Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bischof Franz-Josef Overbeck zum Rücktritt von Papst Benedikt XVI. | Foto: Bangert
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Papst Benedikt XVI. tritt zurück - Stellungnahme der Katholischen und der Evangelischen Kirche in Essen

Die Nachricht vom Rücktritt Papst Benedikt XVI. ging um die Welt und sorgte für ein breites Echo verschiedenster Meinungen. Angesichts der historischen Dimension dieses Ereignisses bat Lokalkompass.de/essen auch Bischof Franz-Josef Overbeck vom Bistum Essen und den Superintendenten der Evangelischen Kirche, Irmenfried Mundt, um eine Stellungnahme. Bischof Franz-Josef Overbeck: "Die Nachricht vom bevorstehenden Rücktritt von Papst Benedikt XVI. hat uns alle mit allergrößter Überraschung...

  • Essen-Kettwig
  • 12.02.13
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Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89
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SPD Holsterhausen: Stadt Essen soll für europäische Bürgerinitiative werben

Der SPD Ortsverein Holsterhausen hat auf seiner Jahreshauptversammlung am 07. Februar einstimmig beschlossen, dass die Stadt Essen die Essener Bürgerinnen und Bürger aufrufen soll, die europäische Bürgerintiative "Wasser ist ein Menschenrecht" zu unterstützen. Dabei ist die Hilfe ganz einfach: Man ruft die Homepage " http://www.right2water.eu/de" auf, registriert sich und stimmt ab. Mittlerweile haben mehr als 800.000 deutsche Bürgerinnen und Bürger gegen die Privatisierung der Wasserwirschaft...

  • Essen-Süd
  • 10.02.13
Hans von Seeckt - in Rüttenscheid noch immer ein Militär mit Zukunftsoption in Blech. Sicher würde er sich gern bei ProVon, CDU, FDP, Piraten und dem EBB bedanken: - Wie heißt es so treffend auf seiner Grabplatte auf dem Berliner Invalidenfriedhof: Über Gräber vorwärts !
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Fast 68 Jahre nach der bedinglosen Kapitutation der Wehrmacht - ein später Sieg der Weltkriegsgeneräle von Seeckt und von Einem

Nach dem Ende des Strassen(kultur)kampfs in Rüttenscheid zeigt sich eine fast euphorische Siegerstimmung im Lager der Generalsfront. Mit ihren 10.876 Ja-Stimmen von insgesamt 45.525 Wahlberechtigten setzten sich tatsächlich fast 3/4 der interessierten 30% an WählerInnen in Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald für den Verbleib der beiden Generäle auf ihren Strassenschildern ein. Bei nur 2.766 Nein- Stimmen gegen von Seeckt und von Einem stören sich eindeutig zuwenig...

  • Essen-Nord
  • 06.02.13
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Pressemitteilung 005/13: Ergebnisse des Bürgerentscheids zur Umbenennung der Von-Seeckt- und Von-Einem-Straße

Die Piraten aus Rüttenscheid begrüßen das hohe Engagement der Bürger in der Frage zur geplanten Straßenumbenennung. “Es hat sich nun bestätigt, dass die Bezirksvertretung II an der Mehrheit der Bürger vorbei entschieden hat. Wir fordern, dass die Einwohner hier vor Ort in Zukunft stärker miteinbezogen werden – im Zweifel, muss man auch auf politische Vorhaben ganz verzichten”, so Alexander Piechowski von den Rüttenscheider Piraten. Wir Piraten wünschen uns einen grundsätzlich anderen...

  • Essen-Süd
  • 03.02.13
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Entscheidung fälllt Sonntag

Im Mai beschloss die Bezirksvertretung II, dass die nach Preußischen Generalobersten benannten Straßen „Von-Einem-Straße“ und „Von-Seeckt-Straße“ in Rüttenscheid in Irmgrad- und Ortrudstraße umbenannt werden soll. Die rot-grün-rote Mehrheit im Stadtparlament für Rüttenscheid, Rellinghausen, Bergerhausen und Stadtwald blieb stur und so kommt es am Sonntag, 3. Februar, zwischen 8 und 18 Uhr zu einem Bürgerentscheid. Die Einwohner der oben genannten Stadtteile stimmen über die Frage: „Sind Sie...

  • Essen-Süd
  • 01.02.13

CDU-Fraktion macht sich stark für ein Essener Online-Beschwerdesystem „Essener machen mit“

Um den Essener Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, unbürokratisch und schnell auf Missstände im Stadtgebiet hinzuweisen (z.B. „Dreckecken“, wilde Deponien, Schlaglöcher, unnötige Barrieren für mobilitätseingeschränkte Menschen, Vandalismus-schäden), möchte die CDU-Fraktion zukünftig ein Online-Beschwerdesystem als ord-nungspolitisches Instrument einsetzen. Die CDU-Fraktion wird daher gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, FDP und EBB die Verwaltung in der nächsten Sitzung des...

  • Essen-Nord
  • 01.02.13
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Wo sind wir gerade? Im Ratssaal bei einer Abstimmung. Das blaue Feld rechts zeigt den Punkt in der Tagesordnung. | Foto: www.essen.de/de/Rathaus/Rat/ratssitzungen_live.html

Rat live im Internet: Curryfarben und verschluckte Wörter

Am Mittwoch tagte der Essener Rat und ließ sich dabei erstmals via Internet live zuschauen und zuhören. Wer aber die Ratssitzung ruckelfrei sehen und vor allem hören wollte, musste bis zur Aufzeichnung warten. Live genügte zumindest der Ton nicht unbedingt den Ansprüchen. Dass das Bild der Ratssitzung einem kleinen Foto entspricht, ist zu verschmerzen, und das nicht nur, weil es in Farbtöne getaucht ist, die den Currysorten in einem Asia-Geschäft Ehre machen würden. Vielleicht haben die Macher...

  • Essen-Nord
  • 31.01.13
  • 6

Streaming der Ratssitzung schließt jeden vierten Interessierten aus

Am Mittwoch, dem 30.01., wird der öffentliche Teil der Ratssitzung zum ersten Mal im Internet übertragen. Der Rat versucht dabei, dem technologischen Fortschritt und veränderten Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bürger Rechnung zu tragen und ermöglicht so erstmals die Teilhabe am ratspolitischen Geschehen potentiell auch von Zuhause, dem Arbeitsplatz oder gar von unterwegs. So zumindest in der Theorie. In der Praxis wird für den dreimonatigen Test teilweise Technik (Flash) verwendet, die sogar...

  • Essen-Süd
  • 30.01.13
Ratssitzung im Essener Rathaus   Foto: Stadtbildstelle/Peter Prengel

Piraten kritisieren: Streaming der Ratssitzung schließt ein Viertel der Interessierten aus

Am heutigen Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Das Besondere: Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live im Internet übertragen und kann heute ab 15 Uhr unter http://www.essen.de/ratssitzungen live verfolgt werden. Die Piratenpartei Essen begrüßt, dass der Rat endlich das lange von Piraten und Bürgern eingeforderte Streaming der Ratssitzungen umsetzt und somit mehr Transparenz schafft. Der Haken: Viele politisch interessierte Bürger werden beim Aufruf des...

  • Essen-Ruhr
  • 30.01.13
  • 1

Irmgard vs. von Seeckt und Ortrud vs. von Einem - eine Bürgermeinung

Bis zur Zusendung der "Wahlbenachrichtigung" hatte ich mich weder mit dem Thema befasst, noch irgendeine Kenntnis darüber, wer die Herren von Einem und von Seeckt waren. Seitdem allerdings, habe ich versucht mich umfassend zu informieren. Ob es wichtigere Dinge gibt als diese beiden Straßen umzubenennen ist eine Frage, die sich nur mit JA beantworten lässt. Dafür ist es aber nun zu spät, denn ein demokratisch legitimiertes Gremium hat eine Entscheidung gefällt, die zunächst einmal zu...

  • Essen-Steele
  • 29.01.13
  • 1
Der Ratssaal vor seiner der ersten Live-Übertragung - jedenfalls im Rahmen einer Ratssitzung. | Foto: Peter Prengel, Stadtbildstelle Essen
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Premiere in Essen: Ratssitzung wird live im Internet übertragen

Am Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Und sie bietet eine Premiere. Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live übertragen, und zwar im Internet. Interessenten können sie unter www.essen.de/ratssitzungen live verfolgen. Zu den Themen gehören die Projektstatusberichte sowie das Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens zur Ertüchtigung der Messe Essen - sprich: der ohnehin umstrittene und nun auch noch mit Blick auf die Einhaltung der Kosten angezweifelte Plan zum...

  • Essen-Nord
  • 28.01.13
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Pressemitteilung 003/13: Der Rat der Stadt Essen verschläft die Möglichkeiten zukunftsorientierte Bürgerdienste einzuführen

Obwohl wir Essener Piraten noch nicht im Rat der Stadt Essen vertreten sind, haben wir mehrere, innovative Essener Unternehmen besucht und uns konstruktiv über einige lokalpolitische Themen unserer Stadt ausgetauscht. Den meisten Unternehmen ist auch das Thema Bürgerämter bekannt. Wilfried Adamy, unser Sprecher für Bürgerbeteiligung und Verwaltung sprach bei unseren Besuchen an, ob das Konzept “Mobile Bürgerbüros” auch für die Unternehmen ein Projekt sein könnte das man aktiv unterstützt, wie...

  • Essen-Süd
  • 27.01.13

Offener Brief und Pressemitteilung 002/013: PIRATEN fordern mehr Transparenz bei Personalentscheidungen in städtischen Gesellschaften

Betreff: Entscheidungsvorlage zum TOP13 Ratssitzung am 30.01.2013 Sehr geehrter Oberbürgermeister Paß, sehr geehrte Ratsmitglieder, In der kommenden Ratssitzung am 30.01.2013 werden Sie sich unter Tagesordnungspunkt 13 mit den Verfahrensgrundsätze zur Besetzung von Geschäftsführer- / Vorstandspositionen in den städtischen Beteiligungsgesellschaften beschäftigen. Der Unterausschuss und der der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen Ihnen hier die Zustimmung zum Konzept zur (Neu-)Besetzung von...

  • Essen-Süd
  • 27.01.13
  • 1

Rüttenscheid - keine Nazi-Gedenkstätte

Wenn man nach dem Kriege den Rüttenscheider Straßennamen nicht ihre ursprünglichen Namen zurückgegeben hätte, wäre der Stadtteil heute eine Nazi-Gedenkstätte. Die Paulinenstraße hieße heute Helfferichstraße, die Franziskastraße Franz-Seldte-Straße, die Klarastraße Horst-Wessel-Straße, der Rüttenscheider Markt Horst-Wessel-Platz, die Brunnenstraße Mackensenstraße und die Rüttenscheider Straße Hermann-Göring-Straße. Vermutlich stände heute auf dem Rüttenscheider Markt sogar ein Denkmal des...

  • Essen-Süd
  • 27.01.13

ProVon: Der trübe Blick auf die Militaristen von Seeckt und von Einem

Je näher der Bürgerentscheid im Stadtbezirk II um die Rückbenennung der von-Seeckt- und von-Einem-Straße am 3. Februar rückt, desto unsachlicher werden die Argumente der Befürworter der Straßenbenennung nach zwei der übelsten und reaktionärsten Militaristen Deutschlands. Jüngstes Beispiel ist die medial hochgekochte „Empörung“ über das Veranstaltungsplakat der Initiative „Irmgard und Ortrud“. Mit dem Plakat, das von Seeckt mit Hitler einträchtig während einem Manöver zeigt, wird zu einer...

  • Essen-Süd
  • 25.01.13
  • 29
Rund 33 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Mülheimer arbeiten im produzierenden Gewerbe. | Foto: Grafik:M&B/Quelle: Bertelsmann Stiftung
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Industrie ist ein Wachstumsmotor

Produzierendes Gewerbe und Industrie gehören mit zu den größten Arbeitgebern in Mülheim und Essen. Und sie benötigen eins: Bezahlbare Flächen, um sich zu erweitern und um damit Arbeitsplätze zu halten und zu schaffen. Während in den Kommunen an der A2 ein Gewerbegebiet nach dem anderen aus dem Boden schießt, haben die Unternehmen in Mülheim und Essen zunehmend Probleme, bezahlbare Industrieflächen zu erwerben. Darauf wiesen die Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung aus Essen, Dr. Dietmar...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.01.13
Prof. Lautmann: Von der letzten Jahrhundertwende in afrikanischen Kolonialkriegen, über die deutschen Gasangriffe des ersten Weltkriegs, die Dolchstoßlegende vom Kriegsende im November 1918, bis hin zur Zerstörung der Weimarer Republik und den Machtantritt der Nationalsozialisten 1933 - Karl von Einem war immer effektiv auf Seiten der Eroberungspolitiker .
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Schweizer Zwischenruf im Rüttenscheider Straßenkampf

Irmgard und Ortrud ist besser als Karl von Einem und Hans von Seeckt ! Bevor im Rüttenscheider Kulturkampf um die Generäle Karl von Einem und Hans von Seeckt am 3. Februar 2013 alle BürgerInnen im Stadtbezirk II mit einem Bürgerentscheid selbst wählen dürfen, ob sie diese Demokratie feindlichen Militärs und Politiker weiter auf ihren Straßenschildern dulden wollen, gibt es natürlich viele öffentliche Stellungnahmen. Manchmal ist das beredte Schweigen bestimmter kommunalpolitisch...

  • Essen-Süd
  • 23.01.13

Pressemitteilung 001/13: Auch Vergewaltigungsopfer müssen vollumfänglich behandelt werden

Die Piratenpartei Essen fordert Bischof Overbeck dazu auf, sicherzustellen, dass auch Opfer einer Vergewaltigung eine vollumfängliche medizinische Betreuung in den Kliniken des Bistums Essen erhalten und hierzu öffentlich Stellung zu beziehen. Die dort angestellten Ärztinnen und Ärzte müssen ohne Angst vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen in der Lage sein, jederzeit im besten Sinne der Betroffenen zu handeln. Dazu gehört auch ein möglicher Schwangerschaftsabbruch durch die "Pille danach". Der...

  • Essen-Süd
  • 23.01.13
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Der Busbahnhof an der „Freiheit“: Hier müssen Taxis draußen bleiben. Foto: Lew

Busbahnhof Essen: Taxis unerwünscht!

Der Busbahnhof an der „Freiheit“ bleibt für Taxifahrer eine „Sackgasse“. Das hat die Stadt jetzt auf unsere Anfrage hin bestätigt. Taxi-Fahrgäste dürfen weiterhin nicht bis in den Busbahnhofbereich gefahren werden, sondern müssen bei Wind und Wetter sowie mit ihrem Reisegepäck auf offener Straße aus dem Taxi aussteigen und den Rest des Weges laufen. Taxifahrer, die dieses Vorgehen nicht mit ihrer Beförderungspflicht gegenüber ihren Kunden vereinbaren können, werden also auch zukünftig im...

  • Essen-Steele
  • 22.01.13
  • 28
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So wars beim Farbenrausch

Munch, Matisse und die Expressionisten: eein einzigartiges Ausstellungshighlight zu den bahnbrechenden Werken der Expressionisten präsentierte das Folkwangmuseum mit gigantischem Erfolg. Fotos: Debus-Gohl

  • Essen-West
  • 22.01.13
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1936 scheinen die gemeinsamen Ziele im Manöver der neugeschaffenen, wieder aufgerüsteten Wehrmacht im Sinne des alten Generalobersten Hans von Seeckt endlich erreicht. Auf dem Weg zur einer wieder Angriffskrieg fähigen Armee hatten sich der alte kaiserliche General und der noch neue deutsche Führer unweigerlich treffen müssen. Auch wenn die Herren hier freundlich lächeln, sollten wir beiden heute keine Ehren mehr erweisen - und sei es nur in Blech.
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Informationsveranstaltung mit streitbarem Plakat - Historische Hintergründe zum Rüttenscheider Straßenstreit in der Aula des Maria-Wächtler-Gymnasiums

Plakate sollen Aufmerksamkeit erregen und Neugier z.B. für Veranstaltungen wecken. Das Netzwerk Irmgard und Ortrud für die Rückbenennung der von Einem und von Seeckt Straße zu ihren alten Mädchennamen, hat dieses Ziel auf jeden Fall erreicht. Viele Verfechter für das Beibehalten der jetzigen Generalsnamen von 1937 möchten allerdings nicht wahrhaben, dass es derartige vertraute gemeinsame Fotos des Hans von Seeckt und des "Führers" auch drei Jahre nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten...

  • Essen-Werden
  • 18.01.13
  • 1
Der Neujahrsempfang der Holsterhauser SPD lockte wieder viele Mitglieder ins Otto-Hue-Haus.
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SPD Holsterhausen: Gelungener Auftakt 2013 beim Neujahrsempfang

Die SPD Holsterhausen lud ihre Mitglieder am 17.01.2013 ins Otto-Hue-Haus zum alljährlichen Neujahrsempfang ein. Aber nicht nur zahlreiche Mitglieder der SPD kamen ins Haus der AWo, sondern der Vorsitzende Benno Justfelder konnte auch zahlreiche Gäste aus Holsterhauser Vereinen und der Partei begrüßen. So schauten der Vorsitzende des Holsterhauser Bürgerbunds, Berthold Löbbert, der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Holsterhausen, Kai Strathmann sowie die Vorsitzenden des...

  • Essen-Süd
  • 18.01.13

Essen: Keine Kohle für den Schneedienst?

Mal wieder schneit es und erneut hagelt es Kritik an den Schneeräumern der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE). Deren Teams sind pausenlos im Einsatz, doch das reicht nicht überall in der Stadt. Das Salz auf dem Glatteis liegt in dieser Diskussion aber woanders. Essen kann auch für diese Bürgerdienstleistung nicht unbegrenzt Kohle ausgeben. Die überweisen die Revierstädte in Mio. Euro-Höhe „lieber“ für den „Soli Ost“. Das war mal ein Thema - vor der Landtagswahl... Mehr zum Thema:

  • Essen-Steele
  • 18.01.13
  • 16

Beiträge zu Politik aus

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