Syrizas Wahlsieg: Der Anfang vom Ende eines unsozialen Europas?

Diskussionsveranstaltung

27. Feb. 19 Uhr | Werner Goldschmidt Salon | Wildenbruchstr. 15-17 45888 Gelsenkirchen

Hat die neue griechische Regierung eine Chance, sich gegen die harte Haltung der EU durchzusetzen und die Hoffnungen der GriechInnen zu erfüllen? Wie kann der politische Wandel in Griechenland und Europa von Deutschland aus unterstützt werden? Diese und andere Fragen diskutiert DIE LINKE. Gelsenkirchen im Rahmen des „Roten Freitags“ mit Leandros Fischer (Mitglied der LINKEN und Aktivist bei dielinke.SDS), der erst vor Kurzem von einem längeren Griechenlandaufenthalt zurückgekehrt ist.

Am 25. Januar 2015 wählten die Griechinnen und Griechen ein neues Parlament. Alexis Tsipras stellt mit SYRIZA eine neue Regierung und hat bereits angekündigt, Kürzungsauflagen der EU nicht weiter einzuhalten. Stattdessen soll ein radikaler Schuldenschnitt vollzogen werden. Vier Wochen nach der Wahl sind bereits erste Erfolge zu verzeichnen: Privatisierungen von öffentlichen Gütern wurden ebenso zurückgenommen wie die Entlassungen von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, die Krankenversorgung wurde verbessert und vieles mehr. Doch in der Frage des Schuldenschnitts stocken die Verhandlungen. Der Griechische Finanzminister Varoufakis wird vor allen Dingen von seinem Deutschen Pendant Schäuble scharf zurückgewiesen und schmiedet daher mit spanischen Vertretern an einer Allianz gegen die Politik der Troika. Denn auch in Spanien nährt der Wahlsieg Syrizas eine linke Aufbruchstimmung. Hier könnte PODEMOS durch die neue linke Regierung in Griechenland Auftrieb bekommen und möglicher Weise ebenfalls durch Neuwahlen eine politische Verschiebung nach links erreichen.

Ist der Wahlsieg Syrizas der Anfang vom Ende der Troika und schaffen wir eine langfristige soziale und ökonomische Wende in der Europapolitik? Als LINKE unterstützen wir diese Entwicklungen selbstverständlich und sind solidarisch mit den genannten Parteien, die tatsächlich die neoliberale Ordnung der EU herausfordern. Doch es besteht die Gefahr, dass die von Schäuble diktierte harte Haltung gegenüber der neuen griechischen Regierung, die notwendigen Veränderungen in der EU-Finanzpolitik verhindert.

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Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren
27. Feb. 19 Uhr | Werner Goldschmidt Salon | Wildenbruchstr. 15-17 45888 Gelsenkirchen