SPD-Fraktion zur Entlastung des Bürgermeisters

Qualitätsmanagement der Rechnungsprüfung als Chance

Die SPD-Fraktion hat in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr u.a. die Entlastung des Bürgermeisters thematisiert. Einer Vertagung wurde im Dezember-Rat nur deshalb
zugestimmt, weil bei einigen Fraktionen noch Beratungsbedarf bestand. „Dieses Vorgehen“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Haustein, „ist dem korrekten, politischen Stil geschuldet“. Jede Fraktion muss die Möglichkeit bekommen, sich ordentlich zu informieren. Obwohl es schon ungewöhnlich war, dass noch Beratungsbedarf bestand, da der Prüfungsbericht des Jahresabschlusses 2013 rechtzeitig vorlag.

Im Zuge eines risikoorientierten Prüfungsansatzes wurden neben der Jahresabschluss-prüfung die Schwerpunkte des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) vermehrt in der Wirtschaftlichkeits- und Wirksamkeitsprüfung gelegt. Aus der Stellung der örtlichen Rechnungsprüfung sowie im Interesse der Bürgerinnen und Bürger erstreckt sich die Jahresabschlussprüfung somit auch auf interne Abläufe.

In diesem Zusammenhang hat das hiesige RPA Prozessabläufe innerhalb der Verwaltung bemängelt und diese festgestellten Auffälligkeiten gilt es nun zügig zu beheben. Einige befinden sich bereits im Erneuerungsprozess. Die SPD-Fraktion sieht hier eine reelle Chance, diese Prozessabläufe effizienter zu gestalten mit dem Ziel, der Optimierung und gleichzeitiger Kosteneinsparung. Diese angezeigten Mängel haben aber nichts mit dem Jahresabschluss zu tun, dessen Gesamtprüfung zu keinen Einwendungen geführt hat und deshalb konsequenter Weise auch eine Entlastung des BM nach sich ziehen muss.

Petra Klimek