Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

An diesen sechs Standorten im Stadtgebiet will die Stadt neue Kitas bauen.  | Foto: Grafik: Stadt DO

Investitionspaket umfasst 50 Mio. Euro
Stadt baut zwei neue Kitas im Westen

Die Stadt will sechs neue Kitas bauen. Davon profitiert auch der Dortmunder Westen. Zwei Projekte, an der Schragmüllerstraße und am Kleyer Weg, sollen hier umgesetzt werden. Um das U3-Ausbauziel zu erreichen und ein bedarfsgerechtes Angebot an Tagesbetreuungsplätzen für Kinder von vier Monaten bis zum Schuleintritt zu schaffen, hat die Stadt Dortmund den weiteren konsequenten Ausbau der Betreuungsangebote festgelegt. Als einen Baustein davon bringt die Stadt Dortmund das erste Neubaupaket von...

  • Dortmund-West
  • 11.11.21

Stadt Dortmund will Gesamtschule in Wellinghofen eröffnen
Verwaltung überrumpelt Bezirksvertretung Hörde

Ein politischer Offenbarungseid! Brauch der Bürger fiese Bezirksvertretungen in der Stadt, für diese Kommune? Die Verwaltung führt die Politik vor. Die Politik wird mit einem Nasenring durch die manage geführt. Wer oder was kann die Selbstherrlichkeit der Verwaltung stoppen? Was kosten diese Bezirksvertretungen- Spielwiesen für Hobby-Politiker- den Steuerzahler jährlich? Sind also diese 12 Bezirksvertretungen Steuerverschwendung? - Ja! Nun stellen wir die Frage konkret: Kann diese Verwaltung...

  • Dortmund-West
  • 07.11.21
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Christian Höfener-Wolf und Monika Rößler sind das Sprecherteam des Martener Forums.  | Foto: pr

Umfrage des Martener Forums zur Gestaltung der Martener Meile
Marten gestaltet Marten

Das Martener Forum hat eine Umfrage zur Gestaltung der "Meile" im Ortszentrum gestartet. Die Umfrage richtet sich an alle Martener Bürger und die Anwohner der Meile im Besonderen. Das Martener Forum möchte wissen, was die Bürger sich an Gestaltungselementen für Marten wünschen. Gefragt werden die Bürger nach Sitzgelegenheiten, Wasserspielen, Plätzen der Begegnung, Spielgeräte und Kunstobjekte. Monika Rößler vom Martener Forum ist es wichtig, dass alle Bürger "mitgenommen werden und im Idealfall...

  • Dortmund-West
  • 28.10.21
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Foto: Bilder der Demonstration - Fotos (c) Peta Zwei Streetteam + Frank Wiedermann
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Großer Protest gegen Gänsestopfleber auf der Speisekarte
Tierschützer protestieren vor "Tante Amanda"

Sonntag 12:30 Uhr, strahlender Sonnenschein über dem sich langsam füllenden Biergarten des Restaurants „Tante Amanda“ in Dortmund-Westerfilde an der Stadtgrenze zu Castrop-Rauxel. Davor über 50 Tierschützerinnen und Tierschützer, um auf ein umso dunkleres Thema hinzuweisen: Im Rahmen des Menue Karussells befindet sich dort seit Anfang September das Tierqualgericht Gänsestopfleber auf der Speisekarte. Organisiert wurde die Demonstration durch das PETA Zwei Streetteam Dortmund, welches vor den...

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  • 25.10.21
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Das Luftbild zeigt das Gelände des Dortmunder Zukunftsgartens zur IGA 2027 und den Deusenberg.
 | Foto: EDG Dortmund

Online-Abschlussforum am 27. Oktober
Die Zukunft des Deusenbergs

Wie sieht die Zukunft des Deusenbergs aus? Welche Nutzungen und Qualitäten wünschen wir uns? Was geschieht bei der Internationalen Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr im Jahr 2027? Mit diesen und weiteren Fragen haben sich mehr als 100 Personen im Rahmen einer Onlineumfrage unter dem Titel „Deusenberg im Dialog“ im vergangenen Herbst befasst. Denn als Teil des Dortmunder Zukunftsgartens im Rahmen der IGA 2027 soll der Deusenberg in den nächsten Jahren behutsam weiterentwickelt werden....

  • Dortmund-West
  • 25.10.21

Am 20.11.2021 findet der Parteitag des SPD - Unterbezirk Dortmund statt
UB-Parteitag am 20.11. - als Jubelpartei geplant

Wird es eine Generalaussprache zur Lage der Partei in Dortmund geben? Was könnten die Themen sein? Machtkämpfe innerhalb der Ratsfraktion eskalieren weiter! Die Fraktionsspitze ist überfordert! In den Stadtbezirken hat sich viel Unmut aufgestaut. Der Genosse Westphal kann die Ansprüche nicht erfüllen! Heckenschützen bringen sich in Stellung. Die Landtagswahl 2022 in NRW wirft seine Schatten voraus. Das Direktmandat von Frau Butschkau steht auf der Kippe. Die CDU wird nicht die gleichen Fehler...

  • Dortmund-West
  • 19.10.21
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 Seit mehr als vier steht die Wohnanlage Hannibal leer. Jetzt hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass die Räumung rechtens war.  | Foto: Archivfoto: Schütze

Verwaltungsgericht fällte Urteil zur Evakuierung der Wohnanlage Hannibal
Räumung war rechtens

Vier Jahre nach der Räumung des Wohnkomplexes Hannibal in Dorstfeld hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein Urteil zur Nutzungsuntersagung der Wohnanlage mit über 400 Wohnungen gefällt. Die damalige Eigentümerin des Hannibal, die Lütticher 49 Properties GmbH, hatte gegen die Räumung und die Nutzungsuntersagung durch die Stadt Dortmund geklagt. Das Gericht entschied im ersten Schritt, ob die Stadt Dortmund die Nutzung des Gebäudes untersagen durfte und im zweiten Schritt, ob sie die Kosten...

  • Dortmund-West
  • 11.10.21
Freude bei Sabine Poschmann und Jens Peick am Wahlabend. | Foto: SPD

SPD stärkste Kraft - Poschmann und Peick gewinnen - GRÜNE legen mächtig zu
So hat Dortmund gewählt

Deutschland hat einen neuen Bundestag gewählt. Wie sieht es in Dortmund aus? Dortmund bleibt SPD-Hochburg: Dazu holten die SPD-Kandidaten Jens Peick (32,99 Prozent) und Sabine Poschmann (39,07) die meisten Erststimmen. Bei den Zweitstimmen konnten die GRÜNEN außerdem den größten Zuwachs verzeichnen. Die Wahlbeteiligung lag bei 73,8 Prozent (2017: 72,3) und der Briefwahlanteil bei 50,1 Prozent (2017: 31,2). Im Wahlkreis I verdrängten die GRÜNEN damit die CDU sogar von Platz 2. Die SPD war mit...

  • Dortmund-West
  • 30.09.21
Die SPD-Kandidaten Jens Peick und Sabine Poschmann gewinnen ihre Wahlkreise deutlich. | Foto: SPD

Bundestagswahl
Dortmund bleibt SPD-Hochburg: Jens Peick und Sabine Poschmann mit den meisten Erststimmen

Deutschland hat einen neuen Bundestag gewählt. Wie sieht es in Dortmund aus? Bei 282 von 288 Ergebnissen im Dortmunder Wahlkreis I und 272 von 281 Ergebnissen im Wahlkreis Dortmund II zeigt sich am Abend ein klares Bild. Die SPD-Kandidaten Jens Peick und Sabine Poschmann gewinnen ihre Wahlkreise deutlich. Bei den Zweitstimmen konnten die GRÜNEN den größten Zuwachs verzeichnen. Im Wahlkreis I verdrängten die GRÜNEN damit die CDU sogar von Platz 2. Die Hochrechnung am Abend in Dortmund zeigte,...

  • Dortmund
  • 26.09.21
Oberbürgermeister Thomas Westphal hat den früheren CDU-Ratsherr Heinz Neumann (l.) mit der Stadtplakette und der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Rates" ausgezeichnet. | Foto: pr

27 Jahre als Dortmunder Ratsmitglied
OB ehrt Heinz Neumann

Oberbürgermeister Thomas Westphal hat den früheren CDU-Ratsherr Heinz Neumann mit der Stadtplakette und der Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Rates" ausgezeichnet. Heinz Neumann war zehn Jahre Mitglied der Bezirksvertretung Lütgendortmund, danach 27 Jahre Ratsmitglied, unter anderem Vorsitzender im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden sowie Fraktionssprecher im Schulausschuss.

  • Dortmund-West
  • 24.09.21

Querdenker erschießt Tankstellenangestellten
Maskenverweigerer greifen auch Dortmunder Ordnungskräfte an

Freiheitsrechte sind keine Einbahnstraße! Der Rechtsstaat ist gefordert! Keine rechtsfreien Räume! Die Ausübung von (körperlicher) Gewalt ist kein Freiheitsrecht! Straftaten bleiben Straftaten! Welchen geistigen politischen Stellenwert hat die Demokratie bei den Querdenkern? Querdenkern – Die fünfte Kolonne der AFD! Wann zeigen die demokratischen Parteien in der Stadt zum Thema, Flagge? Querdenkern/ Verschwörungstheoretiker sind die Politischen Geisterjäger der Gegenwart! Politische...

  • Dortmund-West
  • 23.09.21
SPD-Kandidat für den Landtag Ralf Stoltze ist der SPD-Kandidat bei den Landtagswahlen im Nordwesten.  | Foto:  pr

Kandidat für die Landtagswahl 2022
Stoltze setzt sich durch

 Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl. Am 15. Mai 2022 wird ein neuer Landtag gewählt. Bei der SPD sind nun alle personellen Fragen geklärt. Im Wahlkreis 111 mit den Stadtbezirken Mengede, Huckarde und Innenstadt-West schickt die SPD Ralf Stoltze ins Rennen. In einer vom Dortmunder Unterbezirk durchgeführten Mitgliederbefragung hat sich Stoltze mir 45,2 % der Stimmen gegenüber seinen vier Mitbewerbern durchgesetzt. Ralf Stoltze ist aktuell stellvertretender Bezirksbürgermeister in...

  • Dortmund-West
  • 16.09.21

Hervorragende Auszeichnung für ehemalige CDU-Ratsfrau
Ehrung von Christiane Krause

Coronabedingt wurden die ausgeschiedenen Ratsmitglieder erst jetzt - fast ein Jahr nach der Kommunalwahl - von Oberbürgermeister Thomas Westphal ver- abschiedet. Im feierlichen Rahmen des Silbersaals der Westfalenhallen dankte die Stadt Dortmund ehemaligen Mandatsträgern für ihr meist langjähriges Enga- gement. CDU-Ratsfrau Christiane Krause schied nach gut 31 Jahren ehrenamtlicher Tä- tigkeit aus dem Rat der Stadt Dortmund aus. Sie sei ihm als stets freundliches und gut gelauntes Ratsmitglied...

  • Dortmund-West
  • 14.09.21

Dortmund: Neue Probleme beim Boulevard Kampstraße
Baustopp am Reinoldipylon - Versagen der Verwaltung bei den Planungen

Bei dieser Story muss auch die Frage nach der politischen Verantwortung der Parteien im Rat gestellt werden. Wer kontrolliert die Verwaltung? Müsste hier nicht ein Untersuchungsausschuss die Sache klären? Welche Infos wurden wann wem vorgelegt? Welcher Ausschuss beschäftigt sich mit dieser Baumaßnahme? Müssen wir von organisierter Verantwortungslosigkeit der Verwaltung und dem Rat sprechen? Schlamperei zum Schaden der Steuerzahler? Wie hoch ist die Schadenssumme? Was sind die Aufgaben in der...

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  • 11.09.21
Annette Becker ist Ratsvertreterin aus Lütgendortmund.
 | Foto: CDU

CDU-Ratsvertreterin aus Lütgendortmund
Annette Becker drehte 60. Runde

Die CDU-Ratsvertreterin Annette Becker feierte am Freitag ihren 60. Geburtstag. Annette Becker, seit September 2019 Mitglied der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund, vertritt den Stadtbezirk Lütgendortmund im Rathaus. Die gebürtige Dortmunderin ist 1998 der CDU in Dortmund beigetreten. Im Rat der Stadt Dortmund sitzt Annette Becker im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, ist stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa,...

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  • 09.09.21

Förderverein der Lütgendortmunder Schule macht es möglich
HBG nimmt teil an Juniorwahlen

Der Förderverein der Heinrich-Böll-Gesamtschule Lütgendortmund hat beim Projekt Juniorwahl eine Demokratie-Aktie im Wert von 250 € erworben und ermöglicht damit der HBG die Teilnahme an den Juniorwahlen zur Bundestagswahl. „Die Fachschaft Gesellschaftswissenschaften ist mit ihrem Anliegen, eine Demokratie-Aktie zu erwerben, auf uns zugekommen. Da wir als Förderverein die Unterstützung politischer Bildung an der HBG für eine sehr sinnvolles und unterstützenswertes Anliegen halten, sind wir...

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  • 06.09.21
Ralf Stoltze will für die SPD bei den Landtagswahlen im Wahlkreis 111 antreten.  | Foto: pr

SPD in der Innenstadt-West unterstützt Kandidatur
Ralf Stoltze soll in den Landtag

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht zu Ende, da laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 an. Spannend ist vor allem die Frage: Wer wird Nachfolger von Armin Jahl im Wahlkreis Dortmund 1, der die Stadtbezirke Mengede, Huckarde und Innenstadt-West umfasst?  In diesem "sicheren" SPD-Wahlkreis wählen bis zum 9. September die Dortmunder SPD-Mitglieder per Briefwahl den Kandidaten. Es gibt mindestens zwei Kandidaten: Ratsherr Torsten Heymann...

  • Dortmund-West
  • 30.08.21

Dortmund: Neonazis Vergleich - SPD distanziert sich von Wahlkampfhelfer
Peick gegen Bülow: Eine unbedeutende Kleinigkeit wird künstlich aufgebauscht.

Scharmützel – Sturm im Wasserglas! Wo bleiben die Inhalte? Welche Positionen vertreten die Kandidaten? Wie geht es weiter mit/nach Corona? Verkehrswende – Finanzierung? Armutsrate, das sind die Probleme der Zukunft. An dieser Stelle zitiere ich Marcuse: „Wenn Demokraten Faschisten als Kronzeugen anführen, ist Vorsicht geboten!“ Ein Grund zur Sorge ist, dass die AFD bei der Europawahl 22.000 Stimmen bekommen hat! Warum haben die Rechten diesen Zulauf? Die demokratischen Kandidaten für den...

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  • 28.08.21
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Dortmund-Marten: SPD blockiert Bürgerwunsch
Park ohne Namen soll einen Namen erhalten, aber nur den der SPD nicht den der Bürger!

SPD-Eliten und das Ego der Überheblichkeit! Fakt: Nur jeder 7. Wähler hat die der letzten Komm. Wahl SPD gewählt! Aus Fehlern nichts gelernt, gleich Arroganz und Selbstgefälligkeit! Solange SPD-Mandatsträger den Bürger als „dummen Bürger“ betrachtet, wird es nicht besser! Nur Genossen Mandatsträger haben Niveau und Klugheit – O-Ton aus der Dortmunder SPD! Der Tiefpunkt des Niederganges ist noch nicht erreicht! Am Beispiel des Parks ohne Namen zeigt sich, dass SPD-Mandatsträger die...

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  • 22.08.21
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SPD Wahlkampf - Auftakt in Dortmund
Jens Peick eröffnet seinen Wahlkampf im Kreuzviertel mit einer Kneipentour

Der Auftakt - eine Pleite! Ist die ehemalige Arbeiterpartei in der Versenkung verschwunden? Warum soll der Bürger dieser Stadt SPD wählen? Was haben die Dortmunder Abgeordneten im Bundestag bisher für die Bürger der Stadt erreicht? Was können sie überhaupt erreichen? Wer gibt Antworten? Welche politischen Leistungsfähigkeiten haben die beiden Kandidaten/in für den Bundestag vorzuweisen? In der GroKo wurde die SPD immer unbedeutender! Kann mit den vorhandenen Spitzenpersonal der Neuanfang...

  • Dortmund-West
  • 15.08.21
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Die SPD-Fraktion zu Besuch im Deutschen Rettungsrobotik-Zentrum. Im Bild (v.l.) Ralf Stoltze (SPD-Ratsfraktion), Robert Grafe, Geschäftsführer DRZ, Gudrun Heidkamp, Dirk Goosmann und Jan-Joschka Pogadl (SPD-Ratsfraktion).  | Foto: SPD
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SPD-Ratsfraktion zu Gast bei der Feuerwehr Dortmund
Es gibt Nachholbedarf

Im Rahmen ihrer Sommertermine hat die SPD-Ratsfraktion mehrere Standorte von Feuer- und Rettungswachen im Dortmunder Westen sowie das Deutsche Rettungsrobotikzentrum in Bodelschwingh besucht. Das Ergebnis: Es gibt Nachholbedarf. Standort Huckarde Erste Station war die Rettungswache 12a in Huckarde. Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Wir danken der Johanniter-Unfallhilfe (JUH), die hier den Rettungsdienst für die Stadtgebiete Huckarde und Dorstfeld abdeckt. Leider...

  • Dortmund-West
  • 12.08.21
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