Gebühren sollen 2011 deutlich steigen

Das Portmonee der Mülheimer Bürger wird voraussichtlich 2011 wieder leerer werden, denn die Verwaltung plant, die Gebühren für Abfall um 9,9 Prozent, für Abwasser um 7,4 Prozent sowie für die Straßenreinigung um 2,8 Prozent anzuheben.
Insgesamt wird ein durchschnittlicher Haushalt im Einfamilienhaus mit vier Personen 75,85 Euro mehr bezahlen müssen, im Mehrfamilienhaus mit acht Haushalten und 20 Personen 42,65 Euro.
Begründet wird der hohe Anstieg der Abfallgebühren mit dem Wechsel vieler Nutzer auf kleinere Tonnen, so dass in den vergangenen beiden Jahren die errechnete Gebührensumme nicht erreicht worden sei und damit eine Unterdeckung von 1,4 Millionen Euro aus den Vorjahren vorliege. Zudem mache die MEG gestiegene Preise geltend, die aber nur teilweise in die Gebührenkalkulation einfließen.
Die Erhöhung der Abwassergebühren liegt einer Unterdeckung des Vorjahres, einem Anstieg der Verbandsbeiträge sowie intensiven Investitionen in das Kanalnetz zugrunde.
Allerdings muss der Rat der Stadt der Erhöhung noch zustimmen. Die MBI spricht bereits von „Gebührenklaus“, da im Oktober fünf Millionen Euro Abwassergebührenüberschuss in den Haushalt verschoben worden seien und haben bereits den Innenminister angeschrieben. Eine Antwort steht dort noch aus.
Die CDU will die Zahlen genau prüfen und erwartet eine detaillierte Aufschlüsselung, welche Sach- und Personalkosten an welchen Stellen der Kalkulation zu finden sind. Ihr geht es um die Frage, inwieweit städtisches Personal aus der „Kostenstelle Stadt“ in die „Kostenstelle Gebühren“ verschoben werden soll. Eine Gebührenkalkulation müsse für Kommunalpolitiker und Bürger nachvollziehbar und transparent sein und dürfe nicht den Charakter einer Schnitzeljagd haben.