Schulbücher im Schulausschuss

SPD-Fraktion erwägt dezentrale Ausschreibung

Die Panne bei der Bestellung der Schulbücher für das kommende Schuljahr soll Thema im nächsten Schulausschuss am 3. Juli werden. Das fordert die SPD-Fraktion. Die Schulverwaltung soll erläutern, welche Maßnahmen sie bisher ergriffen hat und inwieweit ähnliche Fehler in Zukunft vermieden werden können. Deshalb soll der Ausschuss für Bildung und Sport nach der gemeinsamen Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss getrennt tagen, damit die Schulverwaltung berichten kann.

Für die SPD-Fraktion ist wichtig, möglichst schnell den Schulen die notwendigen Bücher zur Verfügung zu stellen. Der Fehler ist den Schulen mitgeteilt worden. In Abstimmung mit den Schulleitern hat die Schulverwaltung bereits die Fristen für die europaweite Ausschreibung von 55 auf 22 Tage verkürzt. Die eingehenden Bewerbungen müssen zügig - möglicherweise mit erhöhtem Personaleinsatz - geprüft und entschieden werden.

Schließlich soll die Schulverwaltung auch darüber berichten, wie die Schulen den Fehlbedarf an Schulbüchern ausgleichen und welche - z. B. finanziellen - Konsequenzen sich daraus ergeben.

Grundsätzlich stellt sich für die SPD die Frage, ob ein anderes Verfahren bei der Schulbuchbestellung sinnvoller wäre. Statt einer zentralen Bestellung, die eine europaweite Ausschreibung mit hohen und fehlerträchtigen Prüfauflagen erfordert, soll eine dezentrale, über die Schulen organisierte Bestellung geprüft werden. Nach den Sommerferien muss darüber entschieden werden, ob das bisherige Bestellverfahren verändert wird.

Auch die SPD-Fraktion bedauert die Panne bei der Bestellung und versteht die Sorgen der Eltern um die Zukunft ihrer Kinder. Die massive Kritik der Stadtschulpflegschaft über eine Pressemitteilung schießt in ihrer Polemik aber weit über das Ziel hinaus und erschwert die notwendige Zusammenarbeit. Die Verwaltung beschleunigt z. B. bereits das Vergabeverfahren und stellt eine Lieferung der Schulbücher drei Wochen nach den Sommerferien in Aussicht. Die Berechnung der Kopien z. B. lässt nicht erkennen, in welchem Ausmaß erstens vorhandene und zweitens von den Eltern bezahlte Bücher (etwa ein Drittel der anzuschaffenden Lernmittel) berücksichtigt wurden. Außerdem kopiert nicht jeder Lehrer für jede Fachstunde.

Optimale Bildungsvoraussetzungen zu schaffen, ist eine der wichtigsten Aufgaben einer Kommune. Aus Sicht der SPD-Fraktion und des Ausschuss-Vorsitzenden Siegfried Störmer soll der Ausschuss zu einer sachlichen Klärung beitragen, die diesem Ziel Rechnung trägt.

Siggi Störmer