Steinbrück spricht Klartext gegen Merkels Nebelwolken

Drei Wochen vor der Bundestagswahl am 22. September fand das einzige Aufeinandertreffen im Rahmen des einzigen TV-Duells zwischen Peer Steinbrück (SPD) und Angela Merkel statt.

Peer Steinbrück plädierte für zwei bis drei TV-Duelle, um den Bürgerinnen und Bür-gern eine umfassende Entscheidungsvorlage bieten zu können und die Unterschiede in den Wertvorstellungen und Parteiprogrammen zu verdeutlichen. Merkel lehnte diesen Wunsch jedoch mit aller Deutlichkeit ab.
In der 90-minütigen Debatte kamen von Merkel nur gewohnte Nebelschwaden und nichtssagende Texthüllen. Sie windet sich um eine klare Aussage herum und sagt mit sehr vielen Worten nichts. Einzig der Moderator Raab zwang sie zu eine klare Absage zur PKW-Maut.

Dem entgegen stellt Peer Steinbrück ein klares Konzept und überzeugte mit Klartext. „Steinbrück lamentiert nicht, sondern zeigt Lösungswege auf. Wir haben ein Konzept und eine Vorstellung wie unser Land aus dem Stillstand herausgeholt werden kann“, so die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD). Hinz macht deutlich und fasst zusammen: „Das Einlullen á la Merkel ist vorbei. Wir stehen für mehr ökologischen Wohlstand. Wir sind für eine soziale Orientierung in unserer Gesellschaft. Befristete Beschäftigungsverhältnisse müssen entfristet werden. Wir brauchen handlungsfähige Kommunen, bezahlbaren Wohnraum, eine Pflegereform, eine effiziente Alterssicherung, Investitionen in Infrastruktur und in unsere Bildung. Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Nur durch Bildung kann der heutige Wohlstand für alle zugängig, langfristig gesichert und ausgebaut werden.“ So empfanden es auch die Bürgerinnen und Bürger. Nach einer ARD-Umfrage fanden die Zuschauer des Duells Peer Steinbrück als kompetenter und sehen ihn als Gewinner des einzigen TV-Duells.

Im Rahmen der Generaldebatte zur aktuellen Lage in Deutschland und zum Haus-haltsentwurf 2014 trafen Merkel und Peer Steinbrück innerhalb von nicht einmal 48 Stunden das zweite Mal aufeinander. Vor dem Plenum legte Steinbrück schonungslos die Tatenlosigkeit und das Versagen der schwarz-gelben Bundesregierung offen. „Diese vier Jahre sind vier verlorene Jahre. Für mich lesen sich die angeblich sensationellen Erfolge wie ein Schauermärchen: Knapp 7 Millionen Menschen arbeiten zu Niedriglöhnen. Die Energiewende ist verpatzt. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter. Eine Mietpreisbremse wurde verhindert. Die Kassenkredite der Kommunen steigen ins unermessliche. Bund und Land müssen riesen Schuldenberge schultern. Schwarz-Gelb hat es verschlafen weder ein Renten-, Pflege, noch ein Steuerkonzept vorzulegen. Die Bankenregulierung und die Einführung einer Spekulantensteuer wurde auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger verhindert. Einzig ihre schwarz-gelbe Klientelpolitik wurde auf ganzer Linie erfolgreich umgesetzt“, fasst Petra Hinz mit klaren Worten zusammen.

Am kommenden Donnerstag können sich alle Essenerinnen und Essener selbst von Peer Steinbrück überzeugen und ihn im Rahmen der Open Air-Veranstaltung live ab 17:00 Uhr auf dem Kennedy-Platz im Herzen Essens erleben. „Gemeinsam mit Peer Steinbrück werden wir anpacken und unser Land gestärkt nach vorn führen – statt nur abzuwarten und im Kreisverkehr von Gipfel zu Gipfel kurven, werden wir Politik für die Menschen gestalten“, so die Essener Sozialdemokratin.

„Gemeinsam packen wir es. Wir kämpfen für eine starke SPD in Essen und in Deutschland. Wir wollen den Regierungswechsel, wir wollen ein sozialeres Deutschland! Am 22. September haben die Menschen die Wahl zwischen Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, zwischen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit oder die Weiterführung des Stillstands und Unsolidarität“, positioniert sich Hinz deutlich gegen Klientelpolitik und Ungerechtigkeit.

Autor:

Petra Hinz aus Essen-Süd

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