Straßenverkehrsordnung

Beiträge zum Thema Straßenverkehrsordnung

Blaulicht
Nach dem neuen Bußgeldkatalog, der nach seinem Inkraftreten am 28. April 2020 inzwischen ja schon wieder zurückgezogen wurde, drohten vor allen Temposünder drastische Strafen bis hin zu Fahrverboten. | Foto: Lokalkompass Oberhausen

Stadt Gladbeck handelt inzwischen wieder nach alter Gesetzeslage
Neuer Bußgeldkatalog sorgt für Zündstoff

Am 28. April 2020 trat die neue Straßenverkehrsordnung in Kraft. Ein Gesetzeswerk, das bundesweit für Aufregung sorgte, ganz viel Kritik erhielt und inzwischen auch nicht mehr gültig ist. Bekanntlich wurde die Neufassung von Bundesverkehrsminister Scheuer wegen eines "Formfehlers" wieder zurückgenommen. Besonders umstritten waren die Fahrverbote, die Autofahrern bereits bei einer recht geringen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit drohten. So kündigte das Verkehrsministerium noch...

  • Gladbeck
  • 17.07.20
Politik
Auch in Gladbeck wird die Polizei - ebenso wie Stadt und Kreis - weiterhin hochmoderne Technik gegen Temposünder einsetzen. Der neue Bußgeldkatalog, gerade einmal zweieinhalb Monate alt, wurde aber bereits von Bundesverkehrsminister Scheuer wieder außer Kraft gesetzt. | Foto: Archiv Kariger

Neuer Bußgeldkatalog bereits wieder außer Kraft gesetzt
Temposünder dürfen sich über "Salto rückwärts" freuen

Ein Kommentar Am 28. April trat der neue Bußgeldkatalog für Autofahrer in Kraft. Und auch so mancher Gladbecker stöhnte entsetzt auf, denn die hierin aufgeführten Strafen bei Geschwindigkeitsverstößen waren schon heftig. Ein paar Kilometer zu schnell und schon drohte ein einmonatiges Fahrverbot. Nur wenige Tage später aber ließ Bundesverkehrsminister Scheuer bereits durchblicken, dass auch ihm die aufgeführten Strafen zu hart seien, sprach von "Unverhältnismäßigkeit". Aber war es nicht Scheuer,...

  • Gladbeck
  • 07.07.20
  • 2
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