Demokratie. In dieser Staatsform übt das Volk die Herrschaftsgewalt aus.
Was sie auf gar keinen Fall wollen: DEMOKRATIE

September 2020. Kommunalwahl, OB-Wahl

Bald werden Sie uns wieder von Plakaten überall in der Stadt das Blaue vom Himmel versprechen, die Kandidaten, diejenigen, die Ihre Stimme wollen.

Aber gerade hier in Mülheim mussten die Bürger schmerzhaft lernen:
Wenn "die" uns das Blaue versprechen, bekommen wir das Gegenteil.

Man mag zum Erhalt und Wiederinbetriebnahme der VHS an der Bergstraße stehen, wie man will, aber es gab einen Bürgerentscheid mit einer deutlichen Entscheidung: Für die Inbetriebnahme der VHS.

Ein Bürgerentscheid hat den gleichen Status wie ein Ratsbeschluss und ist umzusetzen;
ohne Wenn und Aber.

Aber die Mülheimer (Un-) Verantwortlichen haben im Rat genau das Gegenteil gemacht. Durch Trickserei und Absprachen haben sie versucht ihn auszuhebeln, den Bürgerentscheid.

Jetzt geht es um mehr, um viel mehr.

Wenn wir Bürger deutlich erfahren, dass die Grundpfeiler der Demokratie , und dazu gehören Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, nicht mehr gelten, dann ist damit die Demokratie ausgehebelt worden.
Und offensichtlich scheint es genau darum zu gehen;

Es geht gar nicht um die VHS, es soll eine reine Demonstration der Macht sein: Wir lassen uns doch nicht von so ein paar daher gelaufenen Bürgern vorschreiben, was wir tun sollen.

Dies war in der Vergangenheit immer wieder zu erleben, denn schließlich wurden alle gestellten Bürgerbegehren vom Dezernenten für nicht zulässig erklärt und das meiste wurde auch nicht umgesetzt.  Mit diesem Verhalten haben sie ihr wahres Gesicht gezeigt.

Es ist unglaublich, was da alles geschehen ist. Selbst die oberste Riege der Lokalpolitik hat überhaupt kein Problem damit, dem Bürger ins Gesicht zu lügen, uns alle zu verar...

Und nun kommen sie alle aus den Löchern, und wollen unsere Stimme, ja wollen gar OB werden. Ich möchte hier gar nicht im einzelnen zu den Kandidaten Stellung nehmen, finden Sie selbst heraus, wie Herren, die vor kurzem noch auf linkedIn händeringend einen Job gesucht haben, auf einmal die aktiven vollbeschäftigten Manager vorgeben zu sein, wie Damen auf einmal total ihre Seite wechseln etc, etc... Die Liste wäre zu lang.

Wollen die alle OB werden, um für uns Bürger da zu sein, oder wollen die ein schönes Gehalt, Ansehen, Prestige....?

Beim Bürgerentscheid haben die Bürger bewiesen, dass sie sich nicht spalten lassen und nicht von den hohlen Phrasen derjenigen, die an der Macht kleben, unmündig machen lassen.

So traurig es ist, aber im Grunde genommen brauchen wir eigentlich gar nicht zu wählen, denn es mag vielleicht der ein oder andere gegen die ein oder andere ausgetauscht werden, aber der Großteil des Mülheimer Rates hat uns allen deutlich gezeigt, was sie nicht wollen:

Demokratie!

(Demokratie
Nach Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie. In dieser Staatsform übt das Volk die Herrschaftsgewalt aus.)

Autor:

Kirsten Grunau aus Mülheim an der Ruhr

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