Ist die SPD auf dem besten Weg sich selbst abzuschaffen?

Es muss den Juso Vorsitzenden Kevin Kühnert ja vollkommen zerreißen, wenn er die letzten Wochen der SPD erleben muss. Da sitzt die Parteivorsitzende Andrea Nahles gestern mit Angela Merkel und Horst Seehofer im Kanzleramt zusammen um über die Entlassung von Hans-Georg Maaßen zu verhandeln.

Am Ende kommt dabei heraus, dass Maaßen zwar nicht mehr Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist, dafür aber befördert und als beamteter Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat eingesetzt wird. Mal abgesehen davon das er in seinem neuen Amt um ca. 3.000 € höher besoldet wird, nein die SPD hat sich darauf eingelassen, einen Staatssekretär aus den eigenen Reihen dafür zu opfern. 

Kurz zusammen gefasst, für seine unprofessionelle Arbeit, wird Herr Maaßen befördert und ein SPD Staatssekretär muss für Maaßen seinen Posten räumen. Da bleiben doch so viele Fragen offen und ganz speziell was hat die SPD Vorsitzende da am Ende des gestrigen Tages zugelassen? Wie unglaubwürdig möchte man noch politische Entscheidungen verkaufen?

Der Aufschrei in der SPD Basis ist am heutigen Tag kaum zu überhören und absolut berechtigt. Nicht genug das die SPD Bayern arg darum kämpfen muss, nicht im einstelligen Prozent Bereich zu landen, nein die SPD ist inzwischen so schwach, dass sie Neuwahlen im Bund scheuen müsste. Da kann auch nicht trösten, dass Horst Seehofer, sowohl die Kanzlerin, als auch Andrea Nahles im gestrigen Gespräch mehr oder weniger über den Tisch gezogen hat.

Die SPD hat immer noch nicht verstanden, diese Regierung schnellstmöglich zu verlassen, nein sie hätte gar nicht in diese Regierung gehen dürfen. Man leidet mit Kevin Kühnert und kann nachvollziehen, wie es ihn zerreißen muss nach und nach zu sehen wie sich seine SPD langsam selbst abschafft.

In einer solchen zerfahrenen, seit sechs Monaten zerreibenden Koalition geht die SPD ein weiteres Mal unter. Wenn die SPD nicht endlich merkt, dass es um die Existenz dieser Partei geht und nicht um Regierungsposten, dann schafft sie sich tatsächlich ab.

Autor:

Hans-Walter Ortmann aus Velbert

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