Voerde (Niederrhein) - Politik

Er ist der fleischgewordene Albtraum seines, nun zum zweiten Mal, von einer nuklearen Katastrophe bedrohten Volkes. Doch was Godzilla nach Erdbeben, Tsunami und Kernschmelze im Atomkraftwerk Fukushima erleben würde, hätte er sich sicher nicht mal in seinen schlimmsten Albträumen vorstellen können. Der moderne Mythos Godzilla stand und steht in seiner Heimat Japan und auf den Bildschirmen am Niederrhein für kollektive Urängste vor unberechenbaren Naturgewalten und Menschen, die sich aus...

Viel Freude gab es am Stand der liberalen Frauen in Voerde. Frau Oelsen, als sachkundige Bürgerin in der Rats- und Kreistagsfraktion aktiv, ist nun auch Mitglied der LIBERALEN FRAUEN e.V. Den Stand in Voerde hat sie angeregt und im Ortsverband und der Fraktion dafür geworben. So haben viele Besucher am Stand für ein herzliches Willkommen gesorgt. Rechtsanwältin Frau Niewerth hat den Stand gleich mit unterstützt und viele andere Frauen haben sich für die Arbeit interessiert. "Wir wußten gar...

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

Aus folgenden Gründen bezeichnet die Kreistagsfraktion der Vereinigten Wählergemeinschaften die letzte Veranstaltung des Runden Tisches Hochwasserschutz als als eine Farce und Showveranstaltung: 1. Die politisch Verantwortlichen für den Hochwasserschutz, die am Runden Tisch Rede und Antwort stehen sollten, ließen die über 100 Teilnehmer knapp eine halbe Stunde warten, nur um sich vor den Medien selbst inszenieren zu können. Schon hier wurde deutlich, dass es ihnen weniger um den Austausch mit...

Überlegungen, das in die Jahre gekommene Wilhelm-Lantermann-Haus zu sanieren, gibt es schon lange. Doch so recht Lust, das AWO-Seniorenheim an der Gneisenaustraße bei laufendem Betrieb zu sanieren, hatte auch keiner. Vor allem nicht, weil das natürlich eine erhebliche Belastung an Lärm und Baustellenschmutz für die Bewohner bedeutet hätte. Wenn dann auch noch das Geld knapp ist, muss man sich schon was richtig Intelligentes einfallen lassen... Das scheint nun auch tatsächlich gelungen zu sein....

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

Es ist ein Wahnwitz: Da stehen und liegen tausende Urlauber am Flughafen Kairo in der Hoffnung eine Ausreisemaschine zu ergattern. Zur gleichen Zeit checken hunderte von Urlauber im Flughafen Düsseldorf und anderswo ein, um sonnige Urlaubstage zu verleben. Da muss doch schon der Wunsch nach Abenteuerurlaub vorgeherrscht haben. Es gibt Leute, die den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben.

Die Veranstaltung zur BETUWE am Montag in Dinslaken hat in keinerlei Hinsicht ein Überraschungspaket enthalten. Nun kommt die Botschaft, dass nach EU-Recht der Güterzugverkehr grundsätzlich Vorrang hat. Selbst der ICE muss angeblich weichen, von den Regionalzügen ganz zu schweigen. Wie ein solches Puzzle zusammenpasst, muss noch näher durchdacht werden. Schon heute, wenn Reisende von Wesel nach Düsseldorf und zurück fahren, kann es passieren, dass Züge wegen Gleisüberlastung stehen bleiben...

DB: "Das Geld ist da - wir wollen bauen" Über 300 interessierte, betroffene Bürger nutzen die Einladung zum Betuwe-Gipfel mit hochkarätiger Fach-Besetzung. Gemeinsam hatten Politiker von CDU, SPD und Grünen zu dieser Informationsveranstaltung „Bahnverkehr und Lärmschutz“ in die Kathrin-Türks-Stadthalle eingeladen. Marie-Luise Dött (CDU-MdB), Sabine Weiss (CDU-MdB), Michael Groschek (SPD-MdB), Stefan Zimkeit (SPD-MdL), Norbert Meesters (SPD-MdL) und Bärbel Höhn (GRÜNE-MdB) liegen hier...

Die Änderungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes stellen den Kommunalen Finanzausgleich auf eine neue Datengrundlage. Dies ist vom Verfassungsgericht so vorgeschrieben. Die neue Landesregierung steht in der Verantwortung gegenüber allen Kommunen, die zu Recht eine aktualisierte Berechnungsgrundlage einfordern. Verabschiedet ist es zurzeit noch nicht, noch nicht einmal in die parlamentarische Beratung eingebracht, da die GFG-Mittel Bestandteil des Haushaltes 2011 sind. Es gibt also noch keine...

Wie die Staatsanwaltschaft Duisburg am Dienstag mitteilt, hat sie gegen 16 Personen Ermittlungsverfahren wegen der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten und über 500 Verletzten eingeleitet. Betroffen sind Bedienstete der Stadt Duisburg, des Veranstalters und der Polizei. Gegen diese 16 Personen besteht laut Staatsanwaltschaft ein Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung. Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) und Loveparade-Veranstalter Rainer Schaller sind jedoch nicht unter...

Der Kreis Wesel wird vom 1. September 2010 bis 31. August 2013 über das Pro-gramm „Perspektive Berufsabschluss“ des Bundesministeriums für Bildung und For-schung gefördert. Ich freue mich, neben dem Projektleiter Thomas Goerke und Rebecca Brammen, nun auch Stephanie Kurbjuhn (Diplompädagogin) als neues Mitglied für den wissen-schaftlichen Teil des Projektes im Team von „Perspektive Berufsabschluss“ will-kommen heißen zu dürfen. In Kürze wird das Team noch um eine weitere Verwal-tungsstelle...

Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Verteidigungsminister zu Guttenberg eine durchgreifende Reform des Grundwehrdienstes gebilligt. Dabei geht es um eine der tiefgreifendsten Veränderungen in der Geschichte der Bundeswehr. Erstmals seit Wiedereinführung der Wehrpflicht nach dem Zweiten Weltkrieg (1957) werden junge Männer künftig nicht mehr eingezogen - laut Guttenberg schon seit dem 1. März. Was bedeutet die neue Regelung für die Zukunft des Kreiswehrersatzamtes (KWEA) in...

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

Die Veranstaltung ist öffentlich. Mit ihrem "Bericht aus Berlin" informiert die CDU-Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss über ihre Arbeit im Deutschen Bundestag. Zu Beginn erfolgt die Jubilarehrung für 40-jährige und 25-jährige Mitgliedschaft in der CDU.

Pressebericht Von: Dieter Nötzel Vorsitzender des Kreisverbandes Wesel der Rentner-Partei-Deutschland. Schatzmeister des Landesverbandes NRW Datum: 24.11.2010 Betreff: Erster Stammtisch der Rentner-Partei- Deutschland KV Wesel Am 24.11.2010 fand in der Gaststätte Hornecker um 18:00 Uhr der erste Stammtisch für die Bevölkerung des Kreises Wesel statt Die Rentner-Partei hat mittlerweile schon 11 Mitglieder im Kreis Wesel gewonnen. Dieter Nötzel begrüßte die Mitglieder und anwesenden Gäste Thema...

Am Standort des 1973 ans Netz gegangenen Kernkraftwerks Borssele in den Niederlanden sollen zwei weitere Kraftwerksblöcke gebaut werden: Die niederländische Energy Resources Holding (ERH) plant, am Standort in der Provinz Zeeland ein neues Kernkraftwerk zu errichten. Bereits im Juni 2009 hatte der niederländische Stromversorger Delta eine so genannte Startnotiz für den Bau eines neuen Kernkraftwerks am gleichen Standort beim Umweltministerium der Niederlande eingereicht. An der...

Das Thema Betuwe-Linie ließ die Emotionen am Montag im Rat hochkochen. „Scheinheiligkeit“ und „gespielte Entrüstung“ warf der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz Stefan Zimkeit (SPD) zu dessen Redebeitrag vor, was wiederum den Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten, Wolfgang Große Brömer, auf den Plan rief, um dem Christdemokraten „Unredlichkeit“ zu unterstellen. Letztlich waren sich aber alle Ratsfraktionen einig: Das dritte Gleis muss kommen und der Blockverdichtung muss der...

Der zunächst nur von der SPD geplante Betuwe-Gipfel am 31. Januar soll als parteiübergreifende Informationsveranstaltung genutzt werden: Berlin. NRW. Niederrhein. In einer Sondersitzung vom 16.11.10 des Verkehrsausschusses erklärte der parlamentarische Staatssekretär der CDU, dass auf der Betuwe-Linie die nötigen Kapazitäten über die sogenannte Blockverdichtung erreicht werden. Im Klartext, so die SPD, heißt das, dass der Ausbau des dritten Gleises für die Strecke Emmerich – Oberhausen nicht...

FDP-Vertreter der Kreistagsfraktion und der Hamminkelner Stadtratsfraktion besichtigten die Biogasanlage Huferhof der Familie Holsteg-Kleinpaß in Hamminkeln-Brünen. Die FDP-Gruppe – unter ihnen die stellvertretende Bürgermeisterin Elke Neuenhoff, die Hamminkelner Fraktionsvorsitzende Silke Westerhoff und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Heinz Dams – wollten sich ein Bild machen von der Arbeitsweise der 500 KW-Anlage auf dem Huferhof. Herr Holsteg und das Ehepaar Kleinpaß schilderten...

Absurde Gesundheitspolitik Erde an Herrn Rösler, so sollte mein Aufruf eigentlich lauten. Ich glaube er lebt in einer anderen Welt, wenn man seinen unglaublichen unsozialen Ideen überhaupt noch folgen kann. Es kann doch nur sein, das diese in letzter Zeit gemachten Äußerungen in meinen Augen nur von einem unqualifizierten Gesundheitsminister stammen können. Wie soll ein Rentner mit einer kleinen Rente, ein Arbeitnehmer mit einem mini Lohn, ein Arbeitsloser, ein Sozialhilfeempfänger, oder...