BAMH: „Nichts läuft gut in Mülheim an der Ruhr“

„Nichts läuft gut in Mülheim“. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt der Fraktionschef der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann.
„Wir stecken im Nothaushalt, haben zu wenig Gewerbeflächen, die Innenstadt verdreckt zusehends, wir haben erhebliche Leerstände und im Bereich der Planungsverwaltung geht nichts“, so Hartmann weiter. Mit Entsetzen habe er vernommen, daß der Ortsteil Styrum „mindestens zwei Monate“ offline sein werde. Offenbar meine die Verwaltung, mit den Styrumern könne man es machen.
Dass Vermeulen es bis heute nicht geschafft habe, eine ordentliche Brücke zu bauen, reihe sich ein in eine Kette weiterer Unzulänglichkeiten, beispielsweise der defekte Fahrradaufzug, der langweilige Rathausplatz, der Stadtbalkon oder die Mängel am Tersteegenhaus bzw. dem historischen Rathaus in Dümpten. Auch beim Baufeld drei und vier Ruhrbania tue sich nichts.
Er, Hartmann, habe überhaupt kein Verständnis dafür, daß Vermeulen die Styrumer hängenlasse. „Da wurde bei der Arbeit geschlampt und hinterher dilettantisch verhandelt.“
Bis heute gebe noch nicht die bereits für Ende Juni versprochene Vereinbarung mit der bauausführenden Firma. Vermeulen gehe mittlerweile auch von einem langwierigen Gerichtsverfahren aus. Das hatte die BAMH-Fraktion schon frühzeitig prognostiziert und deshalb ein selbständiges Beweisverfahren gefordert. Man könne den Eindruck gewinnen, hier werde bewußt vertuscht, um Fehler der Planungsverwaltung zu kaschieren. Da es keinen gerichtlich bestellten Gutachter gegeben habe, werde man später auf die Bauzustandsvereinbarung zurückgreifen müssen. Letztlich werde ein Richter wohl eine Drittelung der Kosten vorschlagen, prognostizierte Hartmann. Das sei unsäglich und wäre wohl vermeidbar gewesen.
Und über alledem schwelt die OB-Affäre. Hartmann:“ Ich kann nicht erkennen, daß und wo der Oberbürgermeister leitend in die Geschehnisse eingreift. Eigentlich müßte er sich doch einschalten und den Planungsdezernenten Vermeulen zur Rede stellen. Der OB agiere wie ein Frühstücksdirektor und nicht wie der Macher und erste Diener unserer Stadt.“

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