Politiker

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

Das ist wohl eine Berufskrankheit, von allen Politikern. Wenig informatives sagen und viel verschweigen. Beispiel eins Olaf Scholz. Das einzige was er, wieder und wieder vor dem Überfall, der Russen auf die Ukraine gesagt hat, war ein Krieg wird für Putin sehr teuer werden. Das stimmt, aber dass es auch für uns und den Rest der Welt sehr teuer wird, hat er nicht gesagt! Dann auch Christian Lindner, er sagt nur immer, wird es mit der FDP nicht geben. Immer dagegen wenn es um Entlastungen der...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Über die Angebote der inklusiven Schulentwicklung haben sich die SPD-Ratsmitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit in der Anne-Frank-Gesamtschule informiert. „Wir haben gesehen, wie das Einbinden von Schülern mit besonderem Förderbedarf in die Regelschule an der Gesamtschule funktioniert", berichtet Renate Weyer, stellv. Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion. Und sie ist überzeugt: "Hier werden Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen...

WEEZE. Der langjährige stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Weeze, Gerhard Weyers, verstarb am 15. Februar plötzlich und unerwartet im Alter von 79 Jahren. Der beliebte Sozialdemokrat war von 1982 bis 2014 ununterbrochen im Rat der Gemeinde Weeze sowie seit 1979 in Ausschüssen aktiv. Weiterhin vertrat er die Gemeinde Weeze 11 Jahre im Kreistag Kleve. Den Ortsverein der SPD Weeze führte er beinahe 20 Jahre, 38 Jahre war er Mitglied der SPD. In zahlreichen Vereinen engagierte er sich...

Zu ihrem diesjährigen Jahresauftakt erwarten die Jusos im Kreis Unna einen spannenden Gast: Kevin Kühnert, Vorsitzender der Bundesjusos, hat sein Kommen zugesagt. Kühnert gilt als einer der Hoffnungsträger der Partei. In seinem Redebeitrag wird er auf die kommende Europawahl eingehen und seine Gedanken zu einem solidarischen Europa darlegen. Kühnert wird zum ersten Mal den Weg in den Kreis Unna finden. Neben ihm können die Jungsozialisten u. a. den SPD Kreisvorsitzenden und MdB Oliver Kaczmarek...

Eine Neuauflage erlebt die "Infomeile" der SPD am Samstag, 6. Oktober, von 10 bis 13 Uhr in der Lüner Fußgängrzone. SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer, SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews sowie Mitglieder der SPD-Rats- und Kreistagsfraktion werden für Gespräche zur Verfügung stehen.Neben Informationen und Gesprächen wir es Spielangebote für Kinder geben sowie Speisen und Getränke für Jung und Alt. Schon seit 1995 präsentieren sich die Lüner Sozialdemokraten auf lockerer Weise in...

Der Personenkult treibt im Wahlkampf parteiübergreifend doch seltsame Blüten. Heute "veräppelt" die SPD Hamminkeln mit einer Postkartenaktion die BürgerInnen: BürgerInnen sind aufgefordert, sich intensiv mit dem Leben des aktuellen Kandidaten zu beschäftigen und auf einer Postkarte drei Fragen zweifelhafter Qualität zu beantworten. "Karten mit richtiger Lösung kommen in den Lostopf. Die drei Gewinner erwarten wertige Spezialitäten aus unserer Region." (Im Kontext scheint damit nicht der im...

HELMUT, ruhe sanft, und in FRIEDEN! http://web.de/magazine/politik/helmut-schmidt-tot/helmut-schmidt-deutschlands-bundeskanzler-kultstatus-31119764 und hier ... http://www.lokalkompass.de/goch/leute/nur-noch-eine-zigarette-d598932.html Helmut Schmidt, ein wirklich GROßER, wie ich finde, ist von uns gegangen ... habe es eben erst gelesen ... tschüüüüssss

Marlene Dietrich sang in ihrem Lied davon, für Michael Thews wird der Text Wirklichkeit. Er hat bald einen Koffer in Berlin. Der Sozialdemokrat aus Lünen zieht in den Bundestag ein. Sylvia Jörrißen schaffte es in der Nacht über die Landesliste der Christdemokraten. Spannend war der Wahlabend, doch als mehr und mehr Stimmbezirke ausgezählt wurden, konnte Michael Thews schließlich aufatmen. Geschafft - ein Durchmarsch in den Bundestag und das gleich im ersten Versuch. Denn die Wähler kannten seit...

Eine fröhlich aufgekratzte Stimmung herrschte heute morgen in der Weseler Innenstadt. SPD Flyer, Fähnchen und Luftballons gingen weg wie warme Semmeln. Deutlich spürbar (ob man den Kanzlerkandidaten nun mag oder nicht) man fühlte sich geehrt über den hohen Besuch; und er kam pünktlich! Ulrike Westkamp Unsere Bürgermeisterin Ulrike Westkamp sprach vorab über bereits erfolgte Sanierungsarbeiten in der Fußgängerzone bzw. am Bahnhof und darüber dass die Kommunen dringend entlastet werden müssen....

Bald dürfen wir wieder unsere Kreuzchen machen: in 18 Tagen ist Bundestagswahl. Deshalb haben wir die Direktkandidaten unseres Wahlkreises noch einmal gefragt, wie sie ihre Position im Wahlkampf sehen. Vor allem wollten wir wissen, wie sie zu einem möglich Militäreinsatz in Syrien stehen. In einem sind sich alle einig: Es darf keinen Kampfeinsatz in Syrien geben. „Deutschland sollte sich auf jeden Fall aus dem Syrienkonflikt heraushalten“, bringt es Walter Wendt-Kleinberg (Linke) auf den Punkt....

Ein glückliches Händchen im Umgang mit den kleinen Dartpfeilen bewies Klaus Jürgens. Beim traditionellen Dartturnier der SPD Oststadt im Brinkhoff‘s Treff in Freisenbruch, für das der SPD-Bundestagskandidat Dirk Heidenblut den Hauptpreis stiftete, erzielte Jürgens die meisten Punkte und durfte sich über einen riesigen Präsentkorb mit allerlei Leckereien freuen. In der Damenwertung hatte Elke Losch die Pfeilspitze vorn. Dirk Heidenblut eröffnete nicht nur das Turnier, sondern präsentierte den...

Am Donnerstag endet die Transferperiode im Fußball. Die Idee des munteren Wechselns gefällt mir sehr gut. Das sollte man in Zeiten immer ähnlich werdender Parteiprogramme auch bei Politikern einmal anregen. Es wäre interessant, wie sich ein gedienter SPD-Recke in der CDU schlägt. Im schlimmsten Fall würde man gar keinen Unterschied feststellen, im besten käme dann endlich einmal wieder Zunder in die gleichgeschalteten Parteireihen. Ladenhüter würde es auf dem Polit-Transfermarkt dann natürlich...

Große Freude herrschte kürzlich in Kray, nach der Sitzung des Sportausschusses im Rat der Stadt: Die Baustelle „KrayArena“ wird angepackt. Aber nicht nur das: Ratsfrau Barbara Soloch (SPD): Wir vergessen auch die Oststadt nicht!“. Denn: In puncto Generalsanierung des Schwimmzentrums Oststadt am Schultenweg liege man im Zeitplan und die gefassten Beschlüsse werden weiterhin umgesetzt, informierte Soloch.

Am Sonntag (13. Mai) ist Landtagswahl, und zahlreiche Politiker stellen sich im Kreis Unna zur Wahl. Doch wie „ticken“ die Kandidaten? Was mögen Sie am Kreis und was nicht? Fragen über Fragen... Wir haben die Politiker um Antworten gebeten. Jeder sollte sich in drei Sätzen charakterisieren, um einen möglichst prägnanten Eindruck von sich zu vermitteln. Susanne Schneider (FDP) sieht sich etwa als Organisationstalent: „Das muss ich auch sein, um drei Kinder, Ehemann, Beruf und FDP unter einen Hut...

Das Kandidatenprofil von René Schneider Geboren am: 18.07.1976 In: Duisburg Familienstand: verheiratet Beruf: Dipl.-Journalist und Redakteur Hobby(-ies): Lesen, Geocaching Lieblingsautor: Jussi Adler Olsen Lieblingsmusiker: Placebo Lebensmotto: - Lieblingszitat: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ (Willy Brandt) Partei: SPD...

Das Kandidatenprofil von Ibrahim Yetim: Geboren am: 14.3.1965 In: Dinslaken Familienstand: verheiratet, eine Tochter Beruf: Bergmann, Lt. Angestellter, Landtagsabgeordneter Hobby(-ies): Lesen, Sport, Musik Lieblingsautor: zur Zeit Jussi Adler-Olsen Lieblingsmusiker: mehrere Lebensmotto: Aufstehen auch wenn es weh tut! Lieblingszitat: Alle sagten: Das geht nicht. Dann kam einer, der wusste das nicht und hat’s gemacht. Partei: SPD Politisch tätig seit 1991 In meiner Partei bin ich, weil für mich...

Die Jahreshauptversammlung der SPD Oststadt fand wie gewohnt im großen Saal des Bürgerhaus Oststadt statt. Als Versammlungsleiter konnte der stellvertretende Vorsitzende der SPD Essen, Arno Bischof, gewonnen werden. Der Vorstand bedankte sich mit Worten und Geschenken bei der aus dem Vorstand ausscheidenden Ursula (Ulla) Tonnemacher, die nach zwanzig Jahren ehrenamtlichen Engagements bei der SPD Oststadt nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stand. Der (restliche) Vorstand wurde in...