FDP-Fraktion: Zügige Umsetzung des Schulsanierungsplans entscheidend

Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der Essener FDP
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  • hochgeladen von Martin Weber

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt sieht die politischen Gremien in der Verantwortung, den von der Verwaltung nunmehr vorgestellten Maßnahmenkatalog zur Ertüchtigung der Schulen im Essener Stadtgebiet schnell freizugeben, um die notwendigen Planungen und Vergaben fristgerecht auf den Weg zu bringen.

„Die vorgelegten Maßnahmen treffen im Groben auf unsere Zustimmung, insbesondere, da sie über das gesamte Stadtgebiet verteilt sind“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Der in vielen Jahren entstandene hohe Sanierungsstau in den Essener Schulgebäuden bietet bedauerlicherweise noch darüber hinaus Notwendigkeiten, wichtig ist aber, dass es nun voran geht und die Fördermittel in Gänze abgerufen werden.“

Nicht unerwähnt bleiben darf aus Sicht der Freien Demokraten, dass die Landesmittel kreditfinanziert sind und nicht aus guter Haushaltsführung des Landes NRW stammen. „Um sowohl Neubauten als auch Sanierungen zeitnah anzugehen, muss unserer Auffassung nach sowohl auf die städtische GVE als auch auf private Dienstleister zurückgegriffen werden. Wir wünschen uns darüber hinaus, dass bei den Baumaßnahmen der Charakter der Stadtteile Berücksichtigung findet. So sollte geprüft werden, ob die betroffenen Gebäude erhaltenswert sind und ein moderner Schulraum punktuell im vorhandenen Bestand umsetzbar ist“ so Schöneweiß.

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