Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Aus epidemiologischer Sicht halte ich die Entscheidung der KVWL für falsch. Sie wirft uns weit zurück“, sagt Dr. Frank Renken, Leiter des Dortmunder Gesundheitsamtes.

Dortmund
Corona-Testungen erschwert: Stadt fordert Rückkehr zur "direkten Abrechnung" über KVWL

Seit Mittwoch (20. Mai) können Gesundheitsämter für Kassenpatienten keine Untersuchungen auf COVID-19 mehr direkt über die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen Lippe (KVWL) abrechnen. Das hat die KVWL schriftlich mitgeteilt. Dieser Schritt kommt für die Stadt Dortmund überraschend und erschwert die Arbeit der Gesundheitsämter vor Ort. OB Ullrich Sierau und Birgit Zoerner, Leiterin des Krisenstabs der Stadt, fordern daher die Rücknahme der Entscheidung. In dem Schreiben der KVWL heißt es,...

  • Dortmund
  • 25.05.20
Die Sanierung des Greveler Wasserturms, vielen besser bekannt als Lanstroper Ei, gehört ebenfalls zu den "nordwärts"-Teilprojekten.
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Halbzeit-Zwischenbericht der Verwaltung geht nun in die politischen Gremien
Fünf Jahre Projekt "nordwärts"

Der Verwaltungsvorstand hat den Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Zehn-Jahres-Projektes "nordwärts" zur Kenntnis genommen und die Vorlage an die politischen Gremien weitergeleitet. "nordwärts" hat sich 2015 zum Ziel gesetzt, Flächenpotenziale zu entwickeln, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen, die Umwelt- und Lebensqualität zu steigern und den Bereich Qualifizierung und Bildung zu stärken. Zur „Projekthalbzeit“ nach fünf Jahren zeigen sich dank der kooperativen...

  • Dortmund-Nord
  • 18.05.20
MdB Sabine Poschmann (SPD)

500 Millionen Euro für digitalen Unterricht
Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Dortmund. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) das 500 Millionen Euro schwere Sofortausstattungsprogramm für Schulen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. Schülerinnen und Schüler, bei denen...

  • Dortmund-Süd
  • 17.05.20
Bezirksvertreter Matthias Storkebaum

Linker Bezirksvertreter staunt über Geschwindigkeit der Stadtverwaltung
Drei Jahre für 9-zeilige Fledermaus-Antwort

Dortmund-Scharnhorst. Es war fast ein kleines Jubiläum. Fast genau drei Jahre (!), nachdem der Scharnhorster Bezirksvertreter Matthias Storkebaum (DIE LINKE) eine Anfrage in seiner Bezirksvertretung zu zwei Gebäuden gestellt hatte, kam jetzt die neun Zeilen lange Antwort der Stadtverwaltung. „Unfassbar“, kommentiert Matthias Storkebaum. Dass sich das Umweltamt entschuldigte, weil dort die Anfrage erst am 23.09.2019 eingetroffen sei, mache die Sache nicht besser. „Zweieinhalb Jahre von...

  • Dortmund-Nord
  • 13.05.20
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Das Projekt-Logo.

"nordwärts": Digitale Entdeckungen statt Bürgerfest
Den Norden mit Abstand erfahren

Lebendige Begegnungen und der persönliche Austausch von Mensch zu Mensch werden durch das Virus Covid 19 beeinträchtig. Diese Beeinträchtigung ist für ein Beteiligungsprojekt wie "nordwärts" eine besondere Herausforderung. Gerade in diesem Jahr wollte das Projekt anlässlich der Projekthalbzeit auf vielen spannende Veranstaltungen u.a. im Rahmen des vielfältigen Programmes „Den Norden erleben“ zeigen, was bisher erreicht wurde und als Dankeschön mit der Stadtgesellschaft die ersten Erfolge...

  • Dortmund-Nord
  • 11.05.20
Für die Scharnhorster ist's - gefühlt - eine unendliche Geschichte: die seit Jahrzehnten geplanten Kreisverkehre an der Flughafenstraße. Realisiert wurde bis heute nur der Kreisel mit Scharnhorst-Gedenkstein am Westholz. Eigentlich sollten danach - ursprünglich bereits bis 2016 - die weiteren Kreisverkehre an der Kreuzung mit Buschei/Drosselweg, danach der an der Gleiwitzstraße sowie zuletzt der in Hostedde an der Kreuzung Hostedder/Tettenbachstraße entstehen. Mit "knirschenden Zähnen" hat die Bezirksvertretung Scharnhorst jetzt der von der Verwaltung vorgelegten Budget-Erhöhung um 300.000 Euro auf jetzt 1,15 Millionen Euro für den nächsten Kreiselbau Buschei/Drosselweg zugestimmt.
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Flughafenstraße: BV Scharnhorst stimmt 300.000 € Mehrkosten für Buschei-Kreisverkehr zu
Stadtbezirks-Politiker beschließen zähneknirschend Kreisel mit Nachschlag

Schweren Herzens ist die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst der Empfehlung der Stadtverwaltung gefolgt und hat der Budget-Erhöhung für den geplanten Kreisverkehr Flughafenstraße/Buschei/Drosselweg um 300.000 Euro auf nun 1,15 Millionen Euro zugestimmt. Nicht ohne dem Tiefbauamt ins Stammbuch zu schreiben, dass es wohl manchmal eine Geldvernichtungsmaschine sei. "Die ursprünglich geplanten Kosten von 850.000 Euro hätten in den Jahren 2014 bis 2017 wohl ausgereicht, wäre die Maßnahme damals...

  • Dortmund-Nord
  • 08.05.20
Polizeipräsident Gregor Lange fordert Demonstranten in Dortmund auf: "Melden Sie ihre Versammlung an. Stimmen Sie mit uns ein Konzept für den Infektionsschutz ab. Lassen Sie sich von Extremisten  und anderen Feinden der Demokratie nicht instrumentalisieren."  Auftrag der Polizei sei es, auch in der Corona-Krise, friedliche Versammlungen zu schützen.

Polizeipräsident warnt in Dortmund vor inszenierten Eskalationen von Rechtsextremisten
Aktionen gegen Schutzmaßnahmen

Vor Feinden der Demokratie und einer Stimmungsmache mit Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen  warnt Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten versuche derzeit mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in den Rechtsstaat zu erschüttern.Als Grundlage werden Einschränkungen durch die Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie genutzt. Polizeipräsident Gregor Lange: "Die Schutzmaßnahmen verlangen allen seit mehreren Wochen sehr viel ab. So belastend...

  • Dortmund-City
  • 07.05.20
Über neue Bodenbeläge kann man sich in der Kirchderner Grundschule freuen.

Stadt hat Corona-Leerstandszeit genutzt auch im Norden
Fabido-Kita Mackenrothweg neu gestrichen und neue Bodenbeläge für Kirchderner Grundschule

Die städtische Immobilienwirtschaft reagiert auf die Corona-Krise und zieht Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen in derzeit leerstehenden städtischen Gebäude vor. In diversen Dortmunder Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder waren die unterschiedlichsten Gewerke tätig. Bodenbeläge wurden erneuert, Malerarbeiten durchgeführt, Glas, Tischler- und Metallbauarbeiten erledigt und Dächer saniert. Insgesamt wurden in den vergangenen Wochen 15 zusätzliche Aufträge mit einem gesamten...

  • Dortmund-Nord
  • 07.05.20

MdB Poschmann fordert Unterstützung für Schausteller
Branche steht in der Corona-Krise vor großen Problemen

„Die Schausteller sind von der aktuellen Situation besonders betroffen, denn bereits Anfang des Jahres mussten auch in Dortmund Feste wie die Osterkirmes aufgrund der Corona-Krise vorsorglich abgesagt werden“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann. Die Dortmunderin fordert: „Für mich steht fest, dass wir weitere Hilfen für diese Branche brauchen.“ Patrick Arens, Vorsitzender des Dortmunder Schaustellervereins Rote Erde und zugleich des Schausteller-Bundesverbandes, untermauert...

  • Dortmund-Süd
  • 06.05.20
Ab morgen dürfen bis zu 3000 Besucher nachmittags gleichzeitig in Dortmund den Westfalenpark besuchen.  Am Wochenende hat der Park wieder ab 10 Uhr geöffnet.
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Dortmund öffnet wieder Zoo und Westfalenpark: Zahl der Besucher begrenzt
Nur mit Maske in den Zoo

Heute tritt die zweite Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 1. Mai in Kraft. Sie gestattet Museen, Gedenkstätten, Volkshochschulen, Musikschulen und Zoos wieder zu öffnen. In Dortmund werden zunächst der Westfalenpark, der Hoeschpark und der Zoo  wieder öffnen. Am Sonntag ist nur ein positives Testergebnis auf das Virus hinzu gekommen, es lagen seit dem ersten Auftreten der Erkrankung in Dortmund 693 positive Tests vor. Fast 600 Dortmunder haben die...

  • Dortmund-City
  • 04.05.20
Damit es bei den Bürgerdiensten nicht wie hier, in Vor-Corona-Zeiten, zu langem Warten kommt, vergibt die Stadt Termine, die mit Mundschutz pünktlich allein wahrgenommen werden können.

Bürgerdienste in Dortmund machen wieder Termine
Service für Kfz- und Einwohnermeldewesen wird wieder aufgenommen

Aufgrund der Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus hatten die Bürgerdienste der Stadt Dortmund bis gestern keine Termine angeboten. Schrittweise soll nun der Service wieder aufgenommen werden: zunächst für dringende Angelegenheiten im Einwohnermelde-, Kraftfahrzeug- und Führerscheinwesen. Hier werden unter den unten aufgeführten Rufnummern Termine vergeben. Gleiches gilt für das Standesamt, welches nur per E-Mail zu erreichen ist. Vorher vereinbarte Termine können nur durchgeführt werden,...

  • Dortmund-City
  • 29.04.20
MdB Sabine Poschmann

Bundesarbeitsministerium erlaubt Wiederaufnahme
Für 1.400 Dortmunder gehen AGH-Maßnahmen weiter

Dortmund. „Langzeitarbeitslose, die in sogenannten 1-Euro-Jobs tätig waren und ihre Arbeit wegen der Corona-Krise unterbrechen mussten, können ihre Tätigkeiten ab sofort wieder aufnehmen.“ Das teilt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete (MdB) Sabine Poschmann (SPD) mit. Nach Maßgabe des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) sind AGH-Maßnahmen (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) wieder erlaubt. Allerdings liegt die Wiederaufnahme im Ermessen der jeweiligen Jobcenter....

  • Dortmund
  • 27.04.20
Mehr als 30 Hektar Grün sollen als Ringpark  Erholungs-, Spiel- und Sportmöglichkeiten im neuen Viertel bieten, verbunden über eine grüne, mit Wasser gestaltete Achse. Ein Fuß- und Radweg führt aus dem Park durch das neue Wohnvietel, in wenigen Minuten, bis in die City. Ein Café mit Paketstation, Fahrradwerkstatt, Verleih von Lastenfahrrädern und Carsharing sind Ideen für ein autoarmes Quartier, hinzukommen Supermarkt, Kita und eine Grundschule.
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Neues Nordstadt-Quartier mit 800 Wohnungen an der Stahlwerkstraße geplant
Aus Industrie-Brache wird grünes Wohnviertel

Noch berherbergt die Brache der Westfalenhütte nur eine alte Halle, doch westlich der Stahlwerkstraße soll hier ein komplett neues, grünes Viertel mit Miet- und Eigentumswohnungen, Kita, Schule, Spielplätzen und Supermarkt entstehen. Das Borsigviertel soll so gen Westen mit einem Wohnquartier, Versorgung, viel Grün und sozialer Infrastruktur wachsen. „Durch die geplante Entwicklung an der Stahlwerkstraße wird nicht nur dringend benötigter Wohnraum geschaffen, mit neuen...

  • Dortmund-City
  • 27.04.20
 Der Real-Markt in Eving, hier der Eingang von der Evinger Straße aus.
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Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann kritisiert Hängepartie um die drei Real-Märkte in Eving, Aplerbeck und Oespel
"Eine Zumutung für die Beschäftigten"

"Die Informationspolitik über die geplante Zerschlagung der Real-Märkte ist zu einer Zumutung für alle Beschäftigten geworden.“ Mit deutlichen Worten kritisiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die „mangelnde Transparenz“ des Investors SCP Retail Investments. Ende März hatte SCP angekündigt, vorbehaltlich der Prüfung durch das Kartellamt 141 der bundesweit 276 Real-Warenhäuser an Kaufland und Edeka weiterzureichen. Ob die drei Dortmunder Real-Märkte in Eving...

  • Dortmund-Nord
  • 27.04.20
Heinz-Dieter Düdder,  finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD-Fraktion Dortmund
SPD-Ratsfraktion freut sich über positives Ergebnis des städtischen Haushalts für 2019

Dortmund. „Wir freuen uns, dass der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss von 12,6 Millionen Euro abgeschlossen wurde und damit ein deutlich besseres Ergebnis erzielt werden konnte, als ursprünglich geplant“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heinz-Dieter Düdder, zu den am 21.04.2020 durch die Stadt Dortmund veröffentlichten Zahlen. Damit konnte nun das zweite Jahr in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden, obwohl die...

  • Dortmund
  • 22.04.20
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung – 21.04.2020
Linke & Piraten fordern Verschiebung der Kommunalwahl

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN setzt sich für eine Verschiebung der Kommunalwahlen ein. Bislang sollen am 13. September ein neuer Rat, ein neuer Oberbürgermeister und neue Bezirksvertretungen gewählt werden. Das klingt weit weg. „Aber wegen der Corona-Pandemie haben viele Parteien noch nicht einmal ihre Listen aufgestellt“, sagt Utz Kowalewski, OB-Kandidat der Linken. „Hinzu kommt die Frage, wie man in Corona-Zeiten überhaupt Wahlkampf machen soll. Die Menschen haben doch ein Anrecht, die...

  • Dortmund
  • 22.04.20
Mdb Sabine Poschmann (SPD)

MdB Poschmann fordert Unterstützung für Kommunen
"Städte und Gemeinden dürfen nicht auf Corona-Kosten sitzen bleiben"

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

  • Dortmund-Süd
  • 22.04.20
Auch die Geschäfte bis zu 800 Quadratmeter am Westenhellweg haben wieder geöffnet. Einkäufer und Passanten in der Dortmunder Innenstadt hielten Abstand.
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Händler und Kunden in Dortmund freuen sich, dass Geschäfte wieder geöffnet haben
Erster Schritt zurück zur Normalität

Auf diesen Tag haben viele Händler und Kunden gewartet: Unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln öffneten am Montag wieder Einzelhändler mit bis zu 800 qm Verkaufsfläche, Buchhändler, Babyfachmärkte und Möbelhändler. Um für die Dortmunder Betriebe Rechtsklarheit zu schaffen, hat das Ordnungsamt eine Übersichtstabelle entwickelt, welche Betriebe wie wieder öffnen dürfen. Die Liste wird regelmäßig aktualisiert unter Dortmund .  Zahlen der Infektionen stabilisiertDie Mitglieder des...

  • Dortmund-City
  • 22.04.20
Ab morgen werden wieder Berufsschüler auch am Berufsschulzentrum am Dortmunder U unterrichtet. Die Einhaltung von speziellen Regeln soll helfen, Abstand zu halten.

Dortmunder OB: Flut von Erlassen zur Schulöffnung
Für Abschlussklassen startet morgen Unterricht

Die schrittweise Öffnung der Schulen wurde gestern vom Verwaltungsvorstand beraten. Als besonders schwierig definierte der Oberbürgermeister die "Flut von Erlassen", in Bezug auf die Wiedereröffnung von Schulen, "die in sich widersprüchlich, nicht abgestimmt und nicht nachvollziehbar sind." Er kritisierte auch, dass das Schulministerium Mails direkt an die Lehrerschaft versende. "Wir bekommen die gar nicht", so der Oberbürgermeister. Daraus würden dann Forderungen abgeleitet – etwa welche...

  • Dortmund-City
  • 22.04.20
Noch sind die Schulen, wie hier die Anne-Frank-Gesamtschule in Dortmund geschlossen. Landesweit kritisieren Elternvertreter, dass mit der schrittweisen Öffnung der Schulen zu Pandemie-Zeiten alles der Durchführung von Prüfungen untergeordnet werde.
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Kritik der Landes-Eltern an Wiederöffnung der Schulen: Kultusminister ignorieren Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts
Wütende Eltern vermissen Miteinander und Solidarität

Massive Kritik übt der Dachverband der Schulpflegschaften in NRW, die Landeselternkonferenz an der Entscheidung der Kulturministerkonferenz (KMK) zur Wiederöffnung der Schulen.  Die Landeselternschaft schreibt:  "Aufmerksam haben die Eltern, Lehrer und Schüler den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Kanzlerin zugehört, dass man weiterhin auf Sicht fahren muss und eine schrittweise vorsichtige Eröffnung der Schulen ab dem 4. Mai ermöglichen sollte. Das Aufatmen hatte noch...

  • Dortmund-City
  • 18.04.20
Noch sind die Schulen geschlossen. Bei der schrittweisen Wiedereröffnung der Schulen sieht die Dortmunder Stadt-Eltern-Vorsitzende Anke Staar viele Herausforderungen auf die Schulen und auch mögliche Benachteiligungen auf die Schüler und ihre Familien zukommen.

3 Fragen an die Dortmunder StadtEltern-Vorsitzende Anke Staar zur Wiederöffnung
Schrittweise wieder zur Schule

Schon eine Woche vor der Schulschließung forderte die Dortmunder StadtEltern-Vorsitzende Anke Staar zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie die Schulen zu schließen. Vor der Wiederaufnahme des Unterrichts stellte der Stadt-Anzeiger Dortmund ihr 3 Fragen: Was halten sie vom Plan der schrittweisen Schulöffnung der Bundesregierung? Das die Schulen wieder eröffnet werden, halten wir für unerlässlich, aber erst dann, wenn Hygiene und Sicherheitsfragen in allen Städten abschließend geklärt und...

  • Dortmund-City
  • 16.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf....

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
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Der Anbau ist erstellt. Nun soll auch der Altbau der Lanstroper Fabido-Kindertageseinrichtung Gürtlerstraße für mehr U3- und Ü3-Plätze umgebaut werden.
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Nun wird der Umbau des Altbaus der Fabido-Kita Gürtlerstraße in Angriff genommen
Platz für mehr Kinder in Lanstrop

Die städtische Fabido-Kindertageseinrichtung (Kita) in der Gürtlerstraße in Lanstrop soll umgebaut werden. Die städtische Immobilienwirtschaft wurde im Oktober 2018 beauftragt, das Bestandsgebäude der Kita Gürtlerstraße für die Aufnahme von U3-Kindern herzurichten. Zur gleichen Zeit wurde jedoch dort ein Anbau errichtet. Daher wurde vereinbart, die erforderlichen baulichen Maßnahmen im Bestandsgebäude erst nach Fertigstellung des Anbaus auszuführen. Nun kann der Umbau des alten Gebäudes in...

  • Dortmund-Nord
  • 16.04.20
Auch der Lindenhorster Spielplatz Grävingholzstraße, Ecke Friesenstraße, ist derzeit gesperrt. Dabei böten die Spielgeräte und die große Grünanlage an der Ortsgrenze tolle Möglichkeiten mit viel Gelegenheit, Abstand zu halten, für Familien aus Lindenhorst und Eving.
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Grüne: Sperrung trifft vor allem Einkommensschwache ohne Garten in kleinen Wohnungen
Öffnung von Spielplätzen prüfen lassen

Insbesondere Familien mit Kindern ohne eigenen Garten sind von den Corona-Einschränkungen besonders betroffen. Durch die Sperrung der öffentlichen Spielplätze fallen viele Möglichkeiten für Bewegung und Spiel momentan weg. Das stellt Kinder und Eltern vor massive Probleme, die mit der Dauer der Einschränkungen weiter wachsen. Die Grünen im Rat wollen deshalb prüfen lassen, welche Möglichkeiten es gibt, die Spielplätze kontrolliert zeitweise wieder zu öffnen. „Gerade das schöne Wetter an...

  • Dortmund-Nord
  • 16.04.20
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