Zimkeit fordert klare Entscheidungen
SPD braucht keine Kreise und Flügel

Stefan Zimkeit.    Archivfoto: Rüdiger Marquitan
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Stefan Zimkeit warnt davor, die SPD in immer mehr „Grüppchen“ zu unterteilen. „Es darf nicht sein, dass wir im Wählerzuspruch auf 15 Prozent fallen und uns gleichzeitig in immer mehr Teilgruppen aufspalten“, sagt der Landtagsabgeordnete.

Das gelte für die als angeblich „wahre SPD“ bekanntgewordenen Initiative „SPDpur 2030“ ganz genauso wie für bestehende Organisationen wie beispielsweise den Seeheimer Kreis oder die parlamentarische Linke. „Alle Gruppen, Kreise und Flügel sollten überlegen, mindestens ihre Arbeit einzustellen, bis sich die SPD wieder erholt hat“, fordert Stefan Zimkeit. „Stattdessen muss die SPD gemeinsam und offen diskutieren und dann klare Entscheidungen treffen, notfalls auch mit knappen Mehrheiten.“
Entscheidend sei eine inhaltliche Profilschärfung als progressiver und linker Partei. „Die Menschen wollen keine Sowohl-als-auch-Partei mehr, die sich zu selten eindeutig festlegt“, stellt Zimkeit fest. „Teilweise zwingt uns die große Koalition zu ständigen Kompromissen, teilweise haben wir die Kompromisspolitik in unser Selbstverständnis übernommen, weil wir niemandem wehtun wollen. Doch das funktioniert schon zu lange nicht mehr.“
Die SPD solle sich auf ihren Markenkern, nämlich die soziale Gerechtigkeit konzentrieren. „Mit vier oder fünf klaren Botschaften muss dieses Thema bei der Bildung, der Steuerpolitik und auch dem Klimaschutz verankert werden“, so Zimkeit. „Die Zeit der Spiegelstrich-Kompromisse muss vorbei sein.“

Autor:

Jörg Vorholt aus Oberhausen

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