Ratsmitglieder

„Letzte Woche haben OB Keller, CDU und Bündnis 90 / Grüne den Stadthaushalt 2023 beschlossen,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Ausgaben von rund 3,7 Milliarden Euro beinhalten auch Ausgaben für die kommunale Politik. Neben Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen sowie den monatlichen Aufwandsentschädigungen an gewählte Stadtrats- bzw. Bezirksvertretungsmitglieder tagen die Fraktionen und...

Dreimal geheime Abstimmung, Debatte um Debatte, verbale Scharmützel und eine XXL-Tagesordnung (31. Punkte): Die Ratssitzung am Donnerstag (4. Juli) – die letzte vor der Sommerpause – sprengte in vielerlei Hinsicht den Rahmen. Auch zeitlich, denn sie ging bis 22 Uhr und dauerte damit fünf Stunden! Unter anderem stand die Wahl eines neuen Technischen Beigeordneten (TBG) auf der Tagesordnung. Nach drei Amtsperioden geht Heiko Dobrindt in den Ruhestand. Am Freitag (5. Juli) hatte er seinen letzten...

Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes lud unser Ortsverein Dortmunder Straße am 24. August vor dem Karl-Pawlowski-Altenzentrum, Windthorststraße 10 zum Grillnachmittag ein. Bei Bratwürstchen und Kaltgetränken nutzten die Bewohner und Mitarbeiter des Altenzentrums sowie weitere Bürger die Zeit für Gespräche mit Frank Schwabe MdB, der wiederholt für den Bundestag kandidierte. Katja Weijers-Kattentidt informierte Frank Schwabe bei einer Führung über das von ihr geleitete Haus. Von Ortsverein waren...

Eine der wichtigsten Aufgabe des Rates der Stadt ist es, die Arbeit der Verwaltung und des Oberbürgermeisters zu überwachen. So soll der Rat sicherstellen, dass die Verwaltung im Sinne der Bürger arbeitet. Um diese Kontrollaufgabe ausführen zu können, stehen dem Stadtrat umfangreiche Auskunftsrechte zu. Insbesondere können die Ratsmitglieder Anfragen an die Verwaltung stellen. Diese sollen von den Dezernenten, wenn möglich, schon in der Sitzung beantwortet werden. Ist das nicht möglich, ist die...

kommt nicht nur das Christuskind, sondern ist auch Ostern und zuvor macht der SPD Ortsverein Dortmunder Straße seine Ostergrußtour. Am 17. März wurden der Kindertagesstätte St. Petrus Canisius und dem Oberlin-Kindergarten Zauberland rotgefärbte Ostereier gebracht. Danach zogen Vorstandsmitglieder und weitere Helfer am Samstag, Montag bis Mittwoch mit zwei Bollerwagen durch die Straßen der beiden Wahlkreise im Nordosten Recklinghausena, schellten bei den Bürgern an und verteilten Ostergrüße...

An den ersten Samstagen jeden Quartals wollen die drei SPD-Ratsmitglieder Horst Meyer, Karl-Heinz Kühl und Jan Scholte-Reh, die Bruckhausen im Gemeinderat vertreten, zu regelmäßigen Bürgergesprächen am Danziger Platz vor Edeka Uttrodt in Bruckhausen einladen. Als Ansprechpartner für Bucholtwelmen wird Thorben Braune teilnehmen. Der 32-jährige Bucholtwelmer ist Sachkundiger Bürger im gemeindlichen Planungs- und Umweltausschuss. Das erste Marktplatzgespräch wird allerdings aus Rücksicht auf...

hieß es am Samstag Nachmittag auf dem Drissenplatz. Der Ortsverein Dortmunder Straße lud bei Grillwürstchen und Kaltgetränken Bürger zum Dialog ein. Über 15 Bürger kamen und nannten ihre Anliegen zum Stadtteil den beiden Ratsmitgliedern Christa Anton und Hans-Günter Sorger sowie dem sachkundigen Bürger Ewald Zmarsly. Außerdem standen die Vorstandsmitglieder Ralf Biewald, Jens Holtfrerich, Brigitte und Walter Lehnert, Detlef Rüter und Manfred Scherschel für Gespräche zur Verfügung, bedienten den...

Jetzt ist es raus. Vor wenigen Minuten hat der Rat der Stadt Essen den gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, FDP und SPD, das Konzept zur UNterbringung von Asylbewerbern zu überarbeiten, mit großer Mehrheit angenommen. Nach einer hitzigen Debatte, die fast zwei Stunden dauerte, ist nun das eingetreten, was sich vor allem die Bürger gewünscht haben: Das Konzept, das bislang vor allem vorsieht, die meisten Plätze im Stadtbezirk VII zu schaffen, muss von der Verwaltung überarbeitet werden. In der...

Vor SPD-Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Kreis Kleve referierte der Vorstandsassistent des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes, Asmus Schütt zum Thema „Kommunale Genossenschaften sichern Bürgerinteressen“ im Euregio-Forum in Kleve. „Bei erfolgreicher Kombination aus privatwirtschaftlicher Effizienz und bürgerschaftlichem Engagement könnten Gemeindehaushalte mit dem Genossenschaftsansatz entlastet werden, ohne zwangsläufig die Versorgung mit...