SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Klotzen statt Kleckern: SPD-Landtagskandidatin Kerstin Löwenstein fordert mehr Kita-Plätze und weniger Bürokratie

Kerstin Löwenstein, SPD-Landtagskandidatin, sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Schaffung von Kita-Plätzen in ihrem Wahlkreis. Er umfasst die Kommunen Wesel, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck. „Insbesondere die Platzzahl für unter dreijährige Kinder entspricht nicht dem Bedarf“, so Löwenstein. Für Eltern sei es für eine konflikt- und stressfreie Alltagsorganisation immens wichtig, bei der Betreuung ihrer Kinder Planungssicherheit zu haben. Aus eigener Erfahrung als Mutter dreier –...

  • Wesel
  • 22.04.22
Politik

Straßenausbaubeiträge
Schwarz-Gelb erschafft Bürokratiemonster und belastet die Kommunen

Die von CDU und FDP angekündigte Änderung des Kommunalabgabengesetzes ermöglicht weiterhin die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Gleichzeitig suggerieren die regierungstragenden Fraktionen, dass die Straßenausbaubeiträge in NRW abgeschafft werden. Hierzu erklärt Kerstin Löwenstein, SPD-Landtagskandidatin für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck und Wesel: „Den Bürgerinnen und Bürgern wird hier von Schwarz-Gelb zwei Monate vor der Landtagswahl Sand in die Augen gestreut. Es handelt sich um einen...

  • Wesel
  • 17.03.22
Politik

Norbert Meesters zu Straßenbauprojekten in Schermbeck - Planungen für Ampelanlage, Radweg und Überquerungshilfen gehen voran

„Das NRW-Verkehrsministerium hat mir bestätigt, dass wichtige Verkehrsprojekte für Schermbeck bald realisiert werden. Das sind gute Nachrichten. Für die lange geplante Ampelanlage an der Kreuzung Hünxer Straße/ Maassenstraße /Kirchstraße werden im Zuge der für dieses Jahr geplanten Deckensanierung der L 463 die für die Ampelanlage notwendigen Tiefbauarbeiten durchgeführt. Je nach Witterungsbedingungen kann dann ab Ende 2017 die Ampelanlage errichtet werden“, erläutert der heimische...

  • Wesel
  • 04.05.17
Politik

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: Städtebauförderung auf Rekordniveau - Schermbeck und Wesel profitieren

Zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters (SPD): „Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von 430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Davon profitieren auch Schermbeck und Wesel. Schermbeck erhält 601.000 Euro, um damit die Gestaltung des zweiten Bauabschnittes des Bewegungsbandes, Bürgerbeteiligung, den...

  • Wesel
  • 13.04.17
Ratgeber

SPD-Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: „Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017 setzt neue Rekordmarke – auch unsere Region profitiert“

Die Landesregierung hat jetzt das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlich. Landtagsabgeordneter Norbert Meesters (SPD) zeigte sich sehr zufrieden. „Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird der letztjährige Rekord von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen. Auch unsere Region profitiert vom Erhaltungsprogramm“, so Meesters. Die Maßnahmen...

  • Wesel
  • 09.02.17
Politik

Norbert Meesters zur Entsorgung von Bohrschlämmen: Entlastung der Sonderabfalldeponie Hünxe-Schermbeck möglich

„Mit dem nun vorliegenden 3. Bericht zur Entsorgung von Bohrschlämmen aus Niedersachsen in NRW wird deutlich: Dank des konsequenten Einsatzes der Landesregierung wird die künftige Entsorgung von Bohrschlämmen neu geregelt. Das Land Niedersachsen wird künftig stärker auf die Abfallbehandlung und eigene Deponierungsmöglichkeiten schauen. Auch soll geprüft werden, ob eine eigene DK III Deponie betrieben werden kann. Das sind gute Nachrichten für Hünxe und Schermbeck und würde eine Entlastung der...

  • Wesel
  • 18.10.16
  • 1
Politik
Hammminkeln hat beispielsweise viel Geld in zum Teil hochwertige Asylunterkünfte investiert. Die Stadt wird dankbar sein für weitere Hilfen.

Wesel, Hamminkeln, Voerde, Hünxe und Schermbeck erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Die rot-grüne Landesregierung unterstützt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. „Bei uns profitieren auch Wesel, Hamminkeln, Voerde, Hünxe und Schermbeck von der...

  • Wesel
  • 20.06.16
Ratgeber

Norbert Meesters: „Land unterstützt Hamminkeln und Schermbeck mit Förderprogramm“

NRW-Bauminister Michael Groschek hat heute das Sonderprogramm der Landesregierung zu Hilfen im Städtebau bei der Integration von Flüchtlingen vorgestellt. Dazu erklärt Norbert Meesters, heimischer Landtagsabgeordneter: „Das Ergebnis des Sonderprogramms ist erfreulich. Die starke Resonanz aus den Städten und Gemeinden zeigt, dass das Programm zeitlich richtig und zielgenau aufgelegt worden ist. Die Auslobung von Fördermitteln traf auf ein reges Interesse von Städte und Gemeinden. Ich freue mich,...

  • Wesel
  • 18.03.16
  • 1
  • 1
Politik
Norbert Meesters und die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft

Norbert Meesters kandidiert für die SPD im Wahlkreis Wesel III

Am 30. März hat mich meine Partei erneut als Kandidaten für den Landtag Nordrhein-Westfalens nominiert. Das Ergebnis von 97,3% spiegelt das große Vertrauen wider, dass meine Partei in mich setzt. Dafür bin ich dankbar und darüber freue ich mich sehr. Dies gibt mir Rückenwind für den nun anstehenden Turbowahlkampf bis zum Wahltag am 13. Mai. Ich freue mich über den direkten Austausch mit den Menschen, ihre Meinung ist mir wichtig. Denn gerade der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem...

  • Wesel
  • 03.04.12
  • 4
Politik

Norbert Meesters: Land NRW gibt 565.000 Euro für Kita-Ausbau in Wesel - Hamminkeln und Schermbeck profitieren über das Kreisjugendamt

„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Wesel. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 565.000 Euro aus Landes-...

  • Wesel
  • 27.01.12
Politik
Foto: Quelle: Archiv Der Weseler

Norbert Meesters: Land erhöht Zuschüsse für die U3-Betreuung – Stadt Wesel erhält jährlich zusätzliche 317.100 Euro, Voerde zusätzliche 144.900 Euro

„Für die Betreuung der Unterdreijährigen in den Kindertageseinrichtungen bei uns in Wesel stehen ab sofort jährlich 317.100 Euro zusätzlich zur Verfügung. In Voerde sind es zusätzliche 144.900 Euro im Jahr. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr“, gab der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters heute in Düsseldorf bekannt. „Wir haben nach dem Regierungswechsel vor einem Jahr direkt mit der Überarbeitung des alten Kinderbildungsgesetzes begonnen und unter...

  • Wesel
  • 30.09.11
Politik

Norbert Meesters: Rot-Grün in Düsseldorf will NRW-Kommunen helfen– Hohe Rückzahlungen noch in diesem Jahr

Wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin hat die rot-grüne Landesregierung einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht, der neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vorsieht. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen Euro die...

  • Wesel
  • 01.10.10
Politik
v.l.: Ernst-Christoph Grüter, Norbert Meesters MdL

Nobert Meesters: Gemeinden aus der Misere helfen - Antrittsbesuch bei Bürgermeister Grüter in Schermbeck

In seiner neuen Funktion als Landtagsabgeordneter besuchte Norbert Meesters den Bürgermeister von Schermbeck, Ernst-Christoph Grüter. Für den Abgeordneten ist der Kontakt zu den Bürgermeistern seines Wahlbezirkes wichtig. „Je besser der Informationsaustausch, je mehr ich über die wichtigen Themen in den Kommunen weiß, die die Landespolitik betreffen, desto besser kann ich mich in meiner politischen Arbeit in Düsseldorf für die Menschen in meinem Wahlkreis engagieren.“ Natürlich war die...

  • Wesel
  • 01.10.10
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