Soziale Liste Bochum

Die Soziale Liste kritisiert den Beschluss zum Kauf des Opel-Geländes in Bochum-Laer ebenso wie die Gewährung eines Darlehns als Vorschuss auf öffentliche Gelder zur Flächen-Baureifmachung. In der Ratssitzung stimmte das Ratsmitglied der Sozialen Liste, Günter Gleising, gegen die beiden Beschlussvorlagen und sagte in der Debatte: „Dass nach der millionenschweren Subventionierung der Ansiedlung von Opel in Bochum vor über 50 Jahren nun auch der Abgang des Unternehmens hoch subventioniert werden...

Der Streik der ErzieherInnen in den Kitas für anständige Löhne und der Widerstand gegen die faschistischen und rassististen Übergriffe gegen Flüchtlinge, das waren die beiden Hauptthemen der gestrigen 1.Mai- Veanstaltung vor dem Bochumrer Rathaus. Gewerkschaften, Parteien und Initiatiativen nurtzen auch diesmal wieder ihre Möglichkeiten, sich und ihre Anliegen darzustellen. Ansonsten: Bestes Wetter, gute Musik und prima Laune!;)))

Der Haushalt der Stadt Bochum mit dem Haushaltssicherungskonzept wurde erst vor wenigen Wochen verabschiedet und ist schon nicht mehr aktuell. Jetzt wurde ein weiteres Defizit im zweistelligen Millionenbereich festgestellt. Gründe hierfür sind ein um 12,5 Mio. € geringeres Ergebnis bei der Gewerbesteuer, Verluste beim Anlagevermögen und zu niedrige Ansätze bei der Flüchtlingsbetreuung. Die Verschlechterungen belaufensich derzeit „in einer Größenordnung von 17 Mio. €“. (Vorlage Nr. 20151021)....

Wie in jedem Jahr endete auch diesmal die Fahrradetappe des Ostermarsches Rhein- Ruhr am Ostersonntag im Bahnhof Langendreer. Dort erwarteten die friedensbewegten RadfahrerInnen ein reichhaltiges Buffet, die Infotische verschiedener Initiativen und ein fundierter Vortrag des Kölner Wirtschaftswissenschaflers Werner Rügemer zum Thema "TTIP und Rüstung".

In einer Erklärung nimmt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, zur heutigen Beendigung der Autoproduktion und Schließung von Opel-Bochum tellung. Heute ist in Bochum die Geschichte von 52 Jahren Automobilproduktion zu Ende gegangen. 13 Millionen Autos wurden im Herzen des Reviers produziert, darunter der legendäre Kadatt, der Askona und der Manta. Bis zu 18.000 Menschen aus Bochum und den umliegenden Städten und Gemeinden fanden hier Arbeit. Von der Opel-Belegschaft gingen große...

Occupy Bochum, das Friedensplenum, die Bochumer IG- Metall Jugend, ATTAC, die Soziale Liste, die Naturfreunde, die VVN- BdA und viele weitere Initiativen hatten zu einer kreativen Kundgebung auf dem Husemannplatz eingeladen, um über die geplanten Freihandelsabkommen zu informieren und Unterschriften für die "Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP" zu sammeln. Unweit davon, an der Drehscheibe beteiligen sich auch verschiedene Parteien an der Aktion. Hier gibt es Hintergründe zu TTIP und Co. und...

Auf Einladung der Bochumer Montagsdemo stellten gestern einige Kandidatinnen der Parteien und Gruppen, die für den Bochumer Stadtrat kandidieren ihre Positionen zu den wichtigen Problemen unserer Stadt dar und standen für Fragen der interessierten BürgerInnen zur Verfügung. Die Freien Bürger, die Stadtgestalter, die CDU, die LINKE und die Soziale Liste Bochum waren vor Ort, um ca. 40 bis 50 Bochumer BürgerInnen Rede und Antwort zu stehen. Rechtsaußenparteien wie NPD, Pro Nrw oder die "AfD"...

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch Ruhr auf und unterstützt die Veranstaltungen und Kundgebungen in Wattenscheid und Bochum. Gewalt darf kein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen sein. „Mit der Rüstung und den weltweiten Militäreinsätzen und Kriegen werden die Gelder und Ressourcen vernichtet, die weltweit im Kampf gegen Hunger und Not, für Bildung und Wissen, Gesundheit und saubere Umwelt, Ausbildung und Arbeit dringend gebraucht werden“, so Günter Gleising,...

Impressionen von der heutigen Frauentagskundgebung, die bei strahlendem Wetter und frühlingshaften Temperaturen auf dem Dr.Ruer- Platz stattfand.

Trotz nasskalten Wetters ergaben sich für die Aktiven der Sozialen Liste Bochum heute in der City viele gute Gespräche mit PassantInnen. Auch die selbstgebackenen Plätzchen, die Schokonikoläuse am Stiel, unsere Zeitung und das aktuelle Flugblatt mit dem Gedicht "Weihnachtslied, chemisch gereinigt von Erich Kästner" fanden reißenden Absatz! Hier das Gedicht und der Flugblattext: Weihnachtslied, chemisch gereinigt von Erich Kästner Morgen, Kinder, wird’s nichts geben! Nur wer hat, kriegt noch...

Die Soziale Liste Bochum wird wieder in allen Wahlkreisen und Bezirken zur Kommunalwahl 2014 kandidieren. Neben der Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten steht zur Zeit die Erarbeitung ihrer „Bausteine für eine sozialere Stadt“ im Mittelpunkt der Tätigkeit des kommunalen Wahlbündnisses. Interessierte sind zur Mitarbeit eingeladen. Daneben intensiviert die Soziale Liste ihre Öffentlichkeitsarbeit mit der Durchführung von Infoständen in Langendreer, Altenbochum und Weitmar sowie mit der...

Die Soziale Liste im Rat wendet sich entschieden gegen eine Einladung der Bundeswehr zur Teilnahme an der Berufsbildungsmesse am 09./10. Oktober 2013 im RuhrCongress. Der im Ältestenrat diskutierte „Kompromiss“, der Bundeswehr eine Werbung für ihre „Zivilen Berufe“ ermöglichen soll, ist von dem Ratsprecher der Soziale Liste schon in der Sitzung vehement abgelehnt worden. Eine Trennung von Zivilberufen und Militär ist nicht möglich. Die ebenfalls geplante Podiumsdiskussion „Jugendoffizier“ der...

Die Soziale Liste im Rat setzt sich dafür ein, auf den frei werdenden Flächen von Opel vor allem arbeitsplatzintensive, industrielle Ersatzarbeitsplätze zu schaffen. „Hierzu muss auch Opel einen entscheidenden Beitrag leisten“. Bei einer Besichtigung der drei Werksflächen und Gesprächen mit Opel-Vertretern am 24. September konnten sich einige Ratsmitglieder, darunter auch der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, von den gewaltigen Ausmaßen der Flächen und Hallen, die zum Teil schon...

Die Soziale Liste im Rat steht dem (versuchsweise) geplanten Hundeschwimmen in Freibädern kritisch gegenüber. Dies soll an zwei Wochenenden im September nach Abschluss der Badesaison in den Freibädern Werne und Südfeldmark Wattenscheid möglich gemacht werden. Vor allem vor dem Hintergrund, der mit Einsparungen im Haushaltssicherungskonzept und Personalknappheit begründeten verkürzten Öffnungszeiten und der wechselseitigen Streichung eines Badestages, hält die Soziale Liste die „Ausweitung“ auf...

Einen Besorgnis erregenden Verlust von 833 Bäumen zeigt die Baumbilanz der Stadt Bochum für das Jahr 2012. Darauf weist die Soziale Liste im Rat hin. Aus Mitteilungen der Verwaltung geht hervor, dass im Jahr 2012 im Rahmen der sog. Baumschutzsatzung für 1.524 Bäume Fällgenehmigungen erteilt wurden, aber nur 1.058 Ersatzpflanzungen vorzunehmen waren. Weiterhin sind „Aufgrund der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit in Park- und Grünanlagen“ im Jahr 2012 weitere 477 Bäume gefällt, aber nur...

Der Brief des Opel-Managers Joachim Koschnicke an Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz in Sachen Opel-Flächen und Gründung der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ enthält keine substantiell neuen Erkenntnisse. Koschnicke wiederholt bekannte unverbindliche Positionen des Opel-Managements. Insbesondere sind keine konkreten Angaben enthalten mit welchen finanziellen Beträgen sich Opel an der Gründung der Bochumer Gesellschaft Perspektive 2022 beteiligen will. Auch über die Lösung der...