Sozialmissbrauch

Beiträge zum Thema Sozialmissbrauch

Politik
Der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit, spricht sich dafür aus, die Hürden für sog. Armutszuwanderer, die aus sozialen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, zu erhöhen. Der Sozialmissbrauch in Deutschland durch ein falsches Verständnis der EU-Freizügigkeit müsse nachhaltig eingedämmt werden.

CDU-Fraktion: Armutszuwanderung muss gesetzlich restriktiv und klarer geregelt werden

In der aktuellen Diskussion über höhere Hürden für Zuwanderer, die aus wirtschaftlichen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, spricht sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen für eine eindeutigere gesetzliche Regelung aus und unterstützt die aktuellen Pläne der Bundesregierung. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Wir brauchen in Zukunft eindeutigere gesetzliche Regelungen...

  • Essen-Ruhr
  • 25.08.14
Politik

Sanktionsquote deutlich gesunken

Sanktionsquote deutlich gesunken Allein die Annahme dass es bundesweit bis Jahresende 2012 wohl über 1 Millionen verhängter Sanktionen geben wird, ist erschreckend. Dies wirft auch die Fragen auf: Sind sie auch alle wirklich gerechtfertigt? Und wie viele verhängte Sanktionen müssen zurück genommen werden z.B. durch Widerspruchsbescheide bzw. Urteile vor Sozialgerichten? Wie hoch wäre die die Anzahl der Sanktionen wirklich, wenn man sie um die Menge bereinigen würde die völlig ungerechtfertigt...

  • Iserlohn
  • 19.10.12
  • 1
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