SPD-Fraktion

Für Dr. Günter Pruin ist die dauerhafte Absicherung des Consol - Theaters als Ankerpunkt in der sozio - kulturellen Landschaft Gelsenkirchens unverzichtbar. „Das war auch immer klar und genau so haben wir es in den letzten Haushaltsberatungen beschlossen. Ich erwarte, dass dieser Beschluss umgesetzt wird,“ so Dr. Pruin. „Der Beschluss, den wir am 15. November letzten Jahres auf Antrag der SPD –Fraktion in der 2. Lesung des Haushaltes sagt ganz klar aus, dass die Finanzierung dauerhaft...

Menschen integrierenDie Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und der FDP haben sich in einem interfraktionellen Arbeitskreis über das umfassende Konzept der Verwaltung zur Zuwanderung aus Südost-Europa informieren lassen. Die bisher erfolgte und weiter zu erwartende Zuwanderung von Menschen aus den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien stellt die Stadtgesellschaft insgesamt und die Menschen in den Stadtteilen bereits jetzt vor enorme soziale Herausforderungen. Mit dem Beginn der uneingeschränkten...

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dr. Günter Pruin weist darauf hin, dass die Absenkung des Soziallastenansatzes im Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 sich nachteilig auf die Stadtfinanzen auswirken würde. Über dieses Gesetz werden Unterschiede in der Finanzkraft der Kommunen ausgeglichen. Insbesondere die schnelle Absenkung des Soziallastenansatzes, mit dem der Anteil hilfebedürftiger Menschen in einer Kommune bemessen wird, schlägt dabei negativ zu Buche. „Dieser für uns wegen...

Der Vertrag der fünf „Karnap-Städte“ Gelsenkirchen, Essen, Bottrop, Mühlheim und Gladbeck zur Entsorgung des Restmülls im RWE-Müllheizkraftwerk in Essen läuft Ende 2014 ohne eine Verlängerungsoption aus. Über die zukünftigen Möglichkeiten der Entsorgung des städtischen Restmülls informierte sich die SPD-Ratsfraktion im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung. Als sachkundiger Referent stand Gelsendienste Betriebsleiter Heinz Nadorf ausführlich Rede und Antwort. Er stellte die verschiedenen...

Die SPD-Ratsfraktion ist überzeugt, dass der Kauf des Hertie-Hauses durch Buersche Bürger zur einer weiteren Aufwertung der Buerschen Innenstadt beitragen wird. Sie bedankt sich bei allen, die diesen schwierigen Prozess begleitet und zu einem erfolgreichen Abschluss zum Wohle unserer Stadt gebracht haben. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Unser zukunftsweisender Slogan ‚Vom Einkauf bis zur Kultur – ein starkes Buer‘ ist einen weiteren Schritt in Richtung Realisierung...

Den Artikel in der WAZ zu den Äußerungen des FDP Fraktionsvorsitzenden zur Wiederaufnahme der Beleuchtung an der Ressestraße hat der Resser SPD-Stadtverordnete Hans-Werner Mach mit Interesse gelesen. Er nimmt dazu wie folgt Stellung. von Wolfgang Hovenga. „Nach dem Herr Schäfer ein Familienmitglied zu einem Leserbrief in dieser Woche animiert hat, äußert er sich jetzt selbst zu dem Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Ost. Es macht ganz den An-schein, als ob man einem...

„In der Diskussion um die Ausbildung der Pharmazeutisch-Technischen Assistenten und Assistentinnen (PTA) müssen Lösungen gefunden werden, die auf den Erhalt der Ausbildungsplätze abzielen, die quali-fizierte Ausbildung sichern aber auch keine finanziellen Nachtteile für die Auszubildenden auslösen. Es geht um die Zukunfts- und Berufsperspektiven junger Menschen. Beides ist ungeeignet für parteipoliti-sche Grabenkämpfe, wie zum Beispiel Oliver Wittke versucht, sie anzuzetteln,“ so Dr. Günter...

Nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion haben die Aufrufer zur Hundedemonstration am Samstag die wichtige Tatsache verschwiegen, dass der Aufschlag auf die Hundesteuer von 500 Euro für gefährliche Hunde nur für nach dem 1. Januar 2013 neu angemeldete Hunde gilt. Die Initiatoren der Hundedemonstration nehmen es daher offenbar mit den Tatsachen nicht so genau, vielleicht um überhaupt jemanden zu mobilisieren. Oder sie haben nicht aufgepasst, als in den Haushaltsberatungen auf Antrag der CDU diese...