Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Globaler Klimastreik und „Fridays for Future“. Fotos (3): Helmut Weiser
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Unna: Fridays for Future
Globaler Klimastreik

Das passte zusammen: Die Klimaschützer von „Fridays for Future“ demonstrierten am heutigen Freitag, 25. März, im Rahmen der globalen Aktion, auch in Unna. Klimakrise, Krieg und weltweite Protestaktionen - all das verlieh den „Fridays for Future“-Anhängern in Unna neue Energie, um auf die Straße zu gehen. Der Tross führte mit Plakaten vom Rathaus hoch auf den Alten Markt, bis hin zum Lindenplatz. Im Kreis Unna gab es übrigens mehrere Aktionen zum weltweiten Klimastreik. „Fridays for Future“ und...

  • Unna
  • 25.03.22
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Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Friedensaktion
Schüler*innen setzen ein Zeichen für den Frieden

Der Krieg in der Ukraine beschäftigt auch die Schüler*innen und Beschäftigten an der Vincenz - von - Paul -Schule. Mit einer Friedensaktion haben sie am Dienstag ein Zeichen für den Frieden gesetzt. Die Schüler*innen gestalteten individuelle Friedenstauben. Um 12.00 Uhr wurden diese an Luftballons in den Nationalfarben der Ukraine in den Himmel gesandt. Botschaften wie "pray for Ukraine", #nowar und  "ich wünsche mir, dass der Krieg in der Ukraine aufhört", schrieben die Schüler*innen auf die...

  • Dortmund-Nord
  • 15.03.22
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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Wie geht es weiter mit der Neuen Evinger Mitte, nachdem der Real-Markt geschlossen hat? Die SPD im Stadtbezirk drängt auf die Neuansiedlung eines Nahversorgers und fordert ein Bürger*innen-Forum hierzu (Archivbild).
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Beschluss auf SPD-Stadtbezirksparteitag
SPD Eving fordert Bürger*innenforum zur Evinger Mitte

Der Stadtbezirksparteitag der Evinger SPD hat sich in einem Beschluss mit der Situation der Evinger Mitte beschäftigt. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, die Nahversorgung in der Evinger Mitte durch Ansiedlung eines geeigneten Nahversorgers auf der ehemaligen Real-Fläche zu sichern. Außerdem muss aus Sicht der SPD alles getan werden, um weiteren Leerständen in Eving entgegenzuwirken. "Hierzu fordern wir die Durchführung eines Bürger*innenforums", teilt Evings SPD-Stadtbezirksvorsitzender...

  • Dortmund-Nord
  • 27.12.21
Das Gebäude am Buschei 30 wurde mit dem Starkregen im Juli als Kita unbrauchbar.
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Scharnhorster Kinder in Kemminghausen
Fabido-Kita: Weiter Weg für kurze Beine

Familien aus Scharnhost-Ost leiden unter dem Umzug ihrer Kita. Doch schnelle Hilfe ist nicht in Sicht, aus vielerlei Gründen. Der Nord-Anzeiger hat bei Fabido und Politik nachgefragt, nachdem sich überforderte Eltern bei der Redaktion meldeten. Die Ursache allen Übels ist ausgemacht: Es ist der Starkregen vom vergangenen Juli. Das Unwetter mit hohen Niederschlägen brachte der Fabido-Kita am Buschei 30 den Totalschaden. Die zweigruppige Kindertagesstätte in einem ehemaligen Bildungszentrum,...

  • Dortmund-Nord
  • 26.12.21
Beim Hof-Besuch in Kemminghausen im Bild (von links nach rechts und von oben nach unten): hinten: Gabriele Hammacher, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eving, und der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran, vorne Landwirt Dirk Schulte-Uebbing, MdL André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sowie SPD-Ratsvertreterin Andrea Kessler.
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In Kemminghausen
SPD-Landtagsabgeordnete zu Besuch auf dem Biohof Schulte-Uebbing

Am Montag (20.12.) waren der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie Mitglieder der Bezirksvertretung Eving und des Stadtrats auf dem Biohof Schulte-Uebbing an der Brechtener Straße in Kemminghausen zu Besuch. Es ging neben der Umstellung des Hofs von konventioneller zu biologischer Landwirtschaft auch um den Weg des Hofes und des Unternehmens DOSU zur Klimaneutralität. Der Landwirt und Steuerberater Dirk...

  • Dortmund-Nord
  • 23.12.21
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Die neue Fraktionsspitze stellt sich vor und freut sich auf die anstehenden Aufgaben: die Fraktionsvorsitzende Carla Neumann-Lieven (2.v.r.) und ihre Stellvertreter*innen (v.l.), Olaf Schlienkamp sowie Veronika Rudolf und Franz-Josef Rüther.
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Interview
Die Spitze der Dortmunder SPD-Fraktion stellt sich vor

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund übernimmt seit 75 Jahren Verantwortung für die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Wir haben uns nie davor gedrückt auch in schwierigen Zeiten zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Wir kennen diese Stadt und ihre Menschen wie keine andere Fraktion und sind tief in der Stadtgesellschaft verwurzelt. Unsere Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter kommen aus allen Stadtbezirken und wissen, wo den Menschen vor...

  • Dortmund
  • 16.12.21
 Die Bezirksvertretung Scharnhorst tagt wieder in der Gesamtschule Scharnhorst am Mackenrothweg 15 (Archivfoto).
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BV Scharnhorst tagt am Dienstag
Ökologische Verbesserung Asselner Graben // Verwaltung gegen Finnbahn im NSG "Alte Körne"

Zur letzten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst am Dienstag, 14. Dezember, um 15:30 Uhr in der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, zusammen. Trotz coranabedingter Einschränkungen für Teilnehmende - BV-Mitglieder wie Besucher - startet das Stadtbezirksgremium mit der Einwohnerfragestunde in die Tagesordnung. Bürgereingaben für mehr Verkehrssicherheit Per Bürgereingabe macht sich der Lanstroper Christian Busse, Anwohner der...

  • Dortmund-Nord
  • 10.12.21

SPD-Ratsfraktion meldet sich zu Wort:
"Rassistische und islamfeindliche Aktionen spalten"

Vier Tage, nachdem ein Unbekannter einen Spanferkelkopf am Tor der Ditib Selimiye Moschee an der Hessischen Straße in Eving platziert hatte, hat sich heute (9.12.) die SPD-Ratsfraktion zu Wort gemeldet. Hier die Stellungnahme unter der Überschrift "Vielfalt stärkt uns! Respekt auch!" im Wortlaut: "Unsere Gesellschaft ist stark und funktioniert, weil sie vielfältig und offen ist. Solche rassistischen und islamfeindlichen Aktionen, wie sie sich am letzten Wochenende an der Selimiye-Moschee in...

  • Dortmund-Nord
  • 09.12.21
Seit 2003 schon ist der baulich desolate Lindenhorster Kirchturm eingerüstet. Jetzt soll er saniert werden (Archivfoto).
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Sanierung des Lindenhorster Kirchturms
Bezirksvertretung Eving tagt am 8. Dezember im Heisenberg-Gymnasium

Die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Eving kommen am Mittwoch, 8. Dezember, um 16 Uhr - weiterhin unter allen erforderlichen Corona-Einschränkungen - zur Dezember-Sitzung im Pädagogischen Zentrum (PZ) des Heisenberg-Gymnasiums, Preußische Str. 225, in Eving zusammen. Auftakt ist mit der Einwohnerfragestunde. Befassen werden sich die Bezirksvertreter*innen u.a. mit der geplanten Sanierung des maroden denkmalgeschützten Wehrturms der entwidmeten Kirche Lindenhorst an der Alten Ellinghauser...

  • Dortmund-Nord
  • 07.12.21
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