Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Trostlos präsentieren sich das Denkmal Bahnhof Kurl und sein Vorplatz, der Mühlackerplatz.

Stadtrat Ludger Wilde berichtet der BV Scharnhorst wenig Erfreuliches in Sachen Bahnhof Kurl
Es bleibt eine unendliche Geschichte

Als letzter Punkt der nächsten Scharnhorster Bezirksvertretungssitzung am Dienstag (11.5.; siehe Bericht hier) steht sie auf der Tagesordnung: eine zweiseitige Mitteilung von Stadtrat Ludger Wilde in Sachen Bahnhof Kurl. Und der Planungsdezernent hat keine wirklich guten Nachrichten zu vermelden. Nicht nur, dass auch der letzte Interessent zur Nutzung des maroden, aber denkmalgeschützten Bahnhofsgebäudes wieder abgesprungen ist... So habe DB Immobilien sich zwar über das Interesse der Stadt...

  • Dortmund-Ost
  • 07.05.21
Wie hier in Brackel - und in einigen anderen Dortmunder Stadtteilen - haben sich die neuen Straßenleuchten bereits bewährt (Archivfoto).
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Bezirksvertretung tagt am Dienstag in der Gesamtschule am Mackenrothweg
2.488 neue LED-Leuchten für den Stadtbezirk Scharnhorst

Mit verschärftem Hygienekonzept und der Möglichkeit zum freiwilligen Corona-Schnelltest kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst zu ihrer nächsten Sitzung am Dienstag, 11. Mai, um 15.30 Uhr in der Gesamtschule Scharnhorst am Mackenrothweg 15 zusammen. Die Einwohnerfragestunde entfällt. Nun sind auch Kirchderne und Kurl, Derne, Lanstrop, Hostedde, Husen, Grevel und Scharnhorst an der Reihe. Denn einen Beschluss fassen soll die BV hinsichtlich der durch die Stadt...

  • Dortmund-Nord
  • 07.05.21
Die neue SPD-Fraktionspitze: Carla Neumann-Lieven, Franz-Josef Rüther, Veronika Rudolf und Olaf Schlienkamp (v.l.).

Erstmals eine Frau an der Spitze der Ratsfraktion
SPD setzt auf Neumann-Lieven

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich im Rahmen einer Fraktionssitzung in der Spitze neu aufgestellt. Carla Neumann-Lieven wurde dabei mehrheitlich zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Politikerin aus Kley, von Beruf Tagesmutter, ist die erste Frau an der Spitze der SPD-Ratsfraktion und bereits seit 2004 im Rat. Zuletzt war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Teil des Geschäftsführenden Vorstands der SPD-Ratsfraktion. In den Geschäftsführenden Vorstand wurden...

  • Dortmund-West
  • 06.05.21
Die (entwidmete) Lindenhorster Kirche mit ihrem historischen, aber maroden Wehrturm. Die Stadt als Eigentümerin erhofft sich jetzt Sanierungshilfe fürs Denkmal vom Bund (Archivfoto).
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Stadtkämmerer Jörg Stüdemann teilt Positives in Sachen Lindenhorster Kirchturm mit
Stadt hofft auf Sanierungshilfe vom Bund

Stadtdirektor Jörg Stüdemann hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Eving zum Sachstand der Planungen auf dem Gelände des alten Lindenhorster Kirchturms an der Alten Ellinghauser Straße geantwortet - und vermeldet Positives. Denn eine eigentlich schon für März 2021 geplante Gremien-Beschlussvorlage zur Wehrturm-Sanierung habe die Stadt zurückgezogen, weil die Stadt sich eine Förderung aus Berlin im Zuge des Denkmalförder-Sonderprogramms des Bundes erhofft. Mit einer...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Die BV Eving - hier bei ihrer konstituierenden Sitzung im November 2020 - tagt wieder im Heisenberg-Gymnasium, im PZ.

Am Mittwoch BV-Sitzung im Heisenberg-Gymnasium
Anträge zur Bezirksvertretungs-Sitzung in Eving für mehr Verkehrssicherheit

Im Rahmen der Sitzung am Mittwoch (5.5.) um 16 Uhr der Bezirksvertretung (BV) Eving im Pädagogischen Zentrum (PZ) des Evinger Heisenberg-Gymnasiums, Preußische Straße 225, stehen auch eine Reihe von Anträgen der Fraktionen auf der Tagesordnung. So beantragt die SPD-Fraktion, in Brechten die Fahrbahndecke der Straße Schiffhorst im Bereich zwischen Nelly-Sachs-Straße und Peddenbrink im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu sanieren. Die gesamte Fahrbahndecke sei durch Schlaglöcher und...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Nach einem Verkehrskonzept für die Orte Brechten und Holthausen fragen die Grünen in der Bezirksvertretung Eving (Symbolfoto).

Anfrage zur Evinger Bezirksvertretungssitzung am 5. Mai
Grüne fragen nach Konzept für Verkehre in Brechten/Holthausen

Per Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Eving am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr im HeiG erhoffen sich die Grünen Aufklärung von der Verwaltung hinsichtlich der Verkehrssituation im Bereich Brechten/Holthausen. Die Grünen beklagen hier eine deutliche Zunahme der Verkehre durch das Neubaugebiet Brechtener Heide und den Pendlerverkehr zum Ikea-Logistikzentrum Ellinghausen. Vielfach auf schmalen, dafür nicht ausgelegten Landstraßen beklagen. Schon vor Jahren, zum Baustart in der Brechtener...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Der Hauptstandort der Brechtener Grundschule an der Evinger Straße 600 in Brechten.

Brechtener Grundschule
Nachfragen in Sachen Schul-Ausbau sind Thema in der BV Eving

In einer Anfrage zur Evinger BV-Sitzung am Mittwoch, 5. Mai, 16 Uhr im Heisenberg-Gymnasium erbittet die CDU-Fraktion Informationen von der Stadtverwaltung hinsichtlich des Aus- und Neubaus der Brechtener Grundschule am Standort Evinger Straße. Konkret fragen die Christdemokraten nach dem Baubeginn und nach möglichen Auswirkungen auf den laufenden Unterrichtsbetrieb durch den Neubau. Zudem wird nach geplanten Maßnahmen gefragt, um gegebenenfalls einer Reduzierung der Klassen- und...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Vorm Eingang des Dortmunder Impfzentrums auf Phoenix Wes werden heute Abend und morgen zwei Zelte aufgebaut, um die Eingangssituation zu optimieren und die Kapazitäten auszuweiten.

Dortmund baut Zelte vorm Impfzentrum auf: Kapazität wird erhöht
Kritik an unsinniger Impfquote

Zwei große Zelte will die Stadt heute Abend, wenn der Sturm abflaut und morgen Abend,  am Eingang des Dortmunder Impfzentrums am Phoenix Platz aufbauen. Mit den beiden Zelten soll der Personenfluss am Eingang optimiert werden. "Der Umbau hat auch etwas mit Kapazitäten zu tun", sagt Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner. Dabei liege Dortmund mit den Impfungen über dem, was das Land vorgeschrieben habe. 3550 Impfdosen BionTech werden für diese Woche erwartet. 2550 Impfdosen Moderna kommen dazu, auch...

  • Dortmund-City
  • 04.05.21
Ruhebänke wie hier an der Wülferichstraße im Osten Brechtens gibt es noch viel zu wenige für (ältere) Spaziergänger im Stadtbezirk Eving. Dem will die Politik parteiübergreifend abhelfen. Oftmals - wie auch hier zu sehen - fehlt zudem ein Abfallkorb.
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BV Eving tagt mit erweitertem Hygienekonzept und Schnelltest-Angebot im PZ des Heisenberg-Gymnasiums
Neue Ruhebänke im Grün

Mit nochmals überarbeitetem und verschärften Hygienekonzept sowie dem Angebot einer freiwilligen Schnelltestung auf Covid-19 kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Eving am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr im Pädagogischen Zentrum des Evinger Heisenberg-Gymnasiums (HeiG), Preußische Str. 225, zur nächsten Sitzung zusammen. Coronabedingt ist die Einwohnerfragestunde gleich zu Beginn der Tagesordnung auf 15 Minuten begrenzt. Der Corona-Pandemie geschuldet ist auch die Absicht, aus BV-eigenen...

  • Dortmund-Nord
  • 03.05.21
Jens Peick und Sabine Poschmann wurden von der Dortmunder SPD für die Bundestagswahl nominiert.

Dortmunder SPD setzt bei der Bundestagswahl 2021 auf Poschmann und Peick
Nominiert

Die Dortmunder SPD schickt bei der Bundestagswahl im September das Duo Poschmann/Peick ins Rennen – das ist das Ergebnis der beiden digitalen Wahlkreiskonferenzen, die die Partei einberufen hatte. Eine große Mehrheit der Delegierten sprach sich für Jens Peick (90 %) als Kandidaten für den Wahlkreis Dortmund I und Sabine Poschmann (94 %) als Kandidatin für den Wahlkreis Dortmund II aus. Die Nominierten freuen sich über die Ergebnisse: „Wir sind dankbar für das deutliche Votum der Basis....

  • Dortmund-City
  • 15.04.21
In der Petri-Grundschule in Dortmund hatte man wie in vielen anderen Schulen gehofft, schnell mit Tests versorgt zu werden, um am Montag mit Wechselunterricht fortfahren zu können, doch werden heute erst Tests an die Schulen verschickt. Nächste Woche müssen die Grundschüler daheim lernen.

Tests fehlen: Schule startet nach den Osterferien in Dortmund mit Distanzunterricht/ Testpflicht geplant
5,5 Mio. Tests pro Woche werden in NRW gebraucht

Nach den Osterferien werden ab Montag alle Schulen in Nordrhein-Westfalen laut Ministerium für Schule und Bildung im Distanzunterricht wieder in den Schulbetrieb starten - zunächst für eine Woche. „Das bis dato immer noch unsicher einzuschätzende und schwer zu bewertende Infektionsgeschehen nach der ersten Osterferienwoche und dem Osterfest mit diffusen Infektionsausbrüchen erfordert eine Anpassung des Schulbetriebes in der kommenden Woche. Deswegen hat die Landesregierung für alle Schulformen...

  • Dortmund-City
  • 08.04.21
500 Euro für jeden: Das schlägt der Handelsverband Deutschland vor, um die Konjunktur zu beleben. Was würdet ihr kaufen?

Frage der Woche
Corona-Schecks: Wofür würdet ihr 500 Euro ausgeben?

Wir kaufen kaum noch. Die Corona-Krise hat in ganz Deutschland dafür gesorgt, dass der Konsumwille der Bevölkerung stark zurückgegangen ist. Der Handelsverband Deutschland (HDE) schlägt- daher vor, dass jeder 500 Euro zum Einkaufen bekommen soll. So soll die Wirtschaft angeregt werden. Die Wirtschaft spürt die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen schon jetzt. Doch die mittel- und langfristigen Folgen der Krise könnten Unternehmen noch stärker treffen,...

  • Herne
  • 02.04.21
  • 16
  • 4
Ab Samstag können sich landesweit ab 60-Jährige für einen Impftermin im Impfzentrum mit dem Impfstoff AstraZeneca online oder telefonisch anmelden.

Samstag startet die Vergabe für Impftermine für ab 60-Jährige mit dem Impfstoff von AstraZeneca
Anmeldung online und telefonisch

Wie NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann angekündigt hat, sollen ab Samsttag, 3. April, alle ab 60-Jährigen in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit erhalten, einen Termin für eine Impfung mit dem Impfstoff der Firma AstraZeneca in einem Impfzentrum zu vereinbaren. Hintergrund ist die kürzlich ausgesprochene Empfehlung der Ständigen Impfkommission, den Impfstoff von AstraZeneca bei unter 60-Jährigen aufgrund der aufgetretenen Fälle von Hirnvenenthrombosen nicht mehr einzusetzen. Insgesamt...

  • Dortmund-City
  • 01.04.21
MdB Sabine Poschmann
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SPD hat Kandidaten aufgestellt.
Dortmunder SPD setzt bei der Bundestagswahl 2021 auf Poschmann und Peick

Die Dortmunder SPD schickt bei der Bundestagswahl im September das Duo Poschmann/Peick ins Rennen – das ist das Ergebnis der beiden digitalen Wahlkreiskonferenzen, die die Partei einberufen hatte. Eine satte Mehrheit der Delegierten sprach sich für Jens Peick (90 %) als Kandidaten für den Wahlkreis Dortmund I und Sabine Poschmann (94 %) als Kandidatin für den Wahlkreis Dortmund II aus. Poschmann und Peick freuen sich über die starken Ergebnisse: „Wir sind dankbar für das deutliche Votum der...

  • Dortmund-Süd
  • 27.03.21
Die beiden Evinger Grünen-Bezirksvertreter Klaus Sichelschmidt (l.) und Edgar Freund am Radweg, der auf der Westseite der Evinger Straße ohne Beschilderung für den Autoverkehr vom Bürgersteig auf die Straße geführt wird. "Hier wäre eine Beschilderung und die Markierung der Fahrbahn in Rot, wie sie schon an vielen Kreuzungen zu finden ist, sinnvoll", finden die beiden Politiker.
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Grüne fordern Umsetzung von Rad-Projekten im Norden
Eving bestätigt Schlusslichtposition Dortmunds im ADFC-Klimatest

"Dortmund bleibt Schlusslicht beim ADFC-Klimatest – und Eving bestätigt dies", klagt Edgar Freund, stellvertretender Sprecher des Ortsverbandes Eving von Bündnis 90/Die Grünen. Schon zum neunten Mal hat der ADFC das Klima für den Radverkehr in deutschen Städten bewertet, diesmal auch unterm Einfluss von Corona. Und erneut landet Dortmund auf dem vorletzten Platz beim bundesweiten Vergleich der Städte über 500.000 Einwohner*innen. Auch der durch Corona ausgelöste deutliche Schub für den...

  • Dortmund-Nord
  • 26.03.21
  • 1
Ab sofort können sich nach dem neuen NRW-Impferlass Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen, die ein ärztliches Attest haben, telefonisch im Dortmunder Impfzentrum für einen Impftermin zum Schutz vor dem Coronavirus anmelden.

Dortmund: Vorerkrankte mit Attest können jetzt einen Impftermin zum Schutz vor Corona buchen
Telefonisch im Impfzentrum anmelden

Über 180 neue positive Corona-Testergebnisse, einen Inzidenzwert bei 121,5 und einen neuen Impferlass für NRW informiert die Stadt Dortmund. Dieser macht es für Patienten mit bestimmten Vorerkrankungen möglich, ab sofort einen Impftermin zu buchen.   Für Nordrhein-Westfalen gilt seit heute ein neuer Impferlass: Ab sofort können auch in Dortmund Personen mit Vorerkrankungen einen Termin für eine Impfung im Impfzentrum Phoenix West vereinbaren. Dafür benötigen sie ein Attest vom Arzt, das ihre...

  • Dortmund-City
  • 25.03.21
  • 2
Evings stellv. Bezirksbürgermeisterin Petra Frommeyer, Bezirksbürgermeister Oliver Stens, Bürgerdienste-Leiter Manfred Kruse und Dezernent Norbert Dahmen (v.l.n.r.) verabschiedeten Dorothee Lindemann-Güthe (M.) in den Ruhestand.
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Bezirksverwaltungsstellenleiterin Dorothee Lindemann-Güthe in den Ruhestand verabschiedet
Letzter Arbeitstag in Eving

Letzter Arbeitstag für Dorothee Lindemann-Güthe. Am Mittwoch (24.3.) ist Evings Bezirksverwaltungsstellenleiterin im Sitzungssaal der Bezirksvertretung unter allen Corona-Einschränkungen, aber doch halbwegs standesgemäß in den Ruhestand verabschiedet worden. Der erste August 1992 war ihr erster Arbeitstag bei der Stadt Dortmund. Nach fast 20 Jahren als Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Eving und Geschäftsführerin des Stadtbezirksmarketings im Bezirk beginnt für Lindemann-Güthe nun ein neuer...

  • Dortmund-Nord
  • 25.03.21
Für die Aktion Earth Hour werden in Dortmund nicht nur an der an der Emscher-Kläranlage in Deusen, sondern auch an der Phosphateliminationsanlage am Phoenix See, an der Körne-Kläranlage Scharnhorst sowie an den drei Pumpwerken Evinger-Bach, Osterholz und Dorstfeld die Außenbeleuchtungen das gesamte Wochenende abgeschaltet.

Auch in Dortmund: Licht aus. Klimaschutz an. WWF Earth Hour 2021
Samstag Earth Hour

Am Samstag, 27. März, findet um 20.30 Uhr wieder die WWF Earth Hour statt – die weltweit größte Aktion für mehr Klima- und Umweltschutz. Rund um den Globus werden zum 15. Mal Millionen von Menschen, Städte sowie Unternehmen für eine Stunde das Licht ausschalten und so gemeinsam ein Zeichen für den Schutz des Planeten Erde setzen. Unzählige Gebäude und Sehenswürdigkeiten in tausenden Städten versinken dann erneut 60 Minuten lang im Dunkeln – als globales Zeichen für den Klimaschutz. Die WWF...

  • Dortmund-City
  • 25.03.21

Politik die keiner versteht

Malle Urlaub ja, aber in Deutschland Urlaub machen nicht erlaubt, dann wird uns gesagt das wir uns impfen und corona test machen sollen, nur fehlen die Materialien dafür, ich versteh die ganzen Maßnahmen nicht mehr,am Ende müssen wir das wieder ausbaden was die in Berlin veranstaltet haben, der wirtschaftliche Schaden wird noch richtig kommen, aber unsere super schlauen Politik bekommen ihr Geld pünktlich, da wo viele Bürger um ihre Existenz kämpfen und am verzweifeln sind, es würde mich nicht...

  • Dortmund-Nord
  • 23.03.21
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, Straßen.NRW-Regionalniederlassungsleiter Ahmed Karroum und Straßen.NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld (v.l.nr.) informierten sich am Montag (22.3.) vor Ort an der Stadtgrenze Dortmund/Lünen über den Ausbau der B54.
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Info-Besuch an der Stadtgrenze Dortmund/Lünen
NRW-Verkehrsminister Wüst begutachtet B54-Baustelle

Mehr Lebensqualität für die Menschen in der Region um Lünen und den Dortmunder Norden durch einen verbesserten Verkehrsfluss ist das Hauptziel. Zudem soll nach dem Ausbau der Dortmunder Straße (B54) an der Stadtgrenze Lünen/Dortmund die Schadstoff- und Lärmbelastung dort sinken. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst informierte sich am heutigen Montag (22.3.) gemeinsam mit Straßen.NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld über den Ausbau der Bundesstraße B54. „Gute Mobilität ist Standortfaktor und...

  • Dortmund-Nord
  • 22.03.21
  • 1
Discounter Lidl will in Husen ein wenig weiter nach Westen in einen Neubau umziehen und erweitern. Im bestehenden Markt im EKZ könnten z.B. Textil- und Drogeriemarkt einziehen.
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Bezirksvertretung Scharnhorst tagt am 16. März
Sitzung unter Corona-Vorgaben

Teilnahmelisten und eigener Stift, Abstand, Hygiene-Maßnahmen und FFP2-Maske sind Pflichtaufgaben für die Teilnehmer*innen, wenn die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst - voraussichtlich - nun am Dienstag, 16. März, um 15.30 Uhr zu ihrer ersten öffentlichen Sitzung 2021 in der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, zusammenkommt. Die Einwohnerfragestunde entfällt, Anliegen müssten schriftlich eingereicht werden. Es steht nur eine begrenzte Anzahl von Besucherplätzen zur Verfügung. Die im...

  • Dortmund-Nord
  • 12.03.21
Bisher wollte der Rat der Stadt eine neue Debattenkultur durch Online-Streaming seiner Sitzungen vermeiden- nun steht diese Position wegen Erfahrungen während der Pandemie auf dem Prüfstand.

Dortmunder Rat entscheidet, ob Sitzungen online übertragen werden sollen
Live im Stream Politik verfolgen

Ob Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund künftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden, entscheiden die Ratsmitglieder am 25. März. Eine entsprechende Vorlage hat der Verwaltungsvorstand auf den Weg gebracht. Ein erheblicher Teil deutscher Großstädte übertrage zur Schaffung einer breiteren Öffentlichkeit bereits Ratssitzungen live ins Internet, während Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen fast gar nicht live gestreamt würden - vorrangig wegen des...

  • Dortmund-City
  • 11.03.21
  • 1
 Landtagsabgeordneter Volkan Baran (2.v.l.) überreichte die Maskenspende für die gehandicappten Mitarbeiter*innen der Lindenhorster AWO-Werkstätten an die Dortmunder AWO-Geschäftsführerin Mirja Düwel (l.).

Landtagsabgeordneter Volkan Baran übergibt Spende für Mitarbeiter*innen der Lindenhorster AWO-Werkstätten mit Handicap
1.200 FFP2-Masken für den Alltagsgebrauch

Bei einem Ortstermin hat der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran am Montag 1.200 FFP2-Masken an die AWO-Werkstätten für Menschen mit Behinderung an der Lindenhorster Straße übergeben. Vertreter des Maskenherstellers BBE Solutions waren ebenfalls anwesend. Von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) waren Mirja Düwel, Geschäftsführerin der AWO Dortmund und der Werkstätten Lindenhorst, Werkstatträtin Monika Giolbas und der Leiter des Sozialen Dienstes Thomas Kiesow dabei, die sich sehr über die...

  • Dortmund-Nord
  • 09.03.21
Gabriele Hammacher und Alexander Scheiper, die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Eving, vor der Verwaltungsstelle am August-Wagner-Platz in Eving.
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Externes Verkehrs- und Park-Gutachten steht immer noch aus: SPD und CDU platzt der Kragen
Wegen Untätigkeit Geld der BV Eving von der Verwaltung zurück gefordert

30.000 Euro hat die Bezirksvertretung (BV) Eving der Verwaltung für ein externes Gutachten zur Verfügung gestellt, damit diese zeitnah ein Verkehrs- und Parkkonzept für die Evinger Mitte, den Gewerbepark Minister Stein und die Evinger Straße von Brechten bis Fredenbaum erstellen sollte. Sollte...  Jetzt fordern die SPD- und die CDU-Fraktion in der BV Eving in einem gemeinsamen Antrag das Geld zurück. Beide werfen der Verwaltung Untätigkeit vor, und die Ortspolitiker sehen ihren Stadtbezirk...

  • Dortmund-Nord
  • 09.03.21
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