SPD in Oberhausen - Thema

Politik

Einmal Ja

Dirk Vöpel ist neuer Bezirksbürgermeister in Alt-Oberhausen und tritt das schwere Erbe des verstorbenen Josef Loege an. Glückwunsch dazu. So leicht wie am Mittwoch wird es Vöpel politisch in Zukunft aber nicht mehr haben. Die CDU stimmte der Wahl zu, was durchaus erstaunlich ist. Denn: Die CDU-Führung traut Vöpel diesen Job schlichtweg nicht zu. Und dass die SPD der CDU den Dezernentenposten nach der letzten Kommunalwahl gestrichen hat, hätte auch ein anderes Wahlverhalten der CDU in der...

Oberhausen
07.07.11
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Jörg Vorholt

Politik

Kompetenz oder Parteibuch

Mit heftiger Kritik reagiert die Oberhausener CDU auf die jüngsten Personal-entscheidungen der SPD. Konkret: Sowohl Apotolos Tsalastras als auch Reinhard Frind werden die notwendigen Fähigkeiten abgesprochen. „Wenn nicht eine so hoch verschuldete Stadt wie Oberhausen, wo dann“, fragt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz und fordert einen Fachmann als neuen Stadtkämmerer. Stattdessen habe das Parteibuch für einen Mann entschieden, der bereits mangels Finanzerfahrung als Sozialdezernent...

Oberhausen
08.06.11

Jörg Vorholt

Politik

Neuwahlen nötig ?

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretender haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Das Urteil habe „nach...

Oberhausen
15.03.11

Jörg Vorholt

Politik

Betuwe-Linie: Drittes Gleis und Lärmschutz ad acta gelegt

Hiobsbotschaft für Städte und Gemeinden an der Betuwe-Linie platzt mitten in Landtagsgespräch „Eine Katastrophe für die Menschen am Niederrhein“, so kommentierten die SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters und Stefan Zimkeit die Botschaft, die heute (11.11.10) aus Berlin bekannt wurde: Entgegen der vorherigen Zusagen verkündete der parlamentarische Staatssekretär der CDU im Bundesverkehrsausschuss das Aus des dritten Gleises an der Betuwe-Linie. Das bedeutet auch das Aus für den Lärmschutz...