Posse um die Wohnungsbaugesellschaft / Positives Votum für Wochenendbestattung

Zu einer Posse entwickelte sich das Thema Neugründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (1. Juni). In Kombination mit einem Antrag der CDU diskutierten die Ausschussmitglieder ausgiebig über das Thema, obwohl die Verwaltung die Mitglieder nur über die Beauftragung eines externen Büros in Kenntnis setzen wollte. Einen Beschluss gab es hier gar nicht zu fällen.

Bei dem Antrag der Christdemokraten dagegen, in dem unter anderem eine Quantifizierung des Wohnungsbedarfs gefordert wird, verzichtete Oliver Lind (CDU) nach einer mehr als halbstündigen Diskussion auf eine Abstimmung.

Der Bauausschuss hat einstimmig die Änderung der Friedhofsgebührensatzung befürwortet, die für einen Aufpreis von 300 Euro Bestattungen am Freitagnachmittag und am Samstagvormittag auf den städtischen Friedhöfen gestattet. Die endgültige Entscheidung fällt der Rat am Donnerstag (8. Juni).

Beim zukünftigen Standort für den "City Tree", einer Mooswand, die die Luft reinigt, schloss sich der Bauausschuss einstimmig dem Votum des Umweltausschusses an, der am Dienstag (30. Mai) getagt hatte. Während die Verwaltung den Standort an der "Alten Marktfrau" in der Altstadt vorgezogen hatte, empfahlen beide Gremien stattdessen, den von den Stadtwerken gesponserten "City Tree" auf dem Berliner Platz aufzustellen.

Einstimmig beschlossen die Ausschussmitglieder, die Verwaltung zu beauftragen, für die städtischen Brücken, die bei der Prüfung 2016 in die Schadensklasse 3 und damit die schlechteste Klasse eingruppiert wurden, ein Sanierungskonzept vorzulegen. Dabei warf Ingo Boxhammer (Linke) die Frage auf, ob die Erinbrücke erhalten werden müsse, da sie nicht barrierefrei sei und auch nur wenig benutzt werde.

Nach dem Zeitplan für die für dieses Jahr angekündigten Baumaßnahmen an den Bahnübergängen Deininghauser Weg und Westring erkundigte sich Bernd Goerke (SPD). Wie EUV-Chef Michael Werner erläuterte, werde es am Deininghauser Weg eine Vollsperrung und am Westring eine Teilsperrung der Straßen geben. Beginn der Arbeiten, die nächtliche Sperrpausen durch die Bahn beinhalten, werde um den 20. Juni herum sein.