Stadtteilbibliotheken: Bürgerliste bereitet Bürgerbegehren vor

Die Entscheidung über die Zukunft der Stadtteilbibliotheken in Stoppenberg, Holsterhausen und Kray ist vorerst vertagt. Bis zu den nächsten Haushaltsberatungen stillhalten will die Bürgerliste Nord aber nicht. Ein Beschluss soll her, und das per Bürgerbegehren.

Am vergangenen Donnerstag lud die Wählervereinigung zu einer Bürgerversammlung in die Zeche Helene ein, rund 50 Bibliotheken-Nutzer folgten dieser Einladung. Tenor: Im Bibliothekswesen dürfe es keine weiteren Kürzungen geben, „und das auf gesamter Stadtebene“, wie Patrik Köbele von der Bürgerliste ergänzt: „Nicht, dass es im Nachhinein heißt: ‚Weil wir die Bibliotheken in Stoppenberg, Holsterhausen und Kray damals nicht geschlossen haben, müssen wir jetzt an andere Zweigstellen ran.‘“
Um derartige „Ausspielungsgeschichten unter Stadtteilen“ zu vermeiden, bereitet die Bürgerliste ein Bürgerbegehren vor. Die Formulierung liegt bereits beim Wahlamt vor, wo sie auf ihre Zulässigkeit geprüft wird. „Innerhalb von zwei Wochen sollten uns auch die Unterschriftenlisten vorliegen“, glaubt Köbele, der dem Bürgerbegehren als einer von drei Vertretungsberechtigten vorstehen wird.

Ein Bürgerbegehren kann einen Ratsbeschluss ersetzen, sofern der Stadtrat diesem Begehren entspricht. Damit es den Ratsherren überhaupt vorgelegt wird, sind allerdings die Unterschriften von drei Prozent der Essener Bevölkerung notwendig. Ausgehend von 570.166 Einwohner (Stand 31. März 2012, Homepage der Stadt) müssten sich mindestens 17.105 Bürger auf den Listen verewigen. Eine Hürde, die Köbele als unproblematisch empfindet: „Da wir keinen bestehenden Ratsbeschluss zu Fall bringen wollen, gibt es keine zeitliche Begrenzung.“ Sollten genügend Signaturen zusammen kommen, den Stadtrat aber nicht überzeugen können, wäre der nächste Schritt der Bürgerentscheid.

Noch hofft Patrik Köbele auf die Signalwirkung des Bürgerbegehrens: „Vielleicht bewegt es ja die eine oder andere Partei, sich eindeutig zu positionieren.“ Das erste Bekenntnis ließ nicht lange auf sich warten: Am Freitag sicherte die Linkspartei ihre Unterstützung zu. Anderen Zusagen trauen die Initiatoren eher weniger. „Deshalb bereiten wir das Begehren auch jetzt vor. Und nicht erst, wenn plötzlich der Ratbeschluss zur Schließung der Bibliotheken vorliegt“, verteidigt Köbele die Planungen.

Stoppenberg:
Die Initiatoren verweisen auf die Bedeutung der Bibliothek in Stoppenberg für den Stadtteil. So haben sich die Ausleihzahlen in den vergangenen 11 Jahren nahezu verdoppelt (von 24.768 im Jahr 2000 auf 49.775 im Jahr 2011). Und das, obwohl die Ausleihtage auf von wöchentlich fünf auf zwei reduziert wurden (2005: 27,5 Std., heute: 10,5 Std.)