Dr. Klaus Haertel und Dr. Günter Pruin zur Aufstellung der Landtagskandidaten der Gelsenkirchener SPD.

Dr. Günter Pruin (Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion
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Zum Aufstellungsverfahren für die Landtagskandidaten der Gelsenkirchener SPD (WAZ vom 8. Juni 2016) stellen Dr. Klaus Haertel (Vorsitzender der Ratsfraktion und stellv. Unterbezirksvorsitzender) und Dr. Günter Pruin (Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion) fest:

Die Gelsenkirchener SPD und die SPD- Ratsfraktion haben durch die Wählerinnen und Wähler eine große Aufgabe übertragen bekommen. Man traut der SPD, zusammen mit Oberbürgermeister Frank Baranowski zu, die Kommunalpolitik im Interesse der Menschen in unserer Stadt Gelsenkirchen verantwortlich politisch zu gestalten und diesen Auftrag nehmen wir sehr ernst.

Kommunalpolitik ist aber auch sehr stark abhängig von landes- und bundespolitischen Entscheidungen und deshalb ist es sehr wichtig, im Landtag und im Bundestag von Politikern vertreten zu werden, die die fachlichen und persönlichen Voraussetzungen dazu mitbringen, Politik verantwortlich mitzugestalten. Hier muss die Gelsenkirchener SPD Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen, die sich dann bei den anstehenden Wahlen den Wählerinnen und Wählern stellen müssen.

Die Gelsenkirchener SPD verfügt über eine große Zahl geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten und steht fest zur Quotierung und das bedeutet, dass in den beiden Landtagswahlkreisen ein Mann und eine Frau antreten müssen. Dies ist eine politisch gewollte Festlegung und nicht nur eine rechtliche Satzungsfrage. Deshalb haben wir auch ein Verfahren entwickelt, das diesem Anspruch gerecht wird.

Auf dem anstehenden Nominierungsparteitag wird es eine Vorentscheidung geben, indem wir zwei Listen aufstellen werden, die zunächst unabhängig von Wahlkreisen, die Frauen und die Männer getrennt zusammenfassen. Dann kann der Parteitag in einem demokratischen und transparenten Verfahren ermitteln, welche Frau und welcher Mann für die Gelsenkirchener SPD bei der Landtagswahl antreten soll. Alle Kandidatinnen und Kandidaten können sich umfassend vorstellen und ihre Kandidatur begründen. Danach schließt sich dann die satzungsgemäße Wahl zu den beiden Wahlkreisen an.

Selbstverständlich hat der Unterbezirksvorstand seine Vorsitzende für die Wahl zum Landtag vorgeschlagen. Selbstverständlich würde Heike Gebhard für den Wahlkreis antreten, in dem sie schon seit zehn Jahren erfolgreich Politik macht und auch immer das deutliche Vertrauen der Wählerinnen und Wähler hat. Selbstverständlich – und das ist Demokratie - muss sie sich trotzdem gegen die anderen Kandidatinnen auf dem Parteitag durchsetzen. Transparenter und fairer geht es nicht.

Gleiches gilt auch für die Männer. Auch hier wird sich ein Kandidat durchsetzen, der dann für den südlichen Wahlkreis kandidiert. Für diesen Wahlkreis haben die Männer auch ihre Kandidatur angemeldet.

Die Gelsenkirchener SPD hat somit alle Möglichkeiten geschaffen, offensiv, demokratisch und fair Entscheidungen treffen zu können. Demokratie bedarf der kontroversen offenen Diskussion, das ist kein Rumoren, sondern ihre Grundlage.

Autor:

Heinz Kolb aus Gelsenkirchen

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