SPD

Ihr gehören 6 Mitgliedsverbände an: Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonische Werke, der Paritätische, Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. Sie übernehmen viele Aufgaben im sozialen Bereich. Die freie Wohlfahrtspflege ist gemeinnützig und will Menschen helfen. Sie braucht nicht gewinnorientiert zu arbeiten. Sie bietet verschieden Hilfen an und bekommt ihr Geld von den Krankenkassen, Pflegekassen oder von der Sozialhilfe. Dazu gibt es einen festen Geldbetrag vom...

Heute haben SPD, Grüne und FDP das Ergebnis der Sondierungen zur Bildung der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene vorgestellt. Das Ergebnis: Die drei Parteien wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen und zügig, ja, noch vor Weihnachten, eine Regierung bilden. Olaf Scholz würde damit nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder vierter sozialedemokratischer Regierungschef der Bundesrepublik."Wir bewerten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche aber vor allem aus der Perspektive...

An diesem Donnerstag trifft sich die Wattenscheider SPD zum Stadtbezirksausschuss um über das Programm zur Kommunalwahl zu beschließen - Natürlich unter Einhaltung der Corona-bedingten Hygiene- und Abstandsregeln. Mit dabei werden auch die Wattenscheider Jusos sein. Diese blicken den Termin bereits jetzt gespannt entgegen: „Wir freuen uns auf einen besonderen Wahlkampf in schwierigen Zeiten. Aber vor allem freuen wir uns, dass die SPD am Donnerstag ein Wahlprogramm beschließen wird, das unsere...

Nach Jahren der Untätigkeit will die Bezirksvertretung Wattenscheid endlich das Parken in der Wattenscheider Fußgängerzone unterbinden. Die Lösung, auf der Westenfelder Straße und An der Papenburg sollen 40 Sandsteinquadern aufgestellt werden. Doch schon jetzt zeigt sich, das Projekt ist ein Reinfall. Die in der Fußgängerzone unförmig und hässlich wirkenden Felsklötze erfüllen ihren Zweck nicht. Sie sind nicht geeignet das wilde Parken zu verhindern. Dafür verschandeln sie weiter das ohnehin...

Die aktuelle Corona-Krise fordert uns alle besonders: Geschäfte, die nicht Bedarfe des täglichen Lebens decken, haben ebenso geschlossen wie sämtliche Freizeiteinrichtungen und wir alle sind aufgerufen, den persönlichen Kontakt zu anderen möglichst auf das absolute Mindestmaß des Nötigen zu reduzieren. Denn nur so kann die Anzahl der Neuinfektionen mit dem sogenannten Coronavirus reduziert werden. Das wiederum ist wichtig, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Zeit zu gewinnen, eine...

Am Samstag ist das Wattenscheider Ratsmitglied Rainer Schug im Alter von 59 Jahren gestorben. Der gebürtige Gelsenkirchener, der in Günnigfeld aufgewachsen ist, gehörte dem Rat der Stadt Bochum seit 2004 an, nachdem er zuvor viele Jahre für die SPD in der Wattenscheider Bezirksvertretung aktiv gewesen ist. Bereits als 16-jähriger Schüler war Schug – beeindruckt von Willy Brandt – in die SPD eingetreten. Nun ist Rainer Schug während einer Reise in die Partnerstadt Oviedo in Bilbao gestorben....

Läuft oder fährt man durch Bochum und Wattenscheid fragt man sich an vielen Stellen, wie es zu der Vielzahl städtebaulicher Fehlplanungen kommen konnte. Planlosigkeit sichtbar im Stadtbild Steht man zum Beispiel auf dem gewohnt menschenleeren Platz des europäischen Versprechens drängt sich die Frage auf, warum wurde die Gußstahlstraße in diesem Bereich zurückgebaut? Wie konnte es kommen, dass man hier auf die hässlichen Rückseiten von den Gebäuden des Westrings schaut und warum wurde ein Teil...

Bei der Bäderpolitik der Stadt blickt keiner mehr durch. Da verkündet Serdar Yüksel (Landatgsabgeordneter, SPD) das Bad in Höntrop wird bis 2020 neu gebaut und lässt sich im Landtagswahlkampf für diese Heldentat seitenweise in der unbedarften und gutgläubigen Presse abfeiern. Neubau des Hallenfreibades Höntrop nicht in Sicht Dann passiert, wie schon nach der PR-Aktion „Yüksel für den Holland-Turm“, nichts. Kaum ist die Landtagswahl gelaufen, wird der Plan für Höntrop begraben. Jetzt soll das...

Nachdem nun klar ist, dass das bestehende Hallenfreibad Höntrop aufgrund des Brandschadens nicht mehr zu retten ist, diskutiert die Stadt erneut, was mit den insgesamt vier schwer sanierungs- und modernisierungsbedürftigen Bochumer Hallenfreibäder zukünftig passieren soll. Die Ausgangslage Aktuell verfügen Bochum und Wattenscheid über 4 Hallenfreibäder und ein Hallenbad. Davon haben alle bis auf das Unibad erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf. Während die Besucherzahlen beständig...

Wer möchte einmal den Landtag in Düsseldorf von innen sehen? Serdar Yüksel, Wattenscheider SPD-Landtagsabgeordneter, lädt Stadtspiegel-Leser ein, ihn am Mittwoch, 30. November, im Landtag zu besuchen. Dafür verlost der Stadtspiegel 46 Plätze im Reisebus von Wattenscheid nach Düsseldorf. An diesem Tag bietet sich die Gelegenheit, die nordrhein-westfälische Landespolitik näher kennenzulernen. Neben der Besichtigung des Landtagsgebäudes direkt neben dem Rhein in Düsseldorf, steht auch die...

Die SPD Wattenscheid hat auf ihrer Stadtbezirksdelegiertenkonferenz am 04. Oktober 2016 die Nominierungen für die Bundestags- und Landtagswahlkreise durchgeführt. Dabei wurden Carina Gödecke für den Landtagswahlkreis 107, Karsten Rudolph für 108 und Serdar Yüksel 109 sowie Axel Schäfer für den Bundestagswahlkreis 140 von den 80 Delegierten einstimmig nominiert. Anlässlich der Veranstaltung in Wattenscheid, die unter dem Motto „NRW hält zusammen“ stattfand, war der Minister für Arbeit,...

Seit Jahren sind die zahlreichen Krisen auf der Welt und die dadurch resultierenden Flüchtlingsbewegungen nach Europa die bestimmenden Themen der Politik. Der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel wird daher am heutigen Freitag, 22. April, um 18.30 Uhr auf der Mitgliederversammlung der SPD Wattenscheid West-Leithe über die aktuelle Flüchtlingspolitik der Landesregierung berichten. Yüksel wird außerdem über sein Flüchtlingsdorf Projekt im Nordirak informieren, einen Einblick in die Geschichte...

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Wattenscheid wurde Serdar Yüksel in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Die 80 Delegierten bestätigten den Stadtbezirksvorsitzenden mit 86 Prozent der Stimmen im Amt. Anna-Maria van den Meulenhof und Burkart Jentsch werden Serdar Yüksel in den nächsten zwei Jahren als stellvertretende Vorsitzende unterstützen. Neuer Kassierer ist Markus Knapp; Bastian Rausch wurde als Schriftführer gewählt. Deborah Steffens, Rosana Freund-Scheyer, Axel Sutter und Markus...

Auf der Jahreshauptversammlung am Montag, den 11. April 2016, wurde Serdar Yüksel als Vorsitzender der SPD Wattenscheid wiedergewählt. Die 80 Delegierten bestätigten den Stadtbezirksvorsitzenden mit 86 Prozent der Stimmen im Amt. Anna-Maria van den Meulenhof und Burkart Jentsch werden Serdar Yüksel in den nächsten zwei Jahren als stellvertretende Vorsitzende unterstützen. Neuer Kassierer ist Markus Knapp; Bastian Rausch wurde als Schriftführer gewählt. Deborah Steffens, Rosana Freund-Scheyer,...

Die Vorwürfe gegen Gerhard Lichtenberger (SPD Ratsmitglied) und seine Life Jugendhilfe haben sich bestätigt. Ja, es ist sogar schlimmer als zunächst angenommen. Die von dem Skandal Betroffenen hoffen und fordern immer wieder das Gleiche, der Jugendhilfe-Skandal muss Konsequenzen haben, für die Life Jugendhilfe und Gerhard Lichtenberger. Es darf nicht sein, dass Jugendliche in das europäische Ausland abgeschoben werden und dabei Unternehmen wie Life die städtischen Jugendämter abkassieren. Auch...

Die Unternehmung Life Jugendhilfe GmbH des Bochumer SPD Ratsmitgliedes Gerhard Lichtenbergers soll hilfebedürftige Jugendliche zur Entlastung der Jugendheime in Ungarn in billigsten Unterkünften untergebracht und mit diesem Geschäftsmodell Kasse gemacht haben. So lautet der Vorwurf des ARD-Magazins Monitor (Reportage vom 30.04.15). In dem Bericht wird an einem Jungen dargestellt, wie das Geschäft der Life Jugendhilfe GmbH ablaufen soll: Findet das Jugendamt im Ruhrgebiet (in diesem Fall...

Die SPD fordert im Oberbürgermeisterwahlkampf eine neue Gesamtschule. Macht das Sinn? Fast gleichzeitig muss das Schulverwaltungsamt zugeben, dass die Grundschulplanungen der Stadt im Wesentlichen Makulatur sind (RN vom 29.01.2015). Zu wenige Klassenräume für zu viele Schüler. Zu viele Grundschulen wurden geschlossen. Schulentwicklungsplanung schon überholt Mal wieder gehen die Schulentwicklungsplanungen der Stadtverwaltung nicht auf. Die Pläne für Grund- und weiterführende Schulen, die...

Die Großbäckerei Bereket in Wattenscheid will ihren Betrieb erweitern. Erstmal eine gute Nachricht für Wattenscheid und Bochum, da so der Standort und Arbeitsplätze gesichert werden können. Dafür braucht der Bäcker, der u.a. für Aldi backt, allerdings Teile des städtischen Rasensportplatzes, der von SW Wattenscheid 08 genutzt wird. Der Platz müsste fast zur Hälfte an Bereket abgegeben werden. Im Gegenzug soll 08 einen Kunstrasenplatz bekommen. Soweit klingt das ganz gut. Allerdings wurden...

Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären erneut an der Aufgabe gescheitert einen genehmigungsfähigen Haushalt...

Bisher hat sich Bochum 8 Verwaltungsvorstände inklusive der Oberbürgermeisterin geleistet (Geschäftsverteilungsplan). So viele wie in Köln. Nur hat Köln fast dreimal mehr Einwohner und viermal mehr Mitarbeiter in der Verwaltung als Bochum. Ein Dezernentenposten kostet die stolze Summe von 260.000 Euro im Jahr. Die Bezirksregierung hat bereits die Einsparung von 2 Dezernenten gefordert. Aber es ist ohne weiteres möglich eine weitere Stelle einzusparen. Die Dezernentenstellen von Jägers (CDU) und...

Stellt die CDU mit Hans Balbach weiterhin den Bezirksbürgermeister in Wattenscheid? Nach dem vorläufigen Endergebnis verfügen die CDU und UWG im Bezirksparlament zusammen über gut 41 Prozent, SPD und Grüne haben dort zusammen knapp 43 Prozent und somit auch keine klare Mehrheit. Denkbar wären Mehrheiten von SPD und CDU, SPD und UWG, CDU/UWG und Grünen sowie SPD/Grünen und Linken. Gespräche mit Pro NRW werden von der SPD ausgeschlossen. Die 19 Sitze verteilen sich nach der Kommunalwahl vom...

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...