Opel: Einigungsstelle liegt auf Eis - Sondierungsgespräche nach den Werksferien - Ziel: Tarifvertrag

Am Ende waren sich Opel-Betriebsrat und Vorstand einig, dass man die Arbeit in der Einigungsstelle aussetzt, um Sondierungsgespräche über einen möglichen Tarifvertrag zu führen.

„Ergebnisoffen sollten die Gespräche geführt werden“, erklärt Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel die aktuelle Situation. „Leider mussten wir feststellen, dass von Seiten des Vorstandes nur die Themen Abfindungen und Abwicklung angesprochen wurden. Daher haben wir gemeinsam die Gespräche ausgesetzt, um außerhalb der Einigungsstelle eine Lösung zu suchen.“

Gemeinsam mit der IG Metall wird nun ausgelotet, ob ein Sozialtarifvertrag mit dem Opel-Vorstand ausgehandelt werden kann. „Schwerpunkt der Verhandlungen muss sein, Beschäftigung zu sichern und attraktive Möglichkeiten für die Beschäftigten zu erreichen, die ausscheiden wollen“, so Einenkel.

Die IG Metall-Mitglieder des Bochumer Opelwerkes und der Partnerbetriebe trafen sich im Vorfeld der entscheidenden Betriebsratssitzung, um die aktuelle Lage zu diskutieren.

„Über die Abstimmung zum Tarifvertrag sowie bisher stattgefundener Verhandlungen, zum Beispiel der Einigungsstelle, wurde ausführlich diskutiert. Die Diskussion war sehr kritisch aber immer sachlich. Die Bochumer Belegschaft hat deutlich gemacht, dass es kein Abwickeln des Bochumer Standortes geben darf“, so Rainer Einenkel im Rückblick.

„Die bisherigen Verhandlungen mit dem Unternehmen haben ergeben, dass das Unternehmen keine ernsthaften Planungen für Ersatzarbeitsplätze und Beschäftigungssicherung vorlegen wollte. Vom Unternehmen wurden ‚Schlupflöcher’, u. q. die dramatische Finanzlage von Opel, als Ausrede genannt, um jederzeit aus dem Vertrag aussteigen zu können“, so Rainer Einenkel. „“Es hat sich bestätigt: Die Zustimmung der Belegschaft zum Tarifvertrag hätte bedeutet, dass die sofortige Abwicklung des Werkes Bochum begonnen hätte.“

Einen Tag später hat der Betriebsrat einhellig – mit einer Gegenstimme – beschlossen, dass der Bochumer Betriebsrat gemeinsam mit der IG metall NRW in Sondierungsgespräche mit dem Opel-Vorstand nach den Werksferien ausloten wird, ob es ernsthafte Verhandlungen zu Opel-Bochum geben kann.