SPD

Nach Jahren der Untätigkeit will die Bezirksvertretung Wattenscheid endlich das Parken in der Wattenscheider Fußgängerzone unterbinden. Die Lösung, auf der Westenfelder Straße und An der Papenburg sollen 40 Sandsteinquadern aufgestellt werden. Doch schon jetzt zeigt sich, das Projekt ist ein Reinfall. Die in der Fußgängerzone unförmig und hässlich wirkenden Felsklötze erfüllen ihren Zweck nicht. Sie sind nicht geeignet das wilde Parken zu verhindern. Dafür verschandeln sie weiter das ohnehin...

Läuft oder fährt man durch Bochum und Wattenscheid fragt man sich an vielen Stellen, wie es zu der Vielzahl städtebaulicher Fehlplanungen kommen konnte. Planlosigkeit sichtbar im Stadtbild Steht man zum Beispiel auf dem gewohnt menschenleeren Platz des europäischen Versprechens drängt sich die Frage auf, warum wurde die Gußstahlstraße in diesem Bereich zurückgebaut? Wie konnte es kommen, dass man hier auf die hässlichen Rückseiten von den Gebäuden des Westrings schaut und warum wurde ein Teil...

Bei der Bäderpolitik der Stadt blickt keiner mehr durch. Da verkündet Serdar Yüksel (Landatgsabgeordneter, SPD) das Bad in Höntrop wird bis 2020 neu gebaut und lässt sich im Landtagswahlkampf für diese Heldentat seitenweise in der unbedarften und gutgläubigen Presse abfeiern. Neubau des Hallenfreibades Höntrop nicht in Sicht Dann passiert, wie schon nach der PR-Aktion „Yüksel für den Holland-Turm“, nichts. Kaum ist die Landtagswahl gelaufen, wird der Plan für Höntrop begraben. Jetzt soll das...

Nachdem nun klar ist, dass das bestehende Hallenfreibad Höntrop aufgrund des Brandschadens nicht mehr zu retten ist, diskutiert die Stadt erneut, was mit den insgesamt vier schwer sanierungs- und modernisierungsbedürftigen Bochumer Hallenfreibäder zukünftig passieren soll. Die Ausgangslage Aktuell verfügen Bochum und Wattenscheid über 4 Hallenfreibäder und ein Hallenbad. Davon haben alle bis auf das Unibad erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf. Während die Besucherzahlen beständig...

Die Vorwürfe gegen Gerhard Lichtenberger (SPD Ratsmitglied) und seine Life Jugendhilfe haben sich bestätigt. Ja, es ist sogar schlimmer als zunächst angenommen. Die von dem Skandal Betroffenen hoffen und fordern immer wieder das Gleiche, der Jugendhilfe-Skandal muss Konsequenzen haben, für die Life Jugendhilfe und Gerhard Lichtenberger. Es darf nicht sein, dass Jugendliche in das europäische Ausland abgeschoben werden und dabei Unternehmen wie Life die städtischen Jugendämter abkassieren. Auch...

Die Unternehmung Life Jugendhilfe GmbH des Bochumer SPD Ratsmitgliedes Gerhard Lichtenbergers soll hilfebedürftige Jugendliche zur Entlastung der Jugendheime in Ungarn in billigsten Unterkünften untergebracht und mit diesem Geschäftsmodell Kasse gemacht haben. So lautet der Vorwurf des ARD-Magazins Monitor (Reportage vom 30.04.15). In dem Bericht wird an einem Jungen dargestellt, wie das Geschäft der Life Jugendhilfe GmbH ablaufen soll: Findet das Jugendamt im Ruhrgebiet (in diesem Fall...

Die SPD fordert im Oberbürgermeisterwahlkampf eine neue Gesamtschule. Macht das Sinn? Fast gleichzeitig muss das Schulverwaltungsamt zugeben, dass die Grundschulplanungen der Stadt im Wesentlichen Makulatur sind (RN vom 29.01.2015). Zu wenige Klassenräume für zu viele Schüler. Zu viele Grundschulen wurden geschlossen. Schulentwicklungsplanung schon überholt Mal wieder gehen die Schulentwicklungsplanungen der Stadtverwaltung nicht auf. Die Pläne für Grund- und weiterführende Schulen, die...

Die Großbäckerei Bereket in Wattenscheid will ihren Betrieb erweitern. Erstmal eine gute Nachricht für Wattenscheid und Bochum, da so der Standort und Arbeitsplätze gesichert werden können. Dafür braucht der Bäcker, der u.a. für Aldi backt, allerdings Teile des städtischen Rasensportplatzes, der von SW Wattenscheid 08 genutzt wird. Der Platz müsste fast zur Hälfte an Bereket abgegeben werden. Im Gegenzug soll 08 einen Kunstrasenplatz bekommen. Soweit klingt das ganz gut. Allerdings wurden...

Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären erneut an der Aufgabe gescheitert einen genehmigungsfähigen Haushalt...

Bisher hat sich Bochum 8 Verwaltungsvorstände inklusive der Oberbürgermeisterin geleistet (Geschäftsverteilungsplan). So viele wie in Köln. Nur hat Köln fast dreimal mehr Einwohner und viermal mehr Mitarbeiter in der Verwaltung als Bochum. Ein Dezernentenposten kostet die stolze Summe von 260.000 Euro im Jahr. Die Bezirksregierung hat bereits die Einsparung von 2 Dezernenten gefordert. Aber es ist ohne weiteres möglich eine weitere Stelle einzusparen. Die Dezernentenstellen von Jägers (CDU) und...

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

Am 30. März war in der Türkei Kommunalwahl, jetzt am 25.05. findet sie bei uns in NRW statt. In der Türkei versuchte die regierende Partei AKP kurz vor der Wahl die Kritik an ihrem Regierungsstil zu unterdrücken, indem sie Twitter und Youtube abstellte. Politische Meinungsäußerungen und Diskussionen zu verbieten, gerade in Zeiten des Wahlkampfes, sollte in einer Demokratie eigentlich undenkbar sein. Doch wenn die regierende Partei unter Kritik gerät, dann hat sie tatsächlich drei Möglichkeiten...

Nicht nur die eigene Unwilligkeit bzw. Unfähigkeit die städtischen Ausgaben auf dem Niveau der Einnahmen zu halten, hat Bochums Stadthaushalt ruiniert, sondern leider auch die Tatsache, dass Bund und Land der Stadt per Gesetz immer neue Sozialaufgaben aufgedrückt haben, für die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben der Stadt jedoch bis heute keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stellen. So geschieht es jetzt wieder bei der Inklusion (WAZ vom 25.03.14), so war es auch bei der...

Die Ruhrgebietskommunen, also auch Bochum und Wattenscheid, „werden eine Sparorgie hinlegen müssen, die ihresgleichen sucht. Wenn dort richtig die Verluste von den Kraftwerken reinregnen und die Städte Wertberichtigungen vornehmen müssen, dann wird das eine Katastrophe. Da schließt dann auch noch das letzte Hallenbad, weil die Kraftwerke so hohe Verluste produzieren“, prophezeit Garrelt Duin, NRW-Wirtschaftsminister (SPD) (Interview Wirtschaftswoche). Besonders treffen wird es die Kommunen, die...

Nach dem Stadtrundgang kam Künstler Heinz Krautwurst zu der Ansicht in Bochum gäbe es viele gut geeignete Plätze für den Spieldrachen. Der Platz, der ihm am meisten gefiel, war der am Kuhhirten. Am Freitag hatte sich der Künstler in einem Stadtrundgang die gesamte Innenstadt angeschaut (lokalkompass vom 05.03.14). Dazu war er extra mit seiner Frau aus Schwabach in Mittelfranken angereist. Die Bauverwaltung jedoch verweigerte auf Anordnung von Stadtbaurat Kratzsch (SPD) jede Teilnahme. Man blieb...

Weiterhin fehlen mindestens 2,5 Mio private Spendengelder für das Konzerthaus der BoSy. Aber diese Lücke soll jetzt auf einen Schlag geschlossen werden. Die Brost-Stiftung will mit großzügigen 3 Mio. Euro aushelfen. Bedingung der Stiftung, das Konzerthaus soll dann den Namen Brost tragen. Ein irritierendes Unterfangen, Staat, EU und Stadt geben für das Konzerthaus mit Musikschulalibi großzügige 20 Mio. Private Spender rund 9 Mio, davon 5 Mio. Normen Faber. Das Haus soll jetzt aber nach einer...

Er ist das Wahrzeichen von Wattenscheid, auch wenn er erst 1962 aus Essen kam. Die Silhouette von Wattenscheid ohne den Förderturm der Zeche Holland, für fast alle Wattenscheider undenkbar. Bei einem Symbol, das für die Identität der Menschen so wichtig ist, sollte man denken, dass die Wattenscheider und die Stadt Bochum alles daran setzen dieses zu erhalten. Die Geschichte der halbherzigen Versuche der Stadt, den Turm zu erhalten, zeigt aber das volle Ausmaß des Desinteresses, das die Stadt...

Nach nunmehr knapp 20 Jahren aktiver politischer Arbeit in der Bezirksvertretung Wattenscheid (1994 - 2004) und im Rat der Stadt Bochum (2004 - 2014) wird Dirk Dziabel bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr nicht mehr kandidieren und sich auf sein Privatleben konzentrieren. „Es war eine schöne, intensive und auch lange Strecke meines Lebens, während viel Gutes umgesetzt werden konnte, aber auch viel Argwohn und Missgunst herrschte. Ich werde meine aktive Zeit mit vielen guten und engagierten...