Rat der Stadt Dinslaken

Zu dem Bild der Pressemitteilung muss man zweimal genau hinschauen um den Herren zu erkennen, das hat nichts mehr mit dem aktuellen Herrn Kriener zu tun, aber das Versteckt auch nur die damaligen Ansichten. Hintergrund: Der Umgangston im Stadtrat steht auf dem Prüfstand, und ausgerechnet Herr Kriener von der SPD spielt den moralischen Hüter. Wie überraschend, dass er sich über Beleidigungen beschwert, während er selbst im Rat mit Langeweile und Entscheidungsträgheit glänzt. Herbert Kriener und...

Wir Grüne laden alle Interessierten ein, gemeinsam mit uns eine Ratssitzung anzuschauen. Ein Thema, das momentan die Gemüter der Lokalpolitiker*innen und auch unsere Fraktion bewegt, ist die mögliche Einführung von „Rats-TV“, einer Live-Übertragung der Ratssitzungen im Internet. Was denkt ihr dazu? Eure Meinung würde uns interessieren. Wann und Wo? 12. Dezember, ab 16 Uhr, kleine Einführung und Vorbesprechung Treffpunkt ist unsere Geschäftsstelle Duisburger Str. 50, 46535 Dinslaken Ratssitzung...

Der Fraktionsvorsitzende der UBV, nach eignen Angaben ein 20-jähriges Ratsurgestein, moniert den Umgang im Rat und der Verwaltung. Woran kann es denn wohl liegen? Nach der letzten Kommunalwahl wuchs der Rat der Stadt Dinslaken von 42 auf 62 Ratsleute an. Zu einem, weil im Gegensatz zur letzten Ratsperiode nun 8 anstatt 5 Fraktionen vorhanden sind und zum anderen, weil der Bürger neue und politisch junge, teils noch unerfahrene Aspiranten in den Rat gewählt hat. Im September 2020 sind viele...

Bürgermeisterin Michaela Eislöffel und der Rat der Stadt Dinslaken haben sich bei der Ratssitzung am 14. Dezember von Christa Jahnke-Horstmann als Erster Beigeordneten und Dr. Thomas Palotz als Technischem Beigeordneten und Kämmerer verabschiedet. Beide scheiden nach rund elf Jahren aus der Tätigkeit für die Stadt Dinslaken aus. Christa Jahnke-Horstmann wechselte zum 1. Dezember in den Ruhestand und Dr. Thomas Palotz wechselt zum 1. Januar zur Oberhausener Stadtverwaltung. In ihrer Rede dankte...

Das müssten die vordringlichen Ziele, der Bürgermeisterin, der Verwaltung und der Parteien sein angesichts von Wartezeiten beim Standesamt von mehr als drei Monaten. Eine Neustrukturierung der Stadtverwaltung und Neuordnung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten anlässlich des Ausscheidens der 1. Beigeordneten zum Ende des Jahres wäre möglich gewesen. Leider ist diese Gelegenheit vertan, ohne dass dieser Prozess überhaupt erst begonnen hat. CDU, SPD, Bündnis 90 die Grünen und die UBV haben...

Endlich sind sie wieder alle beisammen. Coronabedingt wurde die letzten beiden Ratssitzungen auf den Hauptausschuss delegiert. Mit 15 Tagesordnungspunkten versprach es ein nicht all zu langer Abend im Tribünenhaus der Trabrennbahn zu werden. Im Voraus zur Sitzung wurden neben der Tagesordnung auch Selbsttests an die Ratsleute verschickt.   Jede Ratssitzung beginnt mit der Fragestunde für Einwohner*innen. Hier haben in Dinslaken gemeldete Menschen die Möglichkeit, zwei Fragen an die Verwaltung...

Der Hauptausschuss tagte am Montag. Ein langer Abend im Tribünenhaus der Trabrennbahn mit Diskussionen, Entscheidungen und Tränen der Bürgermeisterin. Über 60 Tagesordnungspunkte waren es, über die der Hauptausschuss am vergangenen Montag entscheiden sollte. Im TOP 11 wurde über die nächsten Schritte des MCS-Geländes in der Innenstadt gesprochen. Hier sind die Unterpunkte 1.,2. und 4. vertagt worden. In Punkt 3. heißt es: "Dazu wird die Verwaltung in einem ersten Schritt mit der fachgerechten...

100 Tage nach dem Machtwechsel im Bürgermeisteramt ist es Zeit ein erstes Resümee zu ziehen und zu schauen, ob erste Anzeichen die Annahme rechtfertigen, dass die Erwartungen der Bürger, dass mit der neuen Bürgermeisterin Frau Eislöffel ein neuer Politikstil ins Rathaus einzieht, sich erfüllen werden. Dabei ist der Bürgermeisterin zunächst zu zu gestehen, dass die äußeren Umstände für ihren Start ins Amt nicht gerade glücklich waren. Das Rathaus gleicht einer Festung vor dem Virus, Gremien...

Enttäuscht und mit Unverständnis stellt der Vorstand des bereits am 16. September 2020 gewählten Integrationsrates Dinslaken (IR) fest, dass er seine Arbeit bisher noch nicht in gewohntem Rahmen aufnehmen kann. „Die erhebliche Behinderung ist Ergebnis eines bisher nicht begründeten Abstimmungsverhaltens des FDP-Vertreters in der Hauptausschuss-Sitzung am 12. Januar“, erklärt Dr. Rainer M. Holzborn für „Bunte Liste“ und „United“. An diesem Tag war der Hauptausschuss beauftragt, stellvertretend...

Über die neue Entwicklung auf dem ehemaligen ehemaligen Zechengelände in Lohberg hatten wir bereits im Dezember letzten Jahres berichtet. Die Freilicht AG und die Stiftung Ledigenheim haben sich zur ZIV zusammen geschlossen, um der Zechenwerkstatt neues Leben ein zu hauchen. Um den Förderantrag zur Sanierung der Gebäudehülle zu stellen,  muss die Stadt die Eigenleistung von 30 Prozent der Fördersumme leisten. Das sind knapp 1,5 Millionen Euro. Der Hauptausschuss am vergangenen Dienstag...

Update: Hauptausschuss tagt im Januar Am Dienstag, 12. Januar 2021 tagt der Hauptausschuss. Vor dem Hintergrund der Corona-Situation hat der Rat der Stadt Dinslaken seine Entscheidungskompetenz auf den Hauptausschuss delegiert. Die für den 15. Dezember vorgesehene Ratssitzung hatte, wie berichtet, coronabedingt abgesagt werden müssen, weil sie eine Zusammenkunft von fast 100 Personen zur Folge gehabt hätte. Die Hauptausschuss-Sitzung am 12. Januar beginnt um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses....

In den vergangenen Wochen merkte man auf den Straßen der Stadt noch nichts vom Wahlkampf. Jetzt hängen die Wahlplakate und der Wahlausschuss der Stadt Dinslaken bestätigte am vergangenen Mittwoch die eingereichten Wahlvorschläge der Parteien.  Wer zur Kommunalwahl auf dem Stimmzettel stehen will, muss die Wahlvorschläge für seine Partei oder Wählergemeinschaft bis zu einer bestimmten Frist, formgerecht - digital und handschriftlich - im Wahlbüro einreichen. Erstmals musste das online mit einem...

Tiefes Auf- und Durchatmen bei den Gegnern des Bürgerbegehrens „Sind Sie für die Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung sowie der Parkplatzsituation bei der Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes?“ Das Begehren fand nicht die nötige Mehrheit. Es war äußerst knapp. Mit 7319 Stimmen war die Mehrzahl der JA-Stimmen auf Seiten der Initiatoren des Bürgerbegehrens, doch es hat nicht ganz gereicht. 8218 JA-Stimmen wären erforderlich gewesen um das Begehren zum Erfolg zu führen. Die Bedingung lautete:...