schule unter strenger Beachtung der aktuellen Corona-Vorgaben zu Gast. Anderen Meinungen wertschätzend begegnen Die Referendarinnen Xenia Deja und Christina Grams haben...

  • Moers
  • 27.01.22
  • 1
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme?
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme?
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik
Der SPD Ortsverein Rheinkamp steht (wie unzählige andere) geschlossen hinter der Kandidatur von Ibrahim Yetim zu Landtagswahl 2022. Hier wird Ibrahim Yetim von Anja Reutlinger und Dörthe Krüger umrahmt.

Mitgliederversammlung SPD Ortverein Rheinkamp
Alle stehen hinter "Ibo"!

Auch bei der Mitgliederversammlung der SPD im Ortsverein Rheinkamp erhielt er nur Zustimmung: Ibrahim Yetim. Anja Reutlinger begrüßte die Mitglieder „…zur hoffentlich letzten virtuellen Mitgliederversammlung.“ Zu Gast war der SPD-Bundestagkandidat Jan Dieren, der sich in seinem Grußwort für eine Sozialdemokratie stark machte, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzt: „Die SPD hat in den letzten Jahren viele gute Projekte umgesetzt. Aber das ist trotzdem zu wenig. Wir brauchen...

  • Moers
  • 15.06.21
Vereine + Ehrenamt

Rheurdt - Bundestagswahl am 26. September
Freiwillige Wahlhelfer gesucht!

Die Gemeinde Rheurdt sucht ehrenamtliche Wahlhelfer als Mitglieder der Wahlvorstände für die Bundestagswahl am 26. September. Der Wahlvorstand eines jeden Stimmbezirks besteht in der Regel aus bis zu acht Wahlhelfern, nämlich dem Wahlvorsteher, dem stellvertretenden Wahlvorsteher, dem Schriftführer und seinem Stellvertreter sowie den Beisitzern. Am Wahltag unterstützen und überwachen die Wahlhelfer die Stimmabgaben, sorgen für Ruhe und Ordnung im Wahlraum und dafür, dass das Wahlgeheimnis...

  • Rheurdt
  • 06.05.21
Politik
Jan Dieren ist in Moers geboren und ist seit seinem 16. Lebensjahr Mitglied im SPD-Ortsverein Rheinkamp.

95 Prozent
Jan Dieren zum Bundestagskandidaten der SPD gewählt

Die SPD in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn hat Jan Dieren zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt. Die Auszählung der Briefwahl der Wahlkreisdelegierten ergab ein Ergebnis von 95 Prozent für Dieren. Aufgrund der Pandemie hatte das Parteigremium online getagt. Für das 29-jährige Moerser Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses kann die Kampagne nun losgehen: “Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, jetzt mit vielen anderen in den Wahlkampf zu...

  • Moers
  • 19.03.21
Blaulicht
Durch "individuelles Geschick", so die KVNo, könnten teils sechs statt sieben Dosen BioNTech-Impfstoff aus einem Vial gewonnen werden. Grundlage offizieller Mengenkalkulationen, die maßgebend sind für Terminvergaben, seien aber sechs.

Kreis Wesel und KVNo erklären Aufregung um Stornierung von BioNTech-Impfstoff
War der Aufschrei unnötig?

Ein Aufschrei ging durch die Politik am Niederrhein, nachdem in der vergangenen Woche die Meldung die Runde machte, dass der Kreis Wesel am Montag eine Bestellung von 60 Vials des BioNTech-Impfstoffes storniert hatte. "Der Impfstoff ist das beste Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie." - Die SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim seien daher entsetzt, dass der Kreis Wesel eine Lieferung des Impfstoffs storniert hat. Sie fordern, "strukturelle Schwierigkeiten auf Kreis-...

  • Dinslaken
  • 02.03.21
Politik
Zurzeit werden Menschen über 80 im einzigen Impfzentrum im Kreis Wesel, der Niederrheinhalle in Wesel, geimpft.

Kommentar: Kreis Wesel fordert zweites Impfzentrum zur schnelleren Eindämmung der Corona-Pandemie
Nix mit Hollywood: Es fehlt an allem

Immer wieder erreichen uns Pressemitteilungen verschiedener Fraktionen im Kreis Wesel, in denen ein zweites Impfzentrum gefordert wird. Und tatsächlich: Dass für den gesamten Kreis Wesel - mit immerhin gut 460.000 Einwohnern und einer Fläche von 1042,4 Quadratkilometern - nur die Niederrheinhalle zur Verfügung steht, ist verwunderlich - bedenkt man, welche Strecken zurückgelegt werden müssen. Strecken, die vor allem für immobile Bürger oft ein unüberwindbares Hindernis darstellen. Dabei hatte...

  • Dinslaken
  • 09.02.21
Politik
Der Runde Tisch wurde von Bürgermeister Fleischhauer moderiert.

Im Ratssaal der Stadt Moers
Runder Tisch zum Schulwegkonzept Rüttgersweg und Erweiterung KiTa Kleine Arche

Im Ratssaal der Stadt Moers fand der von den Bewohnern der Vogelsiedlung lang erwartete Runde Tisch zum Schulwegkonzept Rüttgersweg und Erweiterung KiTa Kleine Arche statt. Neben Bürgermeister Fleischhauer, der den Runden Tisch coronakonform moderierte, waren Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen im Rat der Stadt Moers, die Leitungen der Schule und KiTa Rüttgersweg und Kleine Arche sowie vier Vertreter der Vogelsiedlung vertreten. Nach der Eröffnung der Versammlung durch den Bürgermeister...

  • Moers
  • 26.11.20
Politik
Bürgermeister Ralf Köpke (l.) mit seiner ehrenamtlichen Stellvertreterin Claudia Wilke (CDU). Günter Zeller (SPD) konnte krankheitsbedingt nicht an der konstituierenden Ratssitzung teilnehmen.

Bürgermeister Ralf Köpke wurde vereidigt
Stadtrat hat sich konstituiert

Der neu gewählte Stadtrat Neukirchen-Vluyns tagte erstmalig für die Wahlperiode 2020-2025. Pandemiebedingt fand auch diese Sitzung in der Kulturhalle in Vluyn statt. Einer der ersten Tagesordnungspunkte war die Vereidigung von Bürgermeister Ralf Köpke. Es folgte die Einführung und Verpflichtung der 38 Ratsmitglieder. Als stellvertretende Bürgermeister wurden Claudia Wilke (CDU) und Günter Zeller (SPD) gewählt. Zur Vereidigung sprach Ralf Köpke die traditionelle Eidesformel. Im Anschluss...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 10.11.20
Politik
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, der Technische Beigeordnete Thorsten Kamp und Bürgermeister Christoph Fleischhauer diskutieren über die Umsetzung eines Radwegs im Bereich Stockrahmsfeld in Kapellen.

Stadt sprach mit Verkehrsminister Wüst über Radverkehr am Niederrhein
Für eine gemeinsame Problemlösung

Ein Radschnellweg soll den Niederrhein mit dem RS 1 in Duisburg verbinden und über Moers nach Kamp-Lintfort führen. Über diese Idee und weitere wichtige (Rad-)Verkehrsvorhaben in Moers sprachen Bürgermeister Christoph Fleischhauer, der Technische Beigeordnete Thorsten Kamp und Fachdienstleiterin Nadine Beinemann mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. Er erläuterte bei seinem Besuch im Rathaus Moers außerdem die Chancen und Aufgaben des wachsenden Pendler- und Berufsverkehrs durch E-Bikes und...

  • Moers
  • 11.09.20
Politik
Die Schüler der Klasse 5b des Gymnasiums Adolfinum hatten viele Fragen für Bürgermeister Christoph Fleischhauer mitgebracht.

Was macht ein Bürgermeister den ganzen Tag?
Schüler besuchen Rathaus im Politikunterricht

Wie stehen Sie zur Integration? Was sind das für Wappen an der Wand? Viele Fragen hatten die Schüler der Klasse 5b des Gymnasiums Adolfinum mitgebracht, die im Sitzungssaal zu Gast waren. Bürgermeister Christoph Fleischhauer gab geduldig alle Antworten – auch die ganz persönlichen. So erfuhren die Kinder Wissenswertes über die grundsätzliche Arbeit von Bürgermeistern, die Moerser Partnerstädte und die Bedeutung der Integration für das Stadtoberhaupt. „Wenn Menschen in Not sind, muss man ihnen...

  • Moers
  • 08.09.20
Politik
Zur Grundsteinlegung kamen neben Bürgermeister Harald Lenßen (vorne links) und Schulleiterin Angelika Hesse (vorne 2.v.r.) Vertreterinnen und Vertreter der Politik, vom Stadtsportverband, Verwaltung, Architekten und ausführendem Unternehmen.

Neubau soll nach den Herbstferien 2021 in Betrieb gehen
Baubeginn für Sporthalle an der Jahnstraße

Die Grundschule Gerhard-Tersteegen-Schule an der Jahnstraße in Neukirchen erhält eine eigene Sporthalle. Vertreter aus Politik, Verwaltung, der Planer und ausführenden Unternehmen kamen zusammen, um den Baubeginn mit einer symbolischen Grundsteinlegung zu feiern. Die Fertigstellung des rund 4,3 Millionen Euro teuren Projektes ist für den Herbst 2021 geplant. „Es war lange klar: Die Gerhard-Tersteegen-Schule benötigt eine eigene Sporthalle“, machte Bürgermeister Harald Lenßen gleich zu Beginn...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 11.08.20
Politik
Die geplante Sitzordnung gewährleistet während der politischen Sitzungen im Kreishaus Wesel die erforderlichen Mindestabstände unter allen Teilnehmenden.

Maßnahmen der Kreisverwaltung Wesel im Hinblick auf die Corona-Pandemie
Politische Sitzungen der Kreisgremien Wesel während der Corona-Pandemie

Für die anstehenden politischen Sitzungen der Kreisgremien wurden von der Kreisverwaltung Wesel im Hinblick auf die Corona-Pandemie Maßnahmen getroffen, die der aktuellen Erlasslage und den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts entsprechen. Die geplante Sitzordnung gewährleistet während der politischen Sitzungen die erforderlichen Mindestabstände unter allen Teilnehmenden. Diese Abstände können jedoch während des Betretens und des Verlassens der Räumlichkeiten nicht jederzeit gewährleistet...

  • Wesel
  • 05.06.20
Politik
Trotz der Corona-Pandemie wurden schnelle Entscheidungen zum Wohle der Bürger Rheinbergs im Rathaus beschlossen. Die Fraktionen zeigten sich geschlossen mit den Entscheidungen einverstanden.

Auch in der Krise gemeinsam für Rheinberg aktiv
Stadt und Politik fassen Dringlichkeitsbeschluss

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es wichtige Dinge, die keinen Aufschub erlauben. Da der Rat der Stadt Rheinberg aufgrund der aktuellen Situation nicht tagen kann, greift man zum „Hilfsmittel“ Dringlichkeitsentscheidung. Dieses Verfahren bedeutet, dass ein oder mehrere Entscheidungsvorschläge von lediglich zwei Fraktionen mit einer Mehrheit der Stimmen beschlossen werden kann. Die damit getroffenen Entscheidungen machen die Verwaltung handlungsfähig und können direkt umgesetzt werden....

  • Rheinberg
  • 27.03.20
  • 1
Politik

Appell des SPD-Kreisvorsitzenden
René Schneider: Alle Demokraten müssen jetzt laut Nein sagen!

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.02.20
  • 1
  • 4
Politik
Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt möchte seinen Platz im Rathaus verteidigen und stellt sich erneut zur Wahl als Bürgermeister.

Klage auf Waffenschein zurückgenommen
Landscheidt tritt wieder an

Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt erklärte, dass er erneut für das Amt des Bürgermeisters kandidieren wolle. Es sei in den vergangenen Jahren gelungen, einen einzigartigen Strukturwandel in Kamp-Lintfort unter schwierigsten Rahmenbedingungen zu gestalten, der seinesgleichen sucht und weit über die Stadtgrenzen hinaus Anerkennung und Achtung erfährt. Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat hätten gemeinsam eine gute Politik gemacht, für die Menschen und für die Stadt. Besonders...

  • Kamp-Lintfort
  • 17.01.20
Wirtschaft
Bildunterschrift: Dr. Ulrich Heublein trug über die Perspektiven von Studienabbrechern in der 
Berufsausbildung vor.

Wirtschaft und Hochschule Hand in Hand
Studienabbrecher am Niederrhein sollen auch  langfristig Unterstützung finden

Wie können die Angebote für Studienaussteiger noch verbessert werden und vor allem, wie kann dies langfristig gesichertsein? Um diese Fragen ging es jetzt auf dem zweiten Treffen des Verbundprojekts „NEXT STEP niederrhein“. In dem Projekt arbeiten die Hochschule Rhein-Waal und die Hochschule Niederrhein gemeinsam mit Arbeitsmarktakteuren der Region wie der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, den  Arbeitsagenturen und den Wirtschaftsförderungen daran, Studienzweifler zielgerichtet...

  • Kamp-Lintfort
  • 17.11.19
Politik

Gedenken zum 20. Juli auch in Moers
Lernen aus der Geschichte

Am 20. Juli wurde des 75. Jahrestags des Attentats auf Diktator Adolf Hitler öffentlich gedacht. Mitglieder und Freunde des Vereins „Erinnern für die Zukunft“ und der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit kamen am Moerser Widerstandsmahnmal vor dem Alten Landratsamt zu einer Gedenkstunde zusammen, um Blumen für die mutigen Frauen und Männer des Widerstands gegen die NS-Gewaltherrschaft niederzulegen. Dabei konnte Bernhard Schmidt von der Moerser NS-Dokumentationsstelle an die 1944...

  • Moers
  • 23.07.19
Politik

Zusammenschluss junger Politiker
Der Blickwinkel junger Menschen

Die neu gegründete "Junge Arbeitsgruppe" der Moerser FDP Fraktion traf sich nun zum ersten Mal. Die "Junge Gruppe" besteht aus den neu gewählten Fraktionsmitgliedern der FDP Moers, Chantal Christ (22), Tien Vo (28), Lennard Mross (19) und dem Kreis- sowie stellvertretenden Landesvorsitzenden der Jungen Liberalen NRW, Constantin Borges (24), der ebenfalls Mitglied der FDP Stadtratsfraktion ist. Mit den Ratsmitgliedern Dino Maas und Otto Laakmann wurde über viele verschiedene Dinge diskutiert und...

  • Kamp-Lintfort
  • 25.06.19
Politik

Ärgernis Postzustellung
Mehr Biss für den zahnlosen Tiger Bundesnetzagentur!

Der Verbraucher hat ein Recht auf eine zuverlässige Zustellung von Briefen oder Paketen und darüber hinaus auch auf eine gerechte Klärung bei Problemen! Deshalb hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt Bundeswirtschaftsminister Altmaier in einem Brief dazu aufgefordert die Verbraucher besser bei Problemen mit Postdienstleistern zu schützen. „Auch in meinem Wahlkreis häufen sich seit Jahren die Beschwerden und der Kunde steht dem tatenlos gegenüber. Wie in Alpen, wo ein Witwer die...

  • Kamp-Lintfort
  • 28.05.19
  • 1
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