SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik

Spahn gefährdet Patientensicherheit

Die von Minister Spahn (CDU) vorgesehene Pflegepersonaluntergrenze im Krankenhausbereich gefährdet die Patientensicherheit, ist ein Affront gegen alle beruflich Pflegenden. Zur Erinnerung: in den letzten 25 Jahren stieg die Anzahl der Ärzte um 66 Prozent, im gleichen Zeitraum stagnierte trotz Arbeitsverdichtung die Anzahl der Pflegekräfte oder nahm teilweise ab.  Jens Spahn hat medienwirksam Personaluntergrenzen lediglich für vier Bereiche in den Krankenhäusern angekündigt, im Koalitionsvertrag...

  • Düsseldorf
  • 16.10.18
Politik
Buchcover, Buchabbildung | Foto: Westenverlag Frankfurt  auch als E-Book

Das Euro-Desaster

Merkel und die SPD können Deutschland und mit Frankreich den Euro retten. Die Autoren Jörg Bibow und Heiner Flassbeck führen in die deutsche Wirtschaftspolitik ein und vergleichen die Auswirkungen zu den übrigen Euromitgliedsstaaten. Ihr Fazit: wird die Politik nicht geändert, treibt Deutschland die gemeinsame Währung in den Abgrund. Sie zeigen auf: wie und warum es in Europas Währungsunion zu anhaltenden Leistungsbilanzungleichgewichten gekommen ist. Warum Europa beim Ausbrechen der Krise...

  • Essen-West
  • 03.04.18
Politik
Buchcover Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag  ISBN 978-3-86489-199-1

Rechts gewinnt, weil Links versagt

Gesucht eine Alternative zur "Altersnaiven im Kanzleramt". Eine kritische Bestandsaufnahme der Innen und Außen Verhältnisse am Beispiel der Linkspartei. Reicht es für einen Aufbruch und eine Erneuerung sich zu verjüngen oder bedarf es mehr an Substanz. Roberto J. De Lapuente ist ein Insider der Linkspartei und benennt die Selbstzerfleischung, die Schlammschlachten, die es zu überwinden gilt. Die Leseprobe zeigt den Aufbau und den Inhalt. Als Sachbuch mit nicht störenden Verweisen mit einer...

  • Düsseldorf
  • 27.03.18
Politik

Die SPD zeigt Profil

Premiere: Bundestag debattiert Lobbyregistergesetz. Die Bundestagsdebatte vom 22. Februar unter Tagesordnungspunkt 12 "Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung des verpflichtenden Lobbyregisters (Lobbyregistergesetz) " Drucksache 19/15 war lebhaft. Obwohl die SPD im Koalitionsvertrag das Lobbyregister nicht durchbringen konnte, zeigte sich der Abgeordnete Matthias Bartke in der 14. Sitzung des Bundestages optimistisch, die Union diesbezüglich noch überzeugen zu können. Sowohl Union als auf FDP...

  • Düsseldorf
  • 18.03.18
  • 3
Politik
Buchcover | Foto: Westenverlag Frankfurt ISBN 9-783864-892165

Handeln, statt rückwärts denken

Am 1. Februar 2018, erscheint das Buch im Buchhandel Linkspopulär – Vorwärts handeln, statt rückwärts denken – kommt die Aufforderung noch zur rechten Zeit? Als Ebook bereits erhältlich. Sorgt sich die SPD um die Abstiegsängste von 40 Prozent der Bundesbürger oder 56 % der Wähler über 50 Jahre, durch die Anhebung von 10% der Rente über die Grundsicherung nach 35 Versicherungs-Jahren oder die Flüchtlingsquote? Ist dies die Antwort auf die Wähler der AfD, die sich politisch ignoriert fühlen?...

  • Dortmund-City
  • 14.01.18
Politik
Digitalisierung  und ??

Digitalisierung als Chance zur Gerechtigkeit

Aktuell wird die Altersarmut nach dem 7. Armutsbericht der Bundesregierung und der Bertelsmann-Studie diskutiert. Zusammengetragen sind bekannte Fakten, nicht beachtet wurden und werden die zukünftigen Veränderungen durch die Digitalisierung. Renten sind so sicher, wie es keinen Klimawandel gibt. Wenn durch die Digitalisierung 90% aller herkömmlichen Arbeitsplätze gefährdet sind, bedeutet dies, sich rechtzeitig auf die größte Veränderung mit der vierten ( 4.0 ) industriellen Revolution...

  • Düsseldorf
  • 28.06.17
  • 4
  • 1
Politik

CETA und die rebellische Wallonie

Der Polit-Krimi um CETA und die rebellische Wallonie? Die Spannung mit immer neuen, unerwarteten Wendungen ist nicht mehr zu überbieten. Gleich zwei große Hindernisse stellt die Wallonie der CETA in den Weg: • Belgien wird vor dem Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen, ob die geplanten Schiedsgerichte legal sind. • Sollten die Sonderklagerechte für Konzerne in CETA enthalten bleiben, werden belgische Regionen erneut ihr Veto einlegen. Das bedeutet: CETA kann so nicht bleiben. CETA,...

  • Düsseldorf
  • 28.10.16
Politik
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Yes we can Stopp TTIP

Vorsorglich stellten wir das Auto bereits an der S-Bahn in Wannsee ab und fuhren mit der S 1 bis zur Friedrichstraße. Bereits in der Bahn gesellten sich unbekannte Teilnehmer hinzu. Gemeinsam gingen wir im Pulk in Richtung Hauptbahnhof, kamen aber nicht bis zum Demo-Auftakt; der Versammlungsbeginn war überfüllt. Andere aus allen Bundesländern nahmen die Mühen auf sich, mit Bus oder Bahn in 5 und mehr Stunden anzureisen. Die Demo setzte sich pünktlich in Bewegung und wir reihten uns mit anderen...

  • Oberhausen
  • 11.10.15
  • 5
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Politik

Betreuungsgeld (k)eine Zwangsbeglückung

Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz gekippt. Nur in CDU geführten Ländern Bayern, Sachsen und Thüringen gibt es staatliche Leistungen in Form des Betreuungsgeldes. Das Betreuungsgeld ist nicht zur Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit erforderlich und keine notwendige öffentlichen Fürsorge im Sinne des Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG . Im Bundeshaushalt steht nun ein entsprechendes Budget zur Ausgestaltung der Betreuungseinrichtungen. Für 2015 haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD...

  • Oberhausen
  • 21.07.15
  • 17
Politik
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Schwarzer Tag für Griechenland und die SPD?

Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten. Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595 zustimmen müssen. „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, in den...

  • Oberhausen
  • 18.07.15
  • 5
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Politik

Die Macht der GROßEN !!!

Liebe Leserin und Leser, In den letzten Wochen musste unser Volk wieder feststellen das Macht / Politik und Korruption wieder einmal siegt. Sitzen im Fall Sebastian Edathy ( SPD ) Maulwürfe in den Reihen der Staatsanwaltschafft, Politik, Polizei oder überall? Dienstlaptop wird missbraucht um LEGAL Kinderfotos mit eindeutigen Posen runterzuladen und wo der Tag drohte Edathy könne erwischt werden warnten Ihn seine FREUNDE und plötzlich ist der Laptop geklaut und unauffindbar??? Das Volk glaubt...

  • Oberhausen
  • 08.03.15
Politik

Kompetenz oder Parteibuch

Mit heftiger Kritik reagiert die Oberhausener CDU auf die jüngsten Personal-entscheidungen der SPD. Konkret: Sowohl Apotolos Tsalastras als auch Reinhard Frind werden die notwendigen Fähigkeiten abgesprochen. „Wenn nicht eine so hoch verschuldete Stadt wie Oberhausen, wo dann“, fragt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz und fordert einen Fachmann als neuen Stadtkämmerer. Stattdessen habe das Parteibuch für einen Mann entschieden, der bereits mangels Finanzerfahrung als Sozialdezernent...

  • Oberhausen
  • 08.06.11
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