Ratsfraktion

Bereits Tage vor der Silvesternacht ereigneten sich mehrere bedenkliche Zwischenfälle mit pyrotechnischem Feuerwerk in Hochfeld, vor allem an der Wanheimer Straße im Bereich der Pauluskirche. Dabei wurden der Straßenverkehr im Allgemeinen - hier insbesondere die Straßenbahn - aber auch Passanten von Chaoten durch den Einsatz von Böllern und Raketen gefährdet. Sach- und Personenschäden wurden dabei billigend in Kauf genommen. In der Silvesternacht musste dann sogar eine Hundertschaft der Polizei...

Die neue CDU-Ratsfraktion Schermbeck hat auf der zunächst vom Gemeindeverbandsvorsitzenden Ulrich Stiemer geleiteten Sitzung ihren Fraktionsvorstand für die ab November beginnende Legislaturperiode gewählt. Rainer Gardemann wird Fraktionsvorsitzender. Der Kriminalhauptkommissar, der auch wieder in den Kreistag gewählt wurde, hatte diese Funktion bereits Anfang des Jahres übernommen. Stellvertreter von Rainer Gardemann wird Hubert Große-Ruiken, im Hauptberuf Kämmerer der Stadt Dorsten. Hubert...

Der Wechsel des Straßenreinigungsunternehmens im Sommer dieses Jahres hat zu zahlreichen Beschwerden aus der Bevölkerung geführt. Der Zustand einiger Straßenabschnitte war auch nachweisbar unbefriedigend. Zudem hat der diesjährige Sommer mit seinen teils unwetterartigen Gewittern gerade in den Straßen mit Baumbestand zu beständigen Verschmutzungszuständen geführt. Die Bürgerinnen und Bürger traten in diesem Zusammenhang an Vertreter der CDU-Fraktion heran, um die festgelegten...

Neuer Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion in Hamminkeln ist Dieter Genterzewsky. Der 67-jährige Pädagoge aus Dingden wurde in offener Abstimmung mit 16 Ja-Stimmen bei eigener Enthaltung gewählt. Im Vorstandsteam wird er durch die beiden Stellvertreter Jürgen Kuran (Ringenberg) und Roswitha Bannert-Schlabes (Brünen) sowie die Beisitzer Heinz Breuer (Hamminkeln) und Gerret Wedler (Mehrhoog) unterstützt. Dieter Genterzewsky gehört dem Hamminkelner Rat seit 2009 an. Viele Jahre leitete er die...

Der von der Essener CDU-Ratsfraktion eingebrachte Antrag auf Prüfung eines Sofort- und Notprogramms zur Reparatur der Pontonbrücke ist am vergangenen Donnerstag im Bau- und Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen worden. Der CDU-Antrag geht auf die Initiative der Burgaltendorfer CDU-Ratsfrau Walburga Isenmann zurück. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung nun beauftragt zu prüfen, ob für die Erneuerung der Schwimmbrücke zwischen Essen-Burgaltendorf und Bochum-Dahlhausen im Rahmen der...

Die völlige Missachtung des Elternwillens bei der Zusammenlegung der Haupt- und Realschule in Erle zu einer neuen Gesamtschule durch verschiedene Vertreter der CDU-Ratsfraktion veranlasst die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Barbara Filthaus, zu einigen notwendigen Anmerkungen: „Die von der CDU an verschiedenen Stellen aufgestellte Behauptung, dass speziell zur Schulentwicklung in Erle ein interfraktioneller Workshop vereinbart gewesen sei, ist falsch. Ein solcher sollte nach...

Ab dem 1. August 2013 haben auch Kinder unter drei Jahren Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Einigkeit herrscht in nahezu allen Städten Nordrhein-Westfalens darüber, dass der angestrebte Deckungsgrad von 32 Prozent nicht ausreichen wird, um den tatsächlichen Elternbedarf zu decken. Auch über Frage, ob die vorhandene Angebotsstruktur den tatsächlichen Elternwünschen entspricht, wird heftig diskutiert. Brauchen wir mehr Betriebskindergärten oder eine 24-Stunden-Betreuung? Können wir durch ein...

Die Gladbecker CDU lässt das Thema Breßer-Barnebeck nicht ruhen. In einer Pressemitteilung missbilligt die Ratsfraktion "die langjährige systematische Diffamierung kritischer Bürger und ihrer gewählten Vertreter im Rat der Stadt Gladbeck und seinen Ausschüssen und wendet sich gegen die Bagatellisierung der Vorfälle." Nach Meinung der CDU sei bereits ein erheblicher politischer Schaden entstanden. "Ein in seinem Funktionsamt wichtiger Repräsentant der Verwaltung hat durch eine Vielzahl...