Wiederbelebung der VHS. Fungizid gegen Spaltpilz gesucht !!!

Nachfolgend ein sehr gelungener Kommentar von Steen Stenken

Ist das die Rache für den verlorenen Bürgerentscheid? Durch mutwillige und irreführende Höchst-rechnung der angeblichen Renovierungskosten (22,5 Mio. €) für die VHS/Müga unter gleichzeitig grober und im Ton unzivilisiert rüder Ablehnung des vernünftigen, qualifizierten und kostenlosen Gutachtens des international renommierten ‚Ursprungs-Architekten‘ Dipl.Ing. Teich, wurde vom Kämmerer bereits versucht, den Bürgerentscheid zu beeinflussen, mit dem Argument, eine VHS- Renovierung mache die von Kindergärten, Schulen und Sport-Einrichtungen unmöglich. Dieses nachweisbar falsche Argument (s.Kommunalverfassung NRW) war nicht erfolgreich. Es führte aber zu einer Spaltung der Mülheimer Gesellschaft in Unterstützer vs. Gegner der VHS/Müga.
In diesen Spalt wird zur Zeit wieder heftig geschlagen, um ihn zu vertiefen, mit den gleichen falschen Argumenten und von den gleichen Personen in Stadtverwaltung und in den (augenblicklich noch „grossen“) Parteien, jedoch mit einem gesteigerten Hass (s. Ratssitzung v. 5.12.19/WAZ 6.-7.12.19).
Was bringt einen Kämmerer dazu, dessen schwierige Aufgabe es ist, die notwendigen Arbeiten und Aufgaben einer Gemeinde „bezahlbar“ und zur Zufriedenheit der Bürger auf der Basis der vorhandenen finanziellen Mittel zu organisieren, genau das Gegenteil zu praktizieren, also mit geliehenem Geld (wegen Schulden von ca. 2,2 Milliarden €) weitere Schulden zu machen und eine kontraproduktive, aggressive Atmosphäre in der Stadt und deren Rat zu erzeugen? Das sieht nach Überforderung und Fehlleitung aus, auch zeigen das seine wiederholten Versuche, Politik per Gutachten zu betreiben, auf Kosten - aber nicht zu Gunsten der Bürger. Dieses entspricht nicht dem Aufgabenbereich eines Kämmerers und stellt nebenbei die Frage nach seiner Kompetenz innerhalb seines Aufgabenbereichs.
Damit nicht genug: In der VHS-Diskussion zeigt sich seitens der Stadt und der Parteien eine zunehmend anti-demokratische Haltung, die sich anmaßt, rechtmäßig zustande gekommene Entscheidungen der Bürger missachten zu dürfen, indem diese „einfach“ nicht in die Praxis umgesetzt werden. Ein solches Verhalten führt dazu, Demokratie auf kommunaler Ebene zu durchlöchern und langfristig zu zerstören und durch ein diktatorisches System zu ersetzen.

Autor:

Kirsten Grunau aus Mülheim an der Ruhr

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