Kippen aus! Illegale Raucherclubs werden überprüft
- Foto: Hannes Kirchner
- hochgeladen von Sabine Justen
Wie die Stadt Duisburg offiziell mitteilt, wird das Ordnungsamt jetzt illegale Raucherclubs überprüfen, da in einem kürzlich ergangenen Beschluss das Oberverwaltungsgericht Münster klargestellt hat, dass das Betreiben einer Gaststätte als Raucherclub grundsätzlich unerlaubt ist.
Vom generellen Rauchverbot seien danach lediglich Räumlichkeiten von Vereinen und Gesellschaften ausgenommen, deren ausschließlicher Zweck der gemeinschaftliche Konsum von Tabakwaren ist. Nach Überzeugung des Gerichts trifft dies für Gaststätten grundsätzlich nicht zu, da in diesen Fällen zwangsläufig das Interesse des Gastwirtes, Einnahmen durch den Verkauf von Speisen und Getränken zu erzielen, für ihn im Vordergrund steht.
Das Ordnungsamt fordert in diesem Zusammenhang alle Duisburger Gaststättenbetreiber auf, diese Betriebe zukünftig rauchfrei zu führen, die Aschenbecher umgehend zu entfernen und als Nichtrauchergaststätte zu kennzeichnen.
Durch den städtischen Außendienst werden kurzfristig Kontrollen durchgeführt. Sollte dabei festgestellt werden, dass den Gästen in solchen Betrieben das Rauchen gestattet wird, droht den Gastwirten ein empfindliches Bußgeld und der Erlass einer Ordnungsverfügung.
Bei beharrlichen Verstößen kann dies mit dem Entzug der Konzession enden.
Autor:Sabine Justen aus Duisburg |
1 Kommentar
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.