SPD Konvent

Beiträge zum Thema SPD Konvent

Politik
Die stellvertretende Vorsitzende der Essener SPD Petra Hinz will mehr Beteiligung der SPD Ortsvereine an den Beratungen der SPD-Gremien auf Bundesebene erreichen.

Petra Hinz vertritt die SPD Essen als Delegierte beim Parteikonvent der SPD in Berlin - Hannlore Kraft und Sigmar Gabriel schon Samstag bei der Vorbesprechung der NRW Delegierten

Am kommenden Sonntag, den 5. Juni 2016, vertritt die stellvertretende Essener SPD Vorsitzende, MdB Petra Hinz, den SPD Unterbezirk auf dem Parteikonvent in Berlin. Die 250 stimmberechtigten Konvent-Teilnehmer tagen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. MdB Petra Hinz: “Der Parteikonvent berät diesmal über unerledigte Anträge des letzten SPD Bundesparteitages, die der zurückliegende Bundesparteitag im Dezember 2015 aus Zeitgründen an den Konvent zur Beratung und Entscheidung überwiesen wurden....

  • Essen-West
  • 02.06.16
  • 2
Politik
"Sigmar Gabriel wird niemals Kanzler werden. Weil aber konsensual geschwiegen wird -Bosheit, Feigheit, Realitätsverlust- zieht sich ein endloses Drama durch die Sozialdemokratie.", so Hajo Schumacher am Freitag in einem Kommentar in der Berliner Morgenpost über den Umgang des Vizekanzlers und Bild-Autors Gabriel mit "Reizthemen".

Vorratsdatenspeicherung: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Auch bezüglich der Vorratsdatenspeicherung gilt nun der alte Spruch der Sozialisten, die schon vor hundert Jahren ihre falschen Freunde dissten: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" Wer sich für Bürger- und Freiheitsrechte engagiert und dazu gehören ausdrücklich auch soziale Rechte, da nur wirtschaftlich abgesicherte Menschen wirklich frei sein können, muss dieser SPD nach der Zustimmung des SPD-Parteikonventes zur Vorratsdatenspeicherung den Rücken kehren. Als Friedenspartei hat die SPD...

  • Dortmund-Ost
  • 21.06.15
  • 3
Politik
"Wir fordern die SPD auf, endlich Gesicht zu zeigen: Gegen privilegierte Konzernklagerechte, gegen die Unterminierung der Demokratie durch regulatorische Kooperation, gegen die Schwächung ökologischer und sozialer Standards und gegen die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen wie zum Beispiel der Wasserversorgung.", so Maja Volland, BUND-Handelsexpertin. | Foto: BUND
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BUND-Aktivisten fordern TTIP-Absage - Kundgebung vor Willy-Brandt-Haus mit SPD-Politiker-Zitaten

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben anlässlich des heute im Willy-Brandt-Haus stattfindenden SPD-Konvents gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Mit langen aufgespannten roten Bändern erinnerten sie die Delegierten an die "Roten Linien" der Partei zu TTIP und hielten Schilder hoch mit TTIP-kritischen Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel ("Das Freihandelsabkommen leidet an mangelnder Transparenz"),...

  • Dortmund-Nord
  • 20.06.15
Politik

SPD und TTIP

Erzwungene Diskussion oder Einsicht auf dem Parteikonvent. Die DGB-Forderungen sind in Ziffer 3+6 zu erkennen. Wenn die SPD es ernst meint, fehlen eindeutige Aussagen. Die USA haben das Internationale Abkommen (ILO) zum Schutze der Arbeitnehmerrechte nicht ratifiziert. Warum wohl. Klarer wird Ziffer 7 "In keinem Fall dürfen das Recht der Mitbestimmung, der Betriebsverfassung und der Tarifautonomie oder andere Schutzrechte für Arbeitnehmer, die Umwelt und Verbraucher als „nicht-tarifäre...

  • Oberhausen
  • 21.09.14
  • 1
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