Politiker

Eine Riesensauerei ist das.  Was sagt ihr dazu? Wütend und Fassungslos zeigt sich Österreichs Kanzler (ÖPV) Sebastian Kurz als er erfuhr das sich Bürgermeister bei der Corona-Impfung vorgedrängelt haben. In einigen Bundesländern waren Fälle bekannt geworden, das übrig gebliebene Impfstoffe nicht an Heimbewohner, Gesundheitspersonal oder Ü 80 Jährige verabreicht wurden sondern an Politiker, Gemeindebedienstete und Angehörige. Diese Politiker sollte man ihres Amtes entheben.  Quelle: dpa  Quelle:...

Nach knapp 25-jähriger Tätigkeit für die Fraktion der Grünen in Mülheim verabschiedet sich Jürgen Pastowski (65) in den Ruhestand. Somit ergibt sich ein Wechsel auf der hauptamtlichen Fraktionsgeschäftsführung: Ab 1. Dezember dieses Jahres übernimmt sein Nachfolger, der 55-jährige Mülheimer Steffen Tost, diese Position. Steffen Tost war von 2000 bis 2019 Redakteur in der Lokalredaktion der Mülheimer NRZ, zuletzt stellvertretender Redaktionsleiter. Im letzten Jahr wechselte er in die...

Fraktionssprecherin Stefanie Kölking und 1. stellvertretender Bezirksbürgermeister Klaus Hagen besuchten das neue Stadtteilbüro der CDU in der Mitte von Karnap. Die beiden informierten sich bei Marie Schmitz und Bernd Krugmann über die Arbeit vor Ort „Gerade in der heutigen Zeit ist es umso wichtiger, dass die Bürgeranliegen in Karnap mit dem neuen Stadtteilbüro einen festen Anlaufpunkt bekommen haben,“ so Kölking und Hagen.

Es gab nur strahlende Gesichter. Der neue Kinderspielplatz im Marxloher Jubiläumshain ist jetzt offiziell in Betrieb. Und die Kinder haben ihn sofort mit Leben gefüllt. Gemeinsam mit Bürgermeister Manfred Osenger, CDU-Ratsherr Thomas Susen, SPD-Ratsfraktionschef Bruno Sagurna und Uwe Linsen, Vorstand der Wirtschaftsbetriebe (WBD), gab Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer diesen nach Meinung aller Beteiligten „wunderschönen“ Spielplatz zum unbeschwerten Toben frei. Bereits in den Tagen zuvor...

„Eigentlich“ hätte es am Sonntag im Revierpark Mattlerbusch ein von langer Hand geplantes großes Bürger- und Familienfest geben sollen, bei dem der Startschuss für ein 28 Millionen Euro schweres Großprojekt erfolgen sollte, mit dem alle fünf Revierparks des Regionalverbands Ruhr (RVR) ökologisch aufgewertet werden. Das NRW-Umweltministerium und die EU fördern das Projekt zu 80 Prozent. Die restlichen 20 Prozent deckt der RVR über Eigenmittel ab. Mehr als 5,5 Millionen Euro von der Gesamtsumme...

In den Medien ist heute immer wieder von den Anfeindungen gegen Jens Spahn bei seinem Besuch in Bergisch Gladbach die Rede. Ganz ehrlich: Mir ist Jens Spahn unsympathisch und ich teile viele seiner Ansichten so ganz und gar nicht. Gibt mir das das Recht, ihn zu beschimpfen und zu bespucken? Sicher nicht. Ganz davon abgesehen, dass ich nicht einmal eine Interesse daran habe solch ein - Entschuldigung - asoziales Verhalten auszuleben, finde ich so einige Menschen nicht gerade sympathieerweckend....

Erinnerungen an die eigene Kindheit wurden bei Oberbürgermeister Sören Link und weiteren Kommunalpolitikern wach, als es bei einem Ortstermin um die Zukunft des alten Hamborner Stadtbads ging, das seit Jahren vor sich „hingammelt“. Jetzt wird die Nutzung als modernes Bürogebäude in historischen Mauern auf den Weg gebracht. „Ich habe hier schwimmen gelernt“, blickt Link gerne zurück. 1938 wurde das Bad eröffnet und diente vielen Menschen, Schulen und Vereinen sechs Jahrzehnte lang als „ihre...

"Nicht locker lassen“, lautete die Devise vieler Duisburger, die sich sehnlichst den Wiederaufbau des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch wünschten. Weil das Geld dafür fehlte, sollte das marode Bauwerk kurzerhand mit einem Bretterzaun „versteckt“ werden. Dann startete eine beispiellose Initiative aus der Bevölkerung. Bürgerversammlungen wurden organisiert und über 6.000 Unterschriften gesammelt, Die Politik war regelrecht sensibilisiert und setzte selbst alle Hebel in Bewegung. Es gab...

Eine Überraschung hatte die SPD-Herdecke jetzt für die Mädchen und Jungen auf dem Abenteuerspielplatz im Gepäck: Für Kinder und Betreuer gab es Bratwurst und Pommes. An der Aktion beteiligten sich die Landtagsabgeordnete Dr. Nadja Büteführ, die stellvertretende Bürgermeisterin Karin Striepen, der SPD-Vorsitzende Prof. Dr. Ulrich Schwellenberg und der Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Jan-Christoph Schaberick.

Als Saubermänner betätigten sich in den letzten Tagen die CDU-Wahlkreiskandidaten. Gemeinsam sammelten sie in der Aktion "Herdecke räumt auf" Plastikmüll und Verpackungen ein. Vorbild war die Aktion "Ende räumt auf", die bereits seit nunmehr zehn Jahren für Sauberkeit in dem Wetteraner Ortsteil sorgt.  Im September soll eine weitere Reinigungsaktion im gesamten Stadtgebiet folgen.

Statista  hat mit gestern 2 Statistiken gemailt. Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten + Kokain-Produktion. Ob das etwas zu bedeuten hat? ,,28,5 Prozent der Bundestagsabgeordneten gehen laut einer vergangenen August von Abgeordnetenwatch veröffentlichten Erhebung zufolge einer Nebentätigkeit nach. Am höchsten ist der Anteil von Parlamentariern mit meldepflichtigen Nebeneinkünften bei der FDP (53 Prozent), am niedrigsten bei den Grünen (15 Prozent). Bei der Partei Philipp Amthors, der CDU,...

Seinen 60. Geburtstag konnte am 11.06. Thomas Spilker feiern. Im Kreis einiger Freunde, denn die Corona Schutzvorschriften erlaubten leider keine große Feierlichkeit, wurde bei strahlendem Sonnenschein gefeiert. 30 Jahre wirkt Spilker in der Essener Kommunalpolitik, davon 3 Wahlperioden im Rat der Stadt, 3 Wahlperioden in der Bezirksvertretung V, 1 Wahlperiode in der Landschaftsversammlung Rheinland. Zur Zeit ist er Sachkundiger Bürger der FDP -Fraktion im Bau – und Verkehrsausschuss sowie im...

Düsseldorf, 29. Mai 2020 Thomas Geisel hat am 28. Mai um 15.42Uhr auf seinem Facebook-Account ein Video veröffentlicht, in dem er ausführt, was ihn antreibt und bewegt. Zu Beginn ist zu sehen, wie er die Gesprächspartnerin umarmt. Im weiteren Verlauf des Videos ist wiederholt zu sehen, wie er mit Düsseldorfern eng beieinander steht. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich hoffe doch, dass Teile der Aufnahmen spätestens Anfang März gemacht wurden,...

Hanslothar Kranz spendete zu seinem 85. Geburtstag einen Baum für sein geliebtes Werden. Zum Gratulieren kam Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk. Man merkte sofort, dass der Altpolitiker und sein junger Nachfolger sich verstehen. Im Schatten der Folkwang-Universität erinnern Kräutergarten und Brunnen an die Zeiten der Benediktinerabtei, weiß Kranz: „Es ist historischer Boden. Ich kann mir gut vorstellen, dass hier vor 1.200 Jahren schon der Ludgerus gesessen hat. Für den Hortulus Werdinensis...

Olaf Schade,  Landrat im Ennepe-Ruhr-Kreis, muss sich in den nächsten 14 Tagen in häuslicher Quarantäne aufhalten und wird seine Dienstgeschäfte damit in Hattingen erledigen. Diese Anordnung hat er vom Gesundheitsamt erhalten, weil er Ende vergangener Woche an einer Sitzung teilgenommen hat, bei der ein im Nachhinein positiv Getester anwesend war. Angesichts der weiterhin sehr dynamischen Entwicklung und der gestern von der Landregierung verkündeten Einschränkungen für öffentlichen Leben in...

Hat das Zentrum in Borbeck ein gutes Image, erfüllt es die Erwartungen an ein Stadtteilzentrum? Wie sieht es mit dem Freizeit- und Kulturangebot aus? All das wollen Projektleiter Prof. Christian Rüttgers von der FOM und seine beiden Mitarbeiterinnen Tabea Hansen und Jil-Nadine Raulf jetzt von Borbeckern und Besuchern des Stadtteilzentrums wissen. Ab 3. März startet die schriftliche Befragung. von Christa Herlinger Ziel ist es, wissenschaftlich fundierte Antworten darauf zu erhalten, wie das...

Ein Kommentar Keinen wirklich schönen Anblick bietet aktuell der Marktplatz in Stadtmitte. Da hilft auch der einsam in der Gegend herumstehende "Marktbrunnen" nicht so richtig. Nun hat sich der Gladbecker Manfred Schlüter zu Wort gemeldet. Mit seinen künstlerischen Aktivitäten hat Schlüter schon oft auf sich aufmerksam gemacht. Weniger in seiner Heimatstadt, sehr wohl aber zum Beispiel in Greven. So zieren inzwischen zwei von Schlüter entworfene "Wellenbänke" den Emsdeich. Eine dritte Bank...

Xanten. Heinz Roters, Präsident der "Halt Pölje-Sitzung", feilt mit Hochdruck an seiner Büttenrede, in der er traditionell den "Herrschenden" den Spiegel vorhält. Das vergangene Jahr bot dafür reichlich Stoff. Heinz Roters: "Die Parteien liefern sozusagen die Pointen selbst." Die Halt-Pölje Sitzung findet am Freitag, 14. Februar, ab 19.11 Uhr im Historischen Schützenhaus auf dem Fürstenberg statt. Veranstalter sind Kolpingsfamilie und kfd Xanten. Das Programm kann sich sehen lassen: • Besuch...

Kalkar. Einkaufen im Internet statt in den Städten und Dörfern? Fußgängerzonen mit „Showrooms“ und Erlebnisräumen statt Warenregalen? Sind das Chancen oder eher Risiken der Digitalisierung des Alltags? An diesen Fragen entzündete sich eine kontroverse Diskussion von SPD-Politikern und CDU-Politikern, die die KAB am Niederrhein ins Gewerbe- und Gründerzentrum Kalkar eingeladen hatte. Unterschiede offenbarten sich vor allem in jener Frage, wie sehr die Digitalisierung Einfluss auf Stadtgestaltung...

"Ihre Lebensgeschichte und Ihr Engagement sind eng mit Ihrer Heimatstadt Breckerfeld verbunden. Seit über 40 Jahren gestalten Sie die Geschicke der Hansestadt rege und verantwortlich mit." Mit diesen Worten hat Landrat Olaf Schade das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Horst Hoffmann überreicht. Der Geehrte gelte als jemand, der sich selbst nicht so wichtig nehme und stattdessen die Sache, die Gemeinschaft und Breckerfeld sehe. Über 40 Jahre...

Nicht erst seit der öffentlichen Diskussion um den Zustand der Schalker Meile vor wenigen Wochen hat die Stadt die Entwicklung in den Stadtteilen Bismarck und Schalke-Nord im Blick. Schließlich waren beide Stadtteile das erste Stadterneuerungsgebiet Gelsenkirchens – und ein zweites ist bereits in Vorbereitung. Die Entwicklung vor Ort und konkrete Handlungsbedarfe nahm nun einmal mehr der Verwaltungsvorstand der Stadt Gelsenkirchen unter der Leitung von Oberbürgermeister Frank Baranowski in...

Wer die "Fridays for Future"-Bewegung in Dinslaken mitverfolgt, dem dürfte Mirkan Alpaslan kein Unbekannter sein, gehört der 17-Jährige doch zum harten Kern der Initiative vor Ort. Kein Wunder also, dass auch die hiesige Politik auf den Schüler des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG) aufmerksam geworden ist. "Jedes Jahr bin ich auf der Suche nach einem engagierten Jugendlichen, der mich während des 'Jugend-Landtags' vertritt", sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Zwei Rückmeldungen habe er auf...

Der 17-jährige Goetheschüler Paul Frere hat für drei Tage bis zu diesem Wochenende ein Schnuppermandat im Düsseldorfer Landesparlament absolviert. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Jugendlandtags räumen die gewählten Volksvertreter ihre Plätze für Schüler, die dann die Abgeordnetenvertretung übernehmen. Der Bredeneyer Gymnasiast, der im kommenden Jahr sein Abitur anstrebt, hat dabei den Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel vertreten. Witzel zeigte sich nach dem Programmende und...