Oberhausen - Politik

Erst wollte man die Nichtraucher vor dem Passivrauchen schützen, dann die Kneipen vor dem Aussterben. Nach einigem Hin und her hat sich nun seit etwa einem Jahr vielerorts das absolute Rauchverbot durchgesetzt. Wer qualmen will, muss vor die Tür. Aber ob es dabei bleibt? Interessante Statistik auf lokalkompass.de: Unter den Schlagworten Nichtraucher und Nichtraucherschutz sind nicht so viele Beiträge zu finden wie unter dem Stichwort E-Zigarette. Was sagt das über die Einstellung der Community...

Vor der Kommunalwahl werden die Spitzenkandidaten der teilnehmenden Parteien zu Podiumsdiskussionen oder Befragungen eingeladen. Dass im Sophie-Scholl-Gymnasium eine Befragung von Kandidaten der an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien durch die Schüler stattgefunden hatte, mussten DIE VIOLETTEN erst im Nachhinein aus der Tagespresse erfahren. Auch zur Podiumsdiskussion, die von der Stadtkirche am Montag, den 12. Mai, in Styrum veranstaltet wird, wurden DIE VIOLETTEN nicht eingeladen. Auf...

Cafe Museum Kantpark Duisburg ab 19:00 Uhr

Was bringen die Kommunalwahlen am 25. Mai? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, wer wird Bürgermeister, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Natürlich werden wir gerade in den kommenden Wochen zahlreiche redaktionelle Beiträge den Kommunalwahlen widmen und sind gespannt auf Eure Kommentare oder eigenen Beiträge zum Thema....

Am kommenden Samstag den 10. Mai, geht der Protest der Pflegekräfte weiter. Im Rahmen der Bundesweiten Flashmobaktion „Pflege am Boden“ werden sich auch in Oberhausen Pflegekräfte und von Pflege betroffene zum 6. Mal, wieder am Hauptbahnhof, auf den Boden legen. „Damit wollen wir zeigen, wo sich die Pflege im Moment befindet“, so Tanja Bleuel, Organisatorin der Flashmobs in Oberhausen. Ihr Mitorganisator ergänzt „Auch wir Pflegekräfte sind mit unserer Kraft schon lange am Ende, liegen...

Frühjahrsaufschwung auch am Oberhausener Arbeitsmarkt. Insgesamt waren im April hier 13.211 Personen arbeitslos gemeldet, 191 weniger als im März. Die Arbeitslosenquote beträgt somit 12,2 Prozent (- 0,2 Prozent). Gegenüber dem Vorjahresmonat hat die statistische Arbeitslosigkeit in Oberhausen aktuell um 26 Personen abgenommen. Vergleichsweise fällt der Rückgang bei Jugendlichen auf. Aktuell sind 1.454 junge Menschen unter 25 Jahren arbeitslos, 88 weniger als im letzten Monat (- 5,7 Prozent)....

aktuelles Buch von Jürgen Roth, zum Verstehen des Verhaltens von Putin in der aktuellen Krise in der Ukraine. Taschenbuch, Sachbuch, Politik & Gesellschaft, Januar 2014, Piper Verlag GmbH München Die Hauptakteure sind Putin und seine Petersburger Freunde. Das Geflecht und das System Gazprom werden beschrieben und belegt. Nord Stream und Altbundeskanzler Schröder fehlen nicht. Die ersten Erwähnungen auf Seite 18, die letzten auf Seite 289 im Jahre 2012. Geschildert und aufgezeigt wird: wie sich...

Erstmals treffen im Europawahlkampf die Spitzenkandidaten im deutschen Fernsehen direkt aufeinander. 08. Mai im ZDF, 15. Mai 21:00 h Phoenix, 20. Mai ARD, 22. Mai ZDF Wahlarena Politische Fakten schaffen Formell wird der EU-Kommissions-Präsident vom EU-Parlament gewählt, doch politisch vergeben wurde der Posten bisher stets nach Geheimabsprachen zwischen den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten. Auch nach der Europawahl von Ende Mai haben die Regierungschefs das Recht, dem Parlament...

Auch in unserer Bücherecke geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen, am 25. Mai, sind in NRW Kommunalwahlen, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren - was böte sich da mehr an, als sich zu dieser Gelegenheit ein wenig näher mit der Politik zu beschäftigen, indem man zum Beispiel ein paar Bücher zu unterschiedlichen politischen Themen liest? Unsere Themenseite zur Kommunalwahl 2014 in NRW ist voller interessanter Beiträge. Unsere Online-Gemeinde debattiert eifrig und nimmt teil an...

das gab es noch nie bei einer Europawahl: Auf dem Spiel stehen Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Standards und kulturelle Vielfalt. Alles nur, weil EU und USA das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP abschließen wollen. Das neu gewählte Europaparlament kann das Abkommen noch stoppen. Ob es dafür aber eine Mehrheit geben wird, hängt stark von den deutschen Abgeordneten ab. Sie stellen mit 96 Mitgliedern die größte Gruppe im Parlament. Jeder kann sich...

In der Wahlausschusssitzung am 11. April 2014 im Rathaus Oberhausen wurden alle von der Partei DIE VIOLETTEN eingereichten Wahlvorschläge ohne jegliche Beanstandung zur Kommunalwahl zugelassen. Das bedeutet, dass DIE VIOLETTEN am 25. Mai 2014 in sechs Wahlkreisen (Stadtmitte Süd, Stadtmitte Nord, Lirich Süd, Lirich Nord, Schwarze Heide und Schmachtendorf) zur Wahl des Oberhausener Stadtrats sowie in Alt-Oberhausen zur Wahl der Bezirksvertre-tung auf dem Stimmzettel stehen werden. Für die...

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

Die Bezirksregierung hat die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) für das Jahr 2014 für die Stadt Oberhausen genehmigt. Damit darf die am 11. November 2013 beschlossene Haushaltssatzung veröffentlicht werden und Oberhausen ist in der Lage, zum dritten Mal mit einem genehmigten Haushalt in Folge arbeiten zu können. „Damit hat die Bezirksregierung dem vorgelegten Vorschlag zugestimmt, die Verringerung der Stärkungspaktmittel durch eine Verschiebung des Haushaltsausgleichs auf das...

Heute vor 66 Jahren wurde am 16.April 1948 die Europäische Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) in Paris gegründet. Ab 1961 wurden weitere Länder aufgenommen und fortan nennt sich die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). 18 europäische Länder sowie die USA und Kanada bildeten zusammen eine Organisation, um sich der globale Entwicklung zu widmen. Heute sind es 34 Mitgliedsländer, dabei ist auch Russland. Sie umspannen den Globus, von Nord-und...

Am vergangenen Samstag fand zum 5. mal am Oberhausener Hauptbahnhof die Bundesweite Veranstaltung „Flashmob Pflege am Boden“ statt bei der Pflegekräfte und von Pflege betroffene auf die Missstände im Gesundheitssystem aufmerksam machen wollen. Besonders auffällig dabei dieses Mal, die rund 50 Teilnehmer hielten Plakate, aufgemacht wie Traueranzeigen, mit der Aufschrift „In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von der Menschenwürde im Gesundheitssystem“ in die Luft. „Aufgrund des immer größer...

Die Erziehungsleistung von Eltern von vor 1992 geborenen Kindern werden stärker als bisher in der Rentenberechnung anerkannt (sogenannte "Mütterrente"). Die anrechenbaren Kindererziehungszeiten werden um zwölf Monate auf dann insgesamt zwei Jahre erhöht. Karl Schiewerling (CDU/CSU) verlangte von der Opposition und den außerparlamentarischen Kritikern: "Hören Sie endlich mit dem Unfug auf, zu behaupten, die Mütterente werde nur aus Beiträgen der Rentenversicherung bezahlt." Er begründete dies...

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

Trotz eines Defizits von rund 72,5 Millionen Euro zeigte sich Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras bei der Präsentation des Jahresabschluss zufrieden und sah angesichts des geplanten Defits von 71,9 Millionen Euro eine „Punktlandung“, die der Bezirksregierung vorgelegt werden soll. Tsalastras gibt sich vorsichtig optimistisch und ist sich sicher: „Der Anstieg der Schuldenentwicklung wird sich dramatisch verlangsamen. Wir haben uns auf einem schwierigen Niveau stabilisiert. Ich gehe...

Von der Krisenunion zur Sozialunion? Welche Themen sind dran für die EU und welche werden durch die Wahl beeinflusst oder gar entschieden? Die Volkshochschule bietet in bewährter Tradition ein viertägiges Wahlseminar an. Diesmal ohne KandidatInnen, dafür mit ExpertInnen zu den europäischen Themen. Ziel: Neben allgemeiner Aufklärung zur Wahl gibt es folgende Themen: Wirtschaft und Schulden mit Prof. Heinz Bontrup, Europäische Demokratie, was macht das Parlament? mit Vladimir Zizka, Quo Vadis...

Das Buch sucht den Schlüssel in Angela Merkels Vergangenheit und will der Legendenbildung vorbeugen. In sechs Kapiteln beleuchten die Autoren den Kontext, in dem die heutige Bundeskanzlerin aufwuchs, wie sie dann 1991 Ministerin in Kohl´s Kabinett wurde. Spekulationen bleiben durch das Fehlen von Zeitdokumenten und damit das Angewiesen Sein auf Zeitzeugen. In der Einleitung steht im ersten Absatz markant: “Ihr Denken strebt nach Ordnung, nichts soll dem Zufall überlassen bleiben. Erfolg ist...

Alle melden die Möglichkeit, die Karel de Gucht für 3 Monate bietet, aber ohne Link. Aufgrund des starken Widerstandes gegen TTIP sieht sich die Europäische Kommission wieder einmal gezwungen, eine online Befragung zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA durchzuführen. Jede/r kann mitmachen und seine Meinung äußern. Ein solches “offenes Konsultationsverfahren” gab es bereits öfter, z.B. im Zuge der Frauen-Quoten in Aufsichtsräten, Bankenunion. Eine gute Gelegenheit, der...