Die Zweitstimme für das Grundeinkommen

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Leider gibt es in Deutschland keine bundesweiten Volksentscheide. Erst die europäische Bürgerinitiative und die Petition von 2009 durch Susanne Wiest, Erststimme für Grundeinkommen und Grundeinkommen ist wählbar in 2009 und 2013 haben für die nötige Aufmerksamkeit gesorgt.

Weitergebracht haben uns diese Kampagnen jedoch nicht.

Das Grundgesetz eröffnet jedoch die Möglichkeit ein ähnliches Votum herbeizuführen: Die Zweitstimmen bei der Bundestagswahl 2017 für dieses Vorhaben zu nutzen.

Jedoch können sich ausschließlich Parteien um Zweitstimmen bewerben. Also wurde am 25.09.2016 die Partei: Bündnis Grundeinkommen gegründet. Deren politisches Handeln sich ausschließlich auf das bedingungslose Grundeinkommen konzentriert. Wir wollen bewusst eine Ein - Themen - Partei sein.

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

- die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
- einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
- ohne Bedürftigkeitsprüfung und
- ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens fordern wir die Einsetzung einer Enquetekommissin im Bundestag. Auch um die Finanzierung und die Höhe des BGE festzulegen.

Für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens engagiert sich das Bündnis Grundeinkommen trotz aller politischen Widrigkeiten genau für ein Thema: das bedingungslose Grundeinkommen.

https://www.buendnis-grundeinkommen.de/

https://www.grundeinkommen.de/

Autor:

Kurt Jürgen Gast aus Wesel

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