Stärkungspakt Stadtfinanzen

Beiträge zum Thema Stärkungspakt Stadtfinanzen

Politik

Raus aus der Abwärtsspirale - Kürzungspolitik des „Stärkungspaktes“ beenden

„Ein Vergleich des Haushaltsplans mit der Realität in unserer Stadt führt zu einer eindeutigen Diagnose: Operation gelungen, Patient tot“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Damit bringt er die Ergebnisse der Klausur der Bottroper LINKEN zum städtischen Haushaltsentwurf für 2018 auf den Punkt. Offensichtlich sei es OB Tischler dem Stärkungspakt folgend gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. „Diese Sichtweise ist aber nur durch die Brille eines Buchhalters richtig“, meint...

  • Bottrop
  • 06.11.17
Politik
SPD-Vorsitzender Gerno Böll Schlereth
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Velbert will Stärkungspakt Stadtfinanzen beitreten

Der Rat der Stadt Velbert hat mit großer Mehrheit entschieden, sich um die Teilnahme an der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen zu bewerben. Diese kommunale Finanzhilfe der Rot/Grünen Landesregierung unterstützt die Kommunen in NRW, um die städtischen Haushalte nachhaltig zu konsolidieren. Dazu meint SPD-Vorsitzender Gerno Böll-Schlereth, „Man sieht, dass dieser Kurs der Landesregierung gut für die Städte ist. An der breiten kommunalen Zustimmung in den betroffenen Städten ist das...

  • Velbert
  • 29.03.12
Politik
Muss im Juni den Sanierungsplan vorlegen: Bürgermeister Johannes Beisenherz.                                        Foto: Archiv

Stärkungspakt Stadtfinanzen: „Es geht an die Infrastruktur“

Nun wird es ernst. Nachdem der Stärkungspakt Stadtfinanzen im Dezember 12,9 Millionen Euro in die Stadtkasse spülte, muss nun eisern gespart werden. Erstmalig tagte in dieser Woche die sogenannte externe Lenkungsgruppe, die sich ab sofort mit der Entwicklung eines Sanierungsplans beschäftigen wird. „Das Zeitbudget ist außerordentlich eng“, erklärte Bürgermeister Johannes Beisenherz in einem Pressegespräch.So müsse der Sanierungsplan, der bis zum 30. Juni dem Land vorzulegen ist, bereits Anfang...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.01.12
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