Politiker

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Freitag, der 27.1.2023, um 18 Uhr, auf der A3 zwischen dem Hildener-Kreuz und Ratingen. Es gibt drei Fahrspuren und es herrscht sehr dichter aber fließender Verkehr. Im Rückspiegel, sieht man, dass in gut 500 Meter Entfernung sich ein Blaulicht nähert. Zwischen mir und dem Blaulicht, befinden sich noch gut mehr als 10 Fahrzeuge. Aber ich versuche, schon jetzt eine Lücke zu finden um freie Bahn zu schaffen. Es gibt aber keine Lücke auf der Nebenspur. Keine 5 Sekunden später, werde ich von einer...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

Meistens schimpft man innerhalb der EU auf Deutschland. Wie bei neuen Schulden, die seitens der EU aufgenommen werden sollen, oder den Gaspreisdeckel. Nach dem Austritt von England aus der EU, benötigt diese Mehreinnahmen. Alle Mitglieder sollten mehr Zahlungen in die EU Kasse leisten. Deutschland ist mit Abstand der Größe Beitragszahler mit 25,1 Milliarden Euro. Frankreich zahlte, als zweit Größter, unter dem Strich 12,4 Milliarden Euro, etwa halb so viel. Italien mit rund 3,2 Milliarden Euro...

Das ist wohl eine Berufskrankheit, von allen Politikern. Wenig informatives sagen und viel verschweigen. Beispiel eins Olaf Scholz. Das einzige was er, wieder und wieder vor dem Überfall, der Russen auf die Ukraine gesagt hat, war ein Krieg wird für Putin sehr teuer werden. Das stimmt, aber dass es auch für uns und den Rest der Welt sehr teuer wird, hat er nicht gesagt! Dann auch Christian Lindner, er sagt nur immer, wird es mit der FDP nicht geben. Immer dagegen wenn es um Entlastungen der...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Damit zieht der Lokalpolitiker aus dem Essener Norden einen Schlußstrich unter das Kapitel EBB, das er bereits im Juni dieses Jahres nach internen Querelen verlassen hatte. Frentrop ist politisch, besonders im Essener Norden, kein unbeschriebenes Blatt. Seine politisch Erfahrung möchte er im nördlichen Stadtbezirk in Zusammenarbeit mit Thomas Spilker und dem gesamten Team einbringen. In den nördlichen Stadtteilen müssen noch eine Menge dicke Bretter gebohrt werden. Ein funktionierendes...

Fraktionssprecherin Stefanie Kölking und 1. stellvertretender Bezirksbürgermeister Klaus Hagen besuchten das neue Stadtteilbüro der CDU in der Mitte von Karnap. Die beiden informierten sich bei Marie Schmitz und Bernd Krugmann über die Arbeit vor Ort „Gerade in der heutigen Zeit ist es umso wichtiger, dass die Bürgeranliegen in Karnap mit dem neuen Stadtteilbüro einen festen Anlaufpunkt bekommen haben,“ so Kölking und Hagen.

Seinen 60. Geburtstag konnte am 11.06. Thomas Spilker feiern. Im Kreis einiger Freunde, denn die Corona Schutzvorschriften erlaubten leider keine große Feierlichkeit, wurde bei strahlendem Sonnenschein gefeiert. 30 Jahre wirkt Spilker in der Essener Kommunalpolitik, davon 3 Wahlperioden im Rat der Stadt, 3 Wahlperioden in der Bezirksvertretung V, 1 Wahlperiode in der Landschaftsversammlung Rheinland. Zur Zeit ist er Sachkundiger Bürger der FDP -Fraktion im Bau – und Verkehrsausschuss sowie im...

Hanslothar Kranz spendete zu seinem 85. Geburtstag einen Baum für sein geliebtes Werden. Zum Gratulieren kam Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk. Man merkte sofort, dass der Altpolitiker und sein junger Nachfolger sich verstehen. Im Schatten der Folkwang-Universität erinnern Kräutergarten und Brunnen an die Zeiten der Benediktinerabtei, weiß Kranz: „Es ist historischer Boden. Ich kann mir gut vorstellen, dass hier vor 1.200 Jahren schon der Ludgerus gesessen hat. Für den Hortulus Werdinensis...

Hat das Zentrum in Borbeck ein gutes Image, erfüllt es die Erwartungen an ein Stadtteilzentrum? Wie sieht es mit dem Freizeit- und Kulturangebot aus? All das wollen Projektleiter Prof. Christian Rüttgers von der FOM und seine beiden Mitarbeiterinnen Tabea Hansen und Jil-Nadine Raulf jetzt von Borbeckern und Besuchern des Stadtteilzentrums wissen. Ab 3. März startet die schriftliche Befragung. von Christa Herlinger Ziel ist es, wissenschaftlich fundierte Antworten darauf zu erhalten, wie das...

Der festlich geschmückte Weihnachtsbaum auf dem Frohnhauser Markt ist ein Beweis dafür, dass sich etwas bewegen lässt, wenn nur genügend Menschen aus dem Stadtteil gemeinsam an einem Strang ziehen. Über Parteigrenzen hinweg wurde das "Projekt Tannenbaum" gemeinschaftlich und in wahrstem Sinne des Wortes "gestemmt". Wie schwierig es ist, die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils zum aktiven Gestalten zu bewegen, zeigt die Arbeit des Frohnhauser Bürgervereins und der "Interessengemeinschaft...

Ein Oligarch ist ein Wirtschaftsmagnat, der durch seinen Reichtum über ein Land oder eine Region weitgehende Macht zu seinem alleinigen Vorteil ausübt. In den USA wurde der Begriff während des wirtschaftlichen Aufschwungs im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert auf Personen angewandt, die in einer Region ihre eigenen Regeln aufstellten. Es gibt Anzeichen dafür, dass "The big Money" immer mehr Einfluss auf die Politik hat und somit auch die Politik beeinflussen. Eine Studie der Princeton...

* 28. April 2017 Essen-Steele Bert-Brecht-Str. 29 Dieser Beitrag ist weder ein Interview mit den beiden Politikern, noch erhebt er Anspruch auf den Titel "Politisch wertvoll" oder so etwas! Es ist einfach ein Bericht einer "mittelmäßig" politisch Interessierten Bürgerreporterin, die völlig überraschend eine Einladung erhielt, mit der sie niemals gerechnet hatte! Die Einladung und was vor dem Beginn so los war... Völlig überrascht war ich letzte Woche, als mich eine Einladung erreichte, mit der...

Unbekannte beschädigten in der Nacht auf den 21. April das Wohnhaus und das Fahrzeug eines örtlichen Politikers. Der Staatsschutz der Essener Polizei übernahm noch am Morgen die weiteren Ermittlungen zu den Sachbeschädigungen. In dem Zusammenhang sucht die Polizei nach Zeugen, die in dem Wohngebiet zwischen der Lohwiese und der Karnaper Straße in der vergangenen Nacht Beobachtungen gemacht haben. Zeugen gesucht Der oder die unbekannten Täter beschmierten das Wohnhaus und die Garage mit Farbe...

Über 600 Essener demonstrierten am Montagabend vor dem Krayer Rathaus gegen eine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten. Dabei gab es viel Protest gegen die Politik. „Schützt die Grüne Lunge“, „Ackerland in Bauernhand“, „Stoppt Landfraß!“. Das sind nur wenige Sprüche, die die Essener Bürger auf Plakaten vor dem Krayer Rathaus in die Luft streckten. Viele Menschen und drei Traktoren protestierten trotz Kälte gegen die Pläne der Stadtverwaltung. Am 7. Dezember hatte die Verwaltung Pläne...

HELMUT, ruhe sanft, und in FRIEDEN! http://web.de/magazine/politik/helmut-schmidt-tot/helmut-schmidt-deutschlands-bundeskanzler-kultstatus-31119764 und hier ... http://www.lokalkompass.de/goch/leute/nur-noch-eine-zigarette-d598932.html Helmut Schmidt, ein wirklich GROßER, wie ich finde, ist von uns gegangen ... habe es eben erst gelesen ... tschüüüüssss

Am Sonntag, 28.06.2015, bietet die FDP-Borbeck in der Zeit von 11:30 Uhr bis 14:00 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern eine Bürgersprechstunde an. Dort hat jeder die Möglichkeit, den anwesenden FDP-Politikern seine Anliegen zu übermitteln. Motto: Sagen Sie uns, wo der Schuh drückt, wir kümmern uns darum! Als Ansprechpartner stehen Ihnen u.a. zur Verfügung: Ralf Witzel (Mitglied des Landtages NRW) Peter Lotz (Mitglied des Rates der Stadt Essen) Markus Robusch (Vorsitzender FDP-Borbeck) Wo?...

„Eigentlich unterschreibe ich nichts auf der Straße“, sagt ein älterer Herr bestimmt, greift aber genauso energisch zum Kugelschreiber und setzt den Stift an. Vor- und Nachname folgt sogar die Adresse. Ein kurzer Blick nach oben. Er blickt in fragende Gesichter, lächelt und erklärt: „Für Kinder mache ich eine Ausnahme!“ Samstagvormittag auf der Kettwiger Straße. Sven Risken und Marcus Huber haben ihren Info-Stand aufgebaut. Auch Oliver Kern, Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und...

Die Essener FDP-Ortsverbände Mitte, Süd und Ost hatten zum traditionellen vorweihnachtlichen Gänseschmaus ins Gasthaus Kreuz nach Stoppenberg geladen. Als Gastredner begrüßte man in diesem Jahr den Landesvorsitzenden der FDP Bayern, Albert Duin. Der bayerische FDP-Chef lieferte den zahlreichen Gästen eine generelle Positionsbestimmung der Liberalen mit knallharten Aussagen. Seine motivierende und witzige Art begeisterte die Essener Liberalen. Die beteiligten FDP-Ortsverbände waren sich...

Zu einem Gedankenaustausch lud die Bezirksvertretung V (Altenessen, Karnap und Vogelheim) Mitarbeiter der Fachverwaltung auf den Altenessener Weihnachtsmarkt ein. Da ein gemeinsames angedachtes Treffen im Sommer verschoben werden musste, holte man nun die Veranstaltung nach. Beim Austausch von Erfahrungen und in die Zukunft weisenden Gedanken klang das politische Jahr bei einem Glas Glühwein und einer kräftigen Gulaschsuppe aus.