Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion 
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zubringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des  Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines  Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
  • 26
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Eltern können in 2021 auch Kinderkrankentage in Anspruch nehmen, wenn sie ihr gesundes Kind zu Hause betreuen müssen. Foto: Pixabay

Entlastung für Eltern
Bundestag beschließt zusätzliches Kinderkrankengeld

Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Der Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.  Das Kinderkrankengeld soll es...

  • Velbert
  • 14.01.21
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Foto: Foto: Detlef Kittel
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Mülheimer Ärztin und Medizin-Bloggerin Dr. Carola Holzner sendet „Hilferuf“ an die Politik
Morddrohungen gegen "Doc Caro"

Morddrohungen von Corona-Leugnern erhält die Leiterin der Notaufnahme der Uniklinik Essen, Dr. Carola Holzner, auf ihrer Facebook-Seite, wo die Mülheimerin als „Doc Caro“ über ihre Pandemie-Erfahrungen bloggt. „Beschimpfungen und einen Shitstorm in diesem Ausmaß habe ich nicht erwartet“, sagt Holzner bei „19 – die DUB Chefvisite“. Viele ließen sich von der Anonymität des Internets zu Beleidigungen verleiten, berichtet die Medizinerin. Sie spüre aber auch einen „unheimlich hohen...

  • Essen
  • 07.01.21
  • 1
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„Wir werden dieses Thema daher umso mehr verstärkt im Fokus behalten“, unterstreicht Kai Hemsteeg,  stellvertretender EBB-Fraktionsvorsitzender. | Foto: Archiv

EBB verurteilt Silvester-Ausschreitungen in Steele
Deutliche Vorwürfe an Stadt und Polizei

„Die Bilder aus der Silvesternacht in Steele sind erschreckend und furchteinflößend, sie machen mich wütend und fassungslos“, kommentiert EBB-Fraktionschef Kai Hemsteeg die brutalen und gewalttätigen Ausschreitungen. „Wir verurteilen diese Vorkommnisse aufs Schärfste. Sie demontieren und gefährden  unsere zivilisierte Gesellschaftsordnung.“ Dass sowohl die Polizei ebenso wie die Stadt Essen laut Aussage des EBB  "völlig unvorbereitet gewesen sind", stimmt die Politiker mehr als bedenklich und...

  • Essen-Steele
  • 04.01.21
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Deutliche Vorwürfe an Stadt und Polizei
EBB verurteilt Silvester-Ausschreitungen in Altenessen und Steele

"Die Bilder aus der Silvesternacht in Altenessen und Steele sind erschreckend und furchteinflößend, sie machen mich wütend und fassungslos", kommentiert EBB-Fraktionschef Kai Hemsteeg die brutalen und gewalttätigen Ausschreitungen. °Wir verurteilen diese Vorkommnisse aufs Schärfste. Sie demontieren und gefährden unsere zivilisierte Gesellschaftsordnung." Dass sowohl die Polizei ebenso wie die Stadt Essen hier offensichtlich völlig unvorbereitet gewesen sind, stimmt mehr als bedenklich und...

  • Essen-Steele
  • 02.01.21
Die überfüllten Papiercontainer am Hellweg sind Anwohnern ein Ärgernis. Foto: privat

Abfall flattert im Sturm
Papiercontainer überfüllt

Sturmtief Hermine hat auch allerlei Abfall durcheinander gewirbelt. Die Papiercontainer am Hellweg bieten derzeit diesen Anblick. Anwohner stören sich besonders an jenen Unentwegten, die weiterhin Müll in die Schlitze stopfen oder neben den Behältern abstellen. Entsorgungsbetriebe und die Bezirksvertretung Steele/Kray sind informiert.

  • Essen-Steele
  • 28.12.20
  • 1
Die Postbank-Filiale in Kray schließt 2021. Foto: Archiv

Essen-Kray
Post-Filiale schließt

Wie uns Bezirksbürgermeister Frank Stienecker mitgeteilt hat, wird die Post-Filiale in Kray zum 30. Juni 2021 schließen. Der Bezirksbürgermeister erläutert: Politik sucht Lösungen - auch für Steele "Ich habe aber bereits die Gespräche mit der Postbank aufgenommen. Ein Postbank-Service soll so auch weiterhin an einem anderen Standort in Kray angeboten werden. Die Bezirkspolitik wird hier bei der Suche helfen. Und auch die Situation der Filiale in Steele, hier haben sich Bürger über ständig...

  • Essen-Steele
  • 28.12.20
  • 2
Ein barrierefreier Umbau der Treppe an der Haltestelle Auf`m Kirchenland steht an.
Foto: SPD

Essen, Kray und Leithe
Rampe statt Treppe am Volksgarten

Die SPD in der Bezirksvertretung VII hatte im Rahmen der Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehr mehrere Umbauvorhaben in Kray und Leithe befürwortet. Da sich der barrierefreie Umbau der Kreuzung Korthover Weg / Ottostraße verzögert, wurde einer der Vorschläge von SPD-Fraktionssprecher Norbert Fischeder vorgezogen: Im Bereich der Ruhrbahn-Haltestelle "Auf`m Kirchenland" soll die Treppenanlage barrierefrei umgebaut werden. Die Treppe wird daher zurückgebaut und durch eine Rampe, die...

  • Essen-Steele
  • 28.12.20
  • 2
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Weiterhin ein Ärgernis – Die Ruine "Tossens Büschken". Die CDU Horst-Eiberg schildert die aktuelle Situation am Bahnübergang "Tossens Büschken" und fügt Bilder von den aktuellen Zuständen vor Ort an. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: CDU Horst-Eiberg.
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CDU Horst-Eiberg über die aktuelle Situation am Bahnübergang
"Ruine Tossens Büschken" sorgt weiter für Ärger

Schon länger ist das Thema „Ruine Tossens Büschken“ ein Ärgernis im Stadtteil. Das ehemalige Fachwerkhaus ist nach einem Abbruch und mehreren Bränden zu einem Schandfleck direkt am Bahnübergang "Tossens Büschken" verkommen. Nach einer erneuten Bürgerbeschwerde über die Zustände machte sich der neu gewählte Ratsherr für Horst und Eiberg, Luca Ducree, selbst direkt ein Bild von der Lage vor Ort. „Bei meiner Besichtigung vor Ort konnte ich erschreckende Zustände feststellen. Nicht nur der optische...

  • Essen-Steele
  • 17.12.20
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Bereits zweimal hat der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (hinten, Mitte) auf Weihnachtspost verzichtet und dafür lieber finanziell KiTa-Kids und Jugendliche unterstützt. Fotos: Archiv
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SPD-MdB Dirk Heidenblut aus Essen
Statt Weihnachtspost: "Kohle" für Kultur

Er macht es jetzt schon zum dritten Mal, langsam wird es zu einer schönen Tradition: Freuen Sie sich auf eine Weihnachtskarte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut aus Essen? Das wird auch in diesem Jahr wieder nix. Der Politiker hat eine andere Idee: Er will mit dem Geld lieber die freie Kulturszene unterstützen. Zweimal 500 Euro liegen schon bereit  Dirk Heidenblut erklärt: „Da gerade auch die freie Kulturszene vom Corona-Lockdown massiv betroffen war und ist, will ich diesmal in...

  • Essen-Steele
  • 15.12.20
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Die Essener Innenstadt: Wenn die Geschäfte wieder schließen, dürfte sie wieder so leer sein.  | Foto: Umbehaue

Lockdown, Schule, Feiertage
Harte Maßnahmen für NRW

Fast 30.000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden, fast 600 Tote: "Wir brauchen eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest", so Ministerpräsident Armin Laschet. So müssen Schüler in NRW ab kommenden Montag, 14. Dezember, nicht mehr in die Schule. Laschet setzt sich für einen "schnellstmöglichen Lockdown" ein. Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten und Silvester werden verschärft.  Die heute verkündeten Änderungen im Überblick: SchuleSchüler der ersten bis siebten Klassen dürfen in der...

  • Essen
  • 11.12.20
  • 19
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Lebensqualität Stadt Essen
Ortsteil Freisenbruch

Es erübrigt sich, dazu noch Etwas zu schreiben,nur Zeigen wollte ich es hier  Die Kosten für Müll, Abwasser und Winterdienst steigen im neuen Jahr enorm, dank diesen Asozialen Vermüllern und die entstehenden Entsorgungskosten! Die Bilder zeigen einen Umkreis von etwa 300 Meter. Auf dem Gammelgrundstück bei mir gegenüber liegt nun ein grosser Wäscheständer. Das Foto füge ich später noch bei Ich habe natürlich Alles per App gemeldet, halte es aber mittlerweile für sinnlos, da am nächsten Tag...

  • Essen-Steele
  • 03.12.20
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Die Aufbauten sind abgerissen, jetzt muss der Ruhrverband ran.
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Essen-Steele, Ruhrau
Gewerbegebiet erst 2022

Seit Jahren ist das Grundstück Pläßweidenweg und seine Nicht-Vermarktung ein großes Thema im Stadtbezirk VII, das auch die ehemalige SPD-Bezirksvertreterin und heutige Ratsfrau Michaela Heuser begleitet hat. "Das ist eine unendliche Geschichte und immer wieder werde ich darauf angesprochen", sagt Heuser. "Ich hoffe, dass wir jetzt als SPD-Fraktion im Rat mit vielen neuen Mitgliedern mehr Schwung in die Sache bringen können, bevor noch mehr Gewerbetreibende abwandern und Essen den Rücken...

  • Essen-Steele
  • 28.11.20
  • 1
So könnte es auf dem ehemaligen Richter-Gelände an der Joachimstraße aussehen, wenn der Essener Stadtrat endlich den Bebauungsbeschluss fasst. Foto: W&L AG
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Statt Wohnraum und Kita: Parkplätze
Hängepartie in Essen-Kray

Investor Christoph Straube, Vorstand der W&L AG, plant das Projekt "Eastside Living" in Kray: Ein ganzes Jahr lang wurde das Projekt "Eastside Living" ab Ende 2018 geplant. Im November des Vorjahres sollte der Rat der Stadt Essen den Aufstellungsbeschluss fassen, doch die CDU-Fraktion im Stadtrat blockierte das Projekt. Heute - 12 Monate später - sucht der Investor, die W&L AG (Wohnen & Leben AG, Bad Soden) einen Mieter für das langfristige Abstellen von PKW. Dass die CDU-Fraktion der BV nun...

  • Essen-Steele
  • 28.11.20
  • 1

Freisenbruch....Wo bleibt Recht und Ordnung
Kanonenschläge erschrecken Babys und Senioren, Überfall auf Kiosk

Ich schrieb ja schon vor einer Woche über die Zustände hier in Freisenbruch.. Allabendliche Böllerei, unglaublich laute Kanonenschläge bringen Anwohner an ihre Belastungsgrenzen . Babys werden aus dem Schlaf gerissen, Hunde, Katzen, Vögel, sie Alle leiden unter dieser unsäglichen sinnlosen Knallerei . Herauskristallisiert haben sich schonmal 3 Punkte im Stadtteil, wo es besonders schlimm ist:. Die Schule am Hellweg, dort versammeln sich Chaoten um dort Böller auf die Turnhallendächer zu...

  • Essen-Steele
  • 16.11.20
  • 23
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Sinn total verfehlt
Elektroroller weggeworfen

Es ist schon erstaunlich, wie viele Menschen mit Dingen umgehen, die ihnen nicht gehören. Immer wieder findet man die Roller an Orten, die nicht dafür gedacht sind. Wieso kann man die Roller nach der Nutzung nicht so abstellen, das Niemand drüber stolpern kann. Es gibt auch Menschen, die nicht sehen können. Nachdenken scheint verdammt schwer zu sein. Traurig. Eigentlich war die Sache mit den Rollern ja gut gemeint. Nur die Nutzung ist total den Bach runter gegangen.

  • Essen-Steele
  • 15.11.20
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FDP Essen-Ost
Keine Ein-Mann-Partei

Der FDP Essen-Ost wurde am 13. September von den Wählerinnen und Wählern erneut ein Mandat für die Bezirksvertretung VII anvertraut. Gleichzeitig konnte Eduard Schreyer über die Ratsreserveliste wieder in den Stadtrat einziehen. In der vergangenen Legislatur war er dort als Nachrücker erst spät dazu gestoßen und hatte im Gegenzug sein Mandat in der BV VII an Peter Sander aus Leithe abgegeben. Zur Situation nach dieser Wahl sagt Eduard Schreyer: „Wir versuchen bei den Freien Demokraten...

  • Essen-Steele
  • 09.11.20
Mit unter den Neulingen war auch der neue CDU-Ratsherr Luca Ducree, der für Horst und Eiberg in den Rat eingezogen ist. | Foto: CDU

CDU-Ratsherr Luca Ducree geht an den Start
Die neue Ratsperiode hat begonnen

Knapp 6 Wochen nach der Kommunalwahl wurden die gewählten Ratsmitglieder bei der ersten Ratssitzung in der Grugahalle verpflichtet und treten somit auch hochoffiziell das neue Mandat an. Die erste Ratssitzung der neuen Wahlperiode dauerte nur knapp 1,5 Stunden unter höchsten Corona-Sicherheitsauflagen. Mit unter den Neulingen war auch der neue CDU-Ratsherr Luca Ducree, der für Horst und Eiberg in den Rat eingezogen ist. „Es war ein sehr gutes Gefühl. Die neue Wahlperiode hat endlich begonnen....

  • Essen-Steele
  • 09.11.20
  • 1
Die Stolpersteine, frisch poliert..6 Steine- 6 Leben
vorbei...
3 Bilder

Die Gesichter der Opfer
Reichsprogromnacht

Heute hielt ich still inne und schaute in die Gesichter der ermordeten Menschen. Familie Mayer, hier aus Freisenbruch, steht hier stellvertretend für die Ermordung von Millionen Menschen!!! Hat die Welt daraus gelernt? Neue Rechte Gewalt nicht nur in Europa erstarkt! Linker Terror, die Ermordung von unschuldigen Opfern durch den islamischen Staat-  Respektlosigkeit, keinerlei Anstand, Empathielosigkeit,  Kein Mitleid..Gewalt! Die Welt scheint aus den Angeln zu gleiten... Hass und Brutalität...

  • Essen-Steele
  • 08.11.20
  • 10
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Umweltspur-Verkehrsführung nicht verstanden? Dann gibt's in Essen ein 15 Euro-Knöllchen. Foto: Lokalkompass/Kolb

Umweltspur in Essen
15 Euro-Knöllchen sind Bürger-Abzocke

Im Bereich der neuen Umweltspur in Essen verteilt die Polizei Knöllchen. Ein Kommentar dazu von Detlef Leweux: In Essen kann man Bauschutt in der "Pampa" entsorgen, Sondermüll am Altglascontainer abstellen, Brücken und Busbahnhöfe beschmieren und bei Grill- und Saufgelagen regelmäßig Parks und Grünflächen ruinieren. Eine Strafe droht so gut wie nie, denn der "Kommunale Ordnungsdienst" ist personell total unterbesetzt. Autofahrer tappen in die Knöllchen-FalleAber wehe, Autofahrer kapieren die...

  • Essen-Steele
  • 05.11.20
  • 5
  • 2
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.  | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
"Kinder effektiver schützen und Täter bestrafen!"

Der Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und bei Erwerb undBesitz von Kinderpornografie fand in erster Lesung viel Unterstützung im Bundestag. Der Entwurf sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und bessere Prävention vor. „Das Kindeswohl und der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt haben oberste Priorität. Ein höheres Strafmaß für Sexualstraftäter und die Einordnung der Verbreitung und des Besitzes von kinderpornografischem Material...

  • Essen-Steele
  • 04.11.20
SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut begrüßt das neue Apotheken-Gesetz. | Foto: Lokalkompass

Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
Unterstützung für die Apotheke von nebenan

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht nur mehr Kompetenzen, sondern zukünftig auch mehr Geld für Notdienste. „Die Apotheke vor Ort ist ein wichtiger Anlaufpunkt für Menschen, die schnelle und gezielte gesundheitliche Beratung brauchen. Nur dort ist persönliche...

  • Essen-Steele
  • 28.10.20
  • 1
Künstler?.ne..Müllschwein
3 Bilder

Entsorgungststationen laufen über
Verändertes Einkaufsverhalten...und die Folgen

Pappkartondisaster...wohin damit, wenn Alle Container schon seit 10 Tagen übervoll sind  Die Container müssen öfter geleert werden. Zu Coronazeiten bestellen soviele Leute alles online . Die Paketschwemme im Stadtgebiet, ist gewaltig. Darum muss einfach öfter geleert werden! 3 Stationen in Freisenbruch, wo aber auch Anderes entsorgt wird- Ich kann nicht aufhören mich darüber aufzuregen!

  • Essen-Steele
  • 27.10.20
  • 10
  • 2

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