Streichungen

Gochs „große Koalition“ aus SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und ZIG hatte schon vorab ihre gemeinsame Änderungsliste zum Doppelhaushalt 2014/2015 vorgestellt (wir berichteten.) Da waren die Entscheidungen im Hauptausschuss am Dienstagabend keine große Überraschung mehr. Ein Umstand, der von BFG-Mitglied Franz van Beek zu Beginn der Debatte mit harten Worten gegeißelt wurde. Bisher sei es üblich gewesen, den Haushalt im Ausschuss zu beraten. So hätten alle Mitglieder Gelegenheit zum Diskutieren...

So langsam fragt man sich wirklich, was mit Iserlohn los ist. Unser "Weihnachtsmarkt" ist zu einem Mini-Event verkümmert, Veranstaltungen mit Livemusik gibt es entweder gar nicht mehr, oder müssen um 22 Uhr beendet sein, Kinderspielplätze sollen geschlossen werden, das Schützenfest soll nach gefühlten 1000 Jahren von der Alexanderhöhe zum Seilersee verlegt werden, Firmen wandern aus, die Iserlohner müssen in die Nachbarstädte ausweichen, wenn sie etwas erleben wollen, die Marktpassage steht zu...

Nach wie vor bemühen sich die Verantwortlichen - auch im Gladbecker Rathaus - darum, die Bürger zur Nutzung des „Öffentlichen Personennahverkehrs“ (ÖPNV), vor Ort also des Busnetzes der Vestischen, zu bewegen. Und wie erreicht man solch ein Ziel? Na klar, indem man tolle Angebote und einen dementsprechenden Service anbietet. Aber was geschieht in Gladbeck? Ab dem Juni 2012 wird das Linienbus-Angebot deutlich „gestrafft“. Dies bedeutet, dass die Busse der Vestischen pro Jahr 18.000 Kilometer...

Wesel im Pech - Kalkar im Glück. Obwohl die Bundeswehr in den vergangenen Jahren ordentlich in die Weseler Schill-Kaserne investiert hatte (unter anderem erlangte sie den Status "Nato-Kaserne"), muss der Standort mit drastischen Kürzungen leben. Die von Bundesverteidigungminister Thomas de Maiziére angekündigten Umbaumaßnahmen treffen die Fernmeldeeinheit 1sr NSB hart: Von 680 Stellen fallen 300 dem Rotstift zum Opfer. Theoretisch sind 247 Posten im Dienstplan enthalten. Doch durch den Wegfall...

Nach Köln, Duisburg und Dortmund nun auch Aachen. Krefeld will Anfang Dezember darüber beschließen. Dass die Moerser Hoteliers dagegen Sturm laufen mit der Begründung der Wettbewerbsverzerrung, wird immer mehr von der Wirklichkeit überholt. Moers verzerrt im Gegensatz zu Duisburg selbst den Wettbewerb. Aachen rechnet mit einer Einnahme von ca. 1 mio. Euro jährlich. Moers kann als fast bankrotte Kommune auf diese Einnahmequelle nicht verzichten. Es ist dringend notwendig, hier Gelder zu...