Reichsbürger

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

Pressemitteilung von ES REICHT! – Oberhausen solidarisch gegen Rechts zum erneuten geplanten „Spaziergang“ von Coronaleugner*innen am Mittwoch 29.12.21 Wir, das Bündnis ES REICHT – Oberhausen solidarisch gegen Rechts, rufen auf zum Gegenprotest. Am 29.12.21 um 18:00 Uhr auf dem Altmarkt. Antisemitismus, Verschwörungswahn und Reichsbürgerideologien entgegentreten! Spätestens seit dem 22.12.21 ist deutlich, wer sich bei den Coronaleugner*innen Demonstrationen auch in Oberhausen versammelt. Wer...

Pressemitteilung von ES REICHT! – Oberhausen solidarisch gegen Rechts zum geplanten „Spaziergang“ von Coronaleugner*innen am Mittwoch 22.12.21 Wir, das Bündnis ES REICHT – Oberhausen solidarisch gegen Rechts, rufen auf zum Gegenprotest. Am 22.12.21 um 18:00 Uhr auf dem Altmarkt. Antisemitismus, Verschwörungswahn und Reichsbürgerideologien entgegentreten! Am 22.12.21 wollen Corona-leugnende durch Oberhausen marschieren. Die Protagonist*innen der aufrufenden telegramgruppe „Vernetzung Oberhausen...

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen.“ Weiter wird ausgeführt, dass es in NRW...