SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Vereine + Ehrenamt
Wie sieht der Tag eines Wahlhelfers aus? Tristan Devigne  berichtet über seine Erfahrungen bei der Landtagswahl NRW. 
 | Foto: Ehmi Devigne

Erfahrungsbericht eines Wahlhelfers
Niedrige Wahlbeteiligung und große Langeweile

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Kultur
Kurt Nickel hat sein neuntes Buch geschrieben. Es trägt den Titel "Politik-Paranoia" und ist, wie der Name richtig vermuten lässt, ein Polit-Thriller. Im Grunde geht es um Heucheleien, Lügen und dem Verrat an den sozialen Werten in einer Demokratie durch die politisch Handelnden. Foto: Steve
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Kurt Nickel und die "Politik-Paranoia"
Pfalzdorfer Buchautor sieht Heuchelei und Lügen in den Parteien verwurzelt

Kurt Nickel ist ein streitbarer Genosse, ein Mensch, der den politischen Diskurs nicht scheut. Er beobachtet, hinterfragt, fordert Transparenz und ist mit vielem nicht einverstanden, was im politischen Alltag läuft. Er sieht Egoismus, Lügen, Posten-Geschacher, eben all die Dinge, die ein politisches Misstrauen unterfüttern. Und so heißt denn auch Nickels neuer Roman genauso: "Politik-Paranoia". VON FRANZ GEIB Pfalzdorf. "Ich habe in meinem Leben oft erleben müssen, wie Versprechungen vor der...

  • Goch
  • 03.07.20
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Politik
Europawahl 2019 in Deutschland. Die (Wetter)lage danach ...

Europawahl 2019 in Deutschland
Und nun das Wetter ...

In tieferen Lagen noch anhaltender Bodennebel und vereinzelte Schauern. In mittleren Lagen starke Bewölkung mit heftigen Gewittern und kräftigem Regen. In weiten Teilen Deutschlands scheint die Sonne und sorgt für eine positive Stimmung. Man kann dem Grün beim Wachsen zusehen.  Weiter Aussichten: Ein aufregendes Hin und Her der Wetterfronten. Zunehmender Wind aus unterschiedlichen Richtungen mit zum Teil heftigen Turbulenzen, Donner und Blitz. In manchen Landesteilen starke Nebelbildung ...

  • Goch
  • 27.05.19
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Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
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Politik
Ist derzeit (noch) nicht voll arbeitsfähig im politischen Berlin, aber keineswegs arbeitslos: Stefan Rouenhoff (CDU) , wurde für den Kreis Kleve als Bundestagsabgeordneter gewählt.

Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!"

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

  • Goch
  • 03.01.18
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Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“ | Foto: Kevin P Nichols, gemeinfrei
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied vom...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
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Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Politik

Gocher Bürgermeister 2015: "Erst soll mal der Amtinshaber sagen, was er will"

Auch sein Name wird im Zusammenhang mit dem Amt des Bürgermeisters immer wieder genannt. Schließlich hat das BürgerForumGoch mit Fraktionschef Ulrich Knickrehm einen sensationellen 2. Platz bei den Kommunalwahlen im Mai erreicht. Doch diese Spekulationen verfolgt Knickrehm nur beiläufig. „Bis sich diese Frage wirklich, stellt ist es noch lange hin. Und zunächst muss ja auch erst der Amtssinhaber sagen, was er macht. Bürgermeister Karl-Heinz Otto hatte ja gesagt, dass er sich erst im Dezember...

  • Goch
  • 20.10.14
Politik

Leserbrief eines besorgten Gochers: „Haushaltsloch in galaktischer Höhe“

Am Donnerstag tagt der neue Gocher Rat. bevor die Legislaturperiode richtig beginnt, richtet sich Michael Welbers aus Pfalzdorf mit einem offenen Brief an die Fraktionen im Rat. "Die Lokalpolitiker sind verblüfft, der Bürger wundert sich derweil über nichts mehr und der Bürgermeister spricht kein Wort. Goch hat ein Haushaltsloch in galaktischer Größer von 7 Millionen + X und alle drehen verwundert mit den Augen. Jahrzentelange Klientelpolitik hat die Stadt Goch dorthin getrieben wo sie jetzt...

  • Goch
  • 27.08.14
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Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
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Politik

"Mischt man viel Schwarz mit Rot, Grün und Grau, bleibt es schwarz"

Der Gocher Heinz van de Linde war zu Gast in der Ratssitzung, in der der Gocher Haushalt 2014/2015 beschlossen wurde. Seine Meinung zu der dort stattfindenden politischen Diskussion beschreibt er im Gocher Wochenblatt. „Das Thema „städtischer Haushalt“ geht die Bürger unmittelbar an, mehr als anderes, das im Rat verhandelt wird. Denn da geht es um Dienste und Leistungen, die dem Bürger zukommen oder ihm vorenthalten werden. Da sind Für und Wider der Debatte schon interessant. Auf öffentliches...

  • Goch
  • 03.02.14
Politik

"Über den zweiten Dienstwagen von Gochs Bürgermeister Otto muss man reden"

Dass sich in Goch eine "super-große" Koalition aus CDU, SPD, Grünen und ZIG vorab in der Öffentlichkeit und später auch im Hauptausschuss gefunden und geäußert hat, hat auch die Gocher FDP überrascht, meinte im Exklusiv-Interview Christian Peters der Chef der Gocher Liberalen. Geärgert hat ihn vor allem, dass die FDP aus der Niersstadt nicht mal gefragt wurde und es lediglich hieß, dass diese "Viererbande" (Anm. der Redaktion) sich nur deshalb zusammentat, weil sie bereits vor fünf Jahren...

  • Goch
  • 23.01.14
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Gochs "große Koalition" will bei Schulen sparen

Diese Einladung war ungewöhnlich. Zum Gocher Haushalt 2014/2015 wollten sich Karl-Heinz Bremer (CDU), Hilde Fielenbach-Hensel (Bündnis90/Die Grünen), Klaus-Dieter Nikutowski (SPD) und Jürgen Stoffelen (ZIG) äußern. Es fehlten nur noch zwei Namen und Fraktionen, dann wäre der Rat der Stadt komplett gewesen. Aber Ferdinand Heinemann (FDP) und Ulrich Knickrehm (BFG) standen nicht auf der Liste ... Diese „große Gocher Koalition“ stellte an diesem Tag ihre große Änderungsliste mit Vorschlägen und...

  • Goch
  • 20.01.14
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
  • 1
  • 2
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