SPD

Die 15 Städte der Ruhrstadt rutschen im Kommunalranking immer weiter ab. Alle Städte liegen im Ranking im letzten Sechstel. Zwar entwickeln sich auch in den Städten des Ruhrgebiets Dinge positiv, doch die Entwicklungen verlaufen zu langsam. So wird der Entwicklungsrückstand zu anderen Großstädten und Metropolen Deutschlands und Europas immer größer. Immer wieder verkünden die 15 Kommunen der Ruhrstadt, dass sie sich jetzt positiv in Richtung Zukunft entwickeln und den Strukturwandel endlich...

Dass es auch in Bochum bei den nächsten Wahlen voraussichtlich einen Rechtsruck geben wird bzw. vermehrt populistische Parteien gewählt werden, hat viele Ursachen. Entscheidend ist auch, wie in der Stadt seit Jahrzehnten Politik gemacht wird. Charakteristisch für Menschen, die Populisten ihre Stimme geben, dass sie einfachen Lösungen suchen, sich gegen Veränderungen wehren, sich selbst abgehängt fühlen und Schuldige suchen, die sie für falsche Entwicklungen verantwortlich machen können. Ihr...

.. für was kämpft die CDU noch?? Wie muss man sich solch einen Kampf eigentlich vorstellen? Und warum „kämpft“ die CDU nicht für eine komplett saubere Stadt? Das Erscheinungsbild gleicht einem umgeworfenen Farbeimer - und nicht nur das. Der Stadtteil Gerthe sieht mittlerweile aus wie ein übergelaufener Mülleimer.  Man kann sich für seine Stadt nur noch schämen - und für die verantwortliche Stadtverwaltung! Ein dickes Lob an die freiwilligen Helfer und Helferinnen, die das hier wegräumen...

Nach dem Ende der Ära Ottilie Scholz wollte Bochum sich aufmachen, um den Rückstand zu anderen deutschen und europäischen Großstädten wett zu machen. Doch die Erwartungen werden enttäuscht. Für grundlegende Veränderungen fehlt es an Mut, die Verwaltung ist zu langsam, dem Oberbürgermeister fehlt die Souveränität nötige Entscheidungen durchzusetzen. Sieben Jahre nach Amtsantritt von Thomas Eiskirch als Oberbürgermeister steht kein einziges großes Infrastrukturprojekt in Bochum vor der...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Zur Kommunalwahl versprachen eigentlich alle Parteien und Gruppierungen mehr Bürgerbeteiligung, bei der Ratssitzung am Donnerstag zeigte sich, richtig ernst nehmen SPD, Grüne und CDU diese Zusage allerdings offenbar nicht. Politik für Bürger*Innen heißt Politik mit Bürger*Innen. Insbesondere die von politischen Entscheidungen betroffenen Menschen müssen möglichst gut über die laufenden politischen Vorhaben informiert werden. Darüber hinaus müssen sie viel mehr Gelegenheiten bekommen sich mit...

Noch fehlen in Bochum die letzten Stimmbezirke, doch schon jetzt ist klar: Die SPD hat in Bochum beide Bundestagswahlkreise für sich gewinnen können - wenn auch mit deutlichen Verlusten: Axel Schäfer (Wahlkreis Bochum I) und Michelle Müntefering (Bochum II / Herne) konnten ihre jeweiligen Wahlkreise für sich gewinnen. Anders als im Bundestrend wurde in Bochum die SPD stärkste Kraft mit 30,59 % der Zweitstimmen, die CDU liegt mit 24,95 % klar dahinter. Drittstärkste Kraft wurde die FDP mit 10,71...

Für den Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer ist Europa eine der zentralen Handlungsebenen deutscher Politik und ein roter Faden, der sich durch sein gesamtes politisches Leben zieht. Von daher war die Bestürzung über das Votum für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erst einmal groß. Im Interview mit dem Stadtspiegel gibt er eine Einschätzung zum Thema "Brexit". Das Interview wurde geführt am Donnerstag, 30. Juni. Herr Schäfer, ist gut eine Woche nach dem Brexit der erste...

„Ehrlich währt am längsten.“ – Diese Antwort gab Norbert Busche in einem Interview auf die Frage nach seinem Lebensmotto. Diesem Motto folgte er 30 Jahre lang als Bezirksbürgermeister im Bochumer Osten. Am letzten Donnerstag verstarb er – auch für Familie und Weggefährten – plötzlich und unerwartet. Jetzt am Donnerstag wurde er unter großer Anteilnahme beerdigt. Am Abend erreicht die Bochumer dann die zweite traurige Nachricht: Der frühere Stadtdirektor Gerd Kirchhoff starb ebenso überraschend...

Thomas Eiskirch, geboren am 4. November 1970 in Hagen, aufgewachsen in Bochum, verheiratet, zwei Kinder. Wahlkampf-Motto: „Bochum - Heimat mit Zukunft“ Inhaltliche Schwerpunkte: - Freies WLan in Bus, Bahn und an Haltestellen: „Mir geht es um doppelte Mobilität – gleichzeitig fahren und surfen. Auch Touristen profitieren von diesem Angebot.“ - Sport: „Wir benötigen ein Inves­titionsprogramm unter dem Motto ‚Zehn Jahre, zehn zusätzliche Kunstrasenplätze, zehn moderne Bolzplätze und Skaterbahnen‘....

Geboren am 5. Februar 1953 in Bochum, verheiratet, zwei erwachsene Kinder. Wahlkampf-Motto: „Für Bochum – Kompetenz entscheidet“ Inhaltliche Schwerpunkte: - „Runter mit den Schulden. Eine Teil-Haushaltskonsolidierung und die Reduzierung auf die eigentlichen kommunalen Aufgabengebiete statt riskanter spekulativer Auslandsbeteiligungen kommunaler Töchter sind einige Ansatzpunkte. - „Das Rathaus wird ein Dienstleistungs-Center für Bürger, Gewerbetreibende, Freiberufler, Gastronomen. Die...

Es kam alles ein bisschen wie erwartet, die wirklich großen Überraschungen blieben aus: Mit Thomas Eiskirch und Klaus Franz gehen in Bochum die Kandidaten der beiden großen Volksparteien am 27. September in die Stichwahl. Der SPD-Bewerber kam auf 38,50%, sein Kontrahent von der CDU vereinte 29,48% der Stimmen auf sich. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz drei lieferten sich Monika Engel (Bündnis 90/Grüne) und der parteilose Einzelbewerber Wolfgang "Wölfi" Wendland, das der Sänger der Kassierer...

Was steckt wirklich hinter den PEGIDA Demonstrationen... Verfolgt man in letzter Zeit aufmerksam die Medienberichterstattung über das Phänomen PEGIDA, dann fällt vor allem eine Sache auf: Die klassichen Mainstream Medien, sei es nun in TV, Radio oder Zeitungen, berichten mit täglich gesteigerter, wütender, unsachlicher und wenig neutraler Intensität über die neue "Gefahr" auf deutschen Strassen. Mal abgesehen davon, dass die vielen realen tatsächlichen Gefahren auf den Straßen in diesem Land...

Mit diesem heftigen Gegenwind hatte der VfL Bochum dann wohl doch nicht gerechnet: Am vergangenen Wochenende ließ er per Pressemitteilung verlautbaren, dass man sich nach Ende der Saison 2014/2015 von der Frauen- und Mädchenfußballabteilung trennen würde und erntete heftige Proteste. „Vor dem Hintergrund der finanziellen Belastung aus diesem Bereich und den von uns angestrebten Einsparungen, sehen wir keine andere Möglichkeit, als diesen Schritt zu vollziehen“, erklärte Finanzvorstand Wilken...

„Wir brauchen jetzt Menschen mit Tatkraft und Geld“, bringt der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch kurz und prägnant das auf den Punkt, was nach dem verheerenden Sturm in Bochum gefragt ist. Das Unwetter am Pfingstmontag hat die Stadt schwer getroffen. Insbesondere der Baumbestand hat darunter gelitten. Noch immer sind Anlagen wie Parks, Spielplätze und Friedhöfe bis auf Weiteres gesperrt. Hier rechnet der Technische Betrieb der Stadt mit wenigstens 15.000 umgekippten Bäumen oder geschädigten...

Bochum wurde von dem schweren Unwetter an Pfingstmontag schwer getroffen. Viele Bäume sind umgestürzt und haben Dächer und Autos ebenso zerstört wie Straßenbeleuchtung, Oberleitungen und Gehwege. Ein Bild der Verwüstung ist in unvorstellbarer Geschwindigkeit über Bochum gekommen. Der vertraute Blick auf die eigene Umgebung hat sich dadurch gravierend verändert - ein Stück Heimat ging verloren. Viele hundert Helfer, darunter auch viele Ehrenamtliche, haben in den vergangenen Tagen die ersten...

32 von 33 Ratswahlkreisen haben die Kandidaten der SPD bei der Kommunalwahl direkt geholt. Ein Ergebnis, das die Parteispitze freut, parallel aber der Grund dafür ist, dass alle der 13 in Bochum zur Wahl angetreten Parteien künftig mindestens mit einem Sitz im Rat vertreten sind. „Die hohe Anzahl an Direktmandaten hat dazu geführt, dass die kleinen Parteien in den Rat ziehen konnten“, erklärte Stadtsprecher Thomas Sprenger am Montag bei der Nachbetrachtung der Wahl. Denn dem Wahlergebnis von...

Wie andere Städte hat Bochum die Beherbergungsabgabe - Bettensteuer - durch Ratsbeschluss eingeführt, und zwar zum 1. Januar 2012. Diese sollen die Hoteliers Anfang nächsten Jahres abführen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig festgestellt, dass Gemeinden eine solche Abgabe erheben dürfen, allerdings nur bei privat veranlassten entgeltlichen Übernachtungen. Nicht zulässig ist sie danach bei zwingend beruflich veranlassten. Geklagt hatten Hotelbetreiber in Trier und Bingen. Die...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt und die Grünen dabei vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: Die Grünen wollen die SPD aus den Koalitionsverpflichtungen entlassen. Die gegenseitige Koalitionsvereinbarung mit...