Politiker

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

Das ist wohl eine Berufskrankheit, von allen Politikern. Wenig informatives sagen und viel verschweigen. Beispiel eins Olaf Scholz. Das einzige was er, wieder und wieder vor dem Überfall, der Russen auf die Ukraine gesagt hat, war ein Krieg wird für Putin sehr teuer werden. Das stimmt, aber dass es auch für uns und den Rest der Welt sehr teuer wird, hat er nicht gesagt! Dann auch Christian Lindner, er sagt nur immer, wird es mit der FDP nicht geben. Immer dagegen wenn es um Entlastungen der...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Der frühere Außenminister und FDP-Politiker Hans-Dietrich Genscher ist tot. Noch vor drei Tagen hatte der "Express" berichtet, der 89-Jährige habe mit den Folgen einer schwerwiegenden Operation zu kämpfen. Deshalb habe er auch seine Teilnahme an der Beisetzung Guido Westerwelles absagen müssen. Heute morgen meldete sein Büro, Genscher sei in der vergangenen Nacht einem Herz-Kreislauf-Versagen erlegen. Genscher galt auch nach seinem Ausstieg aus der Politik als eine der bedeutendsten...

Die Essener FDP-Ortsverbände Mitte, Süd und Ost hatten zum traditionellen vorweihnachtlichen Gänseschmaus ins Gasthaus Kreuz nach Stoppenberg geladen. Als Gastredner begrüßte man in diesem Jahr den Landesvorsitzenden der FDP Bayern, Albert Duin. Der bayerische FDP-Chef lieferte den zahlreichen Gästen eine generelle Positionsbestimmung der Liberalen mit knallharten Aussagen. Seine motivierende und witzige Art begeisterte die Essener Liberalen. Die beteiligten FDP-Ortsverbände waren sich...

Bald dürfen wir wieder unsere Kreuzchen machen: in 18 Tagen ist Bundestagswahl. Deshalb haben wir die Direktkandidaten unseres Wahlkreises noch einmal gefragt, wie sie ihre Position im Wahlkampf sehen. Vor allem wollten wir wissen, wie sie zu einem möglich Militäreinsatz in Syrien stehen. In einem sind sich alle einig: Es darf keinen Kampfeinsatz in Syrien geben. „Deutschland sollte sich auf jeden Fall aus dem Syrienkonflikt heraushalten“, bringt es Walter Wendt-Kleinberg (Linke) auf den Punkt....

Das Kandidatenprofil von Beret Roots Geboren: Jahrgang 1985 In: Kensington, Kalifornien Familienstand: ledig Beruf: Psychologiestudentin Hobby(-ies): lyrisches Schreiben, Poetry Slam, (vegan) kochen, backen und konditorn und darüber bloggen (http://beretsbackblog.blogspot.de/ ) Lieblingsautor: z.Z. Michael Ende, da ich aktuell wieder von Momo begeistert bin Lieblingsmusiker: Kate Bush Lebensmotto: Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg' auch keinem anderen zu. Lieblingszitat: Die Freiheit...