Koalitionsvereinbarung

Der Bochumer Norden wird auch weiterhin von einer stabilen Koalition aus den Parteien SPD und Die GRÜNEN geführt werden:  Bereits am 10. November wurde im Amtshaus Harpen die Koalitionsvereinbarung für 2020 – 2025 unterzeichnet. Im Vorfeld hatten beide Parteigremien am 6. und 8. November dieser einstimmig zugestimmt. „Fortschritt und Verstetigung für den Bochumer Norden“, unter diesem Titel steht die Koalitionsvereinbarung, mit der die Fraktionen SPD und Die GRÜNEN in den kommenden fünf Jahren...

SPD und Grüne haben in Bochum in der letzten Woche die Koalitionsvereinbarung unterzeichnet. Wie ambitioniert ist diese Vereinbarung und wie viel Substanz hat sie? Bei der Kommunalwahl im September haben die Bochumer Wähler SPD und Grünen so viele Stimmen gegeben, dass sie erneut über die Mehrheit im Stadtrat verfügen (48 von 86 Sitzen). Beide Fraktionen schließen sich erneut zu einer Koalition zusammen und haben jetzt dazu eine Vereinbarung (Vereinbarung zur Zusammenarbeit von SPD und Grünen...

Lünen. „Seit zwei Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich die Politik in Deutschland. Viele Verbesserungen werden im Alltag der Menschen spürbar.“ Diese Bilanz zog SPD-Abgeordneter Michael Thews auf der gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Lünen-Beckinghausen und Horstmar. Dabei ging er auf viele Inhalte der Koalitionsvereinbarung ein, die bereits per Mitgliederentscheid innerhalb der Partei Ende 2013 eine 76-prozentige Zustimmung fanden. So gibt es jetzt u.a. mehr...

Scharfe Kritik übt das Gladbecker Bürgerforum an der kürzlich getroffenen Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnis 90/die Grünen. Die Sätze der Vereinbarungen würden die schlimmsten Befürchtungen aller Gladbecker Autobahngegner bestätigen und Bund und Land praktisch freie Hand geben. „Der Text lässt jegliche klare Aussage für oder gegen A 52 durch die Stadt vermissen“, so Vorsitzender Matthias Raith. Dass die Vertragspartner „das Ergebnis des Ratsbürgerentscheid weiterhin als bindend...

Die Herner CDU-Abgeordnete in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, Barbara Merten, begrüßt - gemeinsam mit den 42 anderen Mitgliedern der CDU-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - die Koalitionsvereinbarungen. "Insbesondere hinsichtlich der vorgesehenen Entlastungen der Kommunen bei den Soziallasten sind wir zufrieden mit dem Ergebnis der Verhandlungen", betont Barbara Merten. Die CDU-Fraktion des LWL spricht sich dafür aus, dass die bereits bekannten...