Was geht und was nicht?

„Die Auslagerung des Bordellbetriebs aus der Oberhausener Innenstadt ist seitens der CDU eine Forderung, die lediglich einer Schlagzeile dient“, erklärt Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der Grünen. Obwohl Oberhausen die zweitdichtest besiedelte Stadt von NRW ist, wird suggeriert, dass sich die Bürgerschaft zusammen mit der CDU lediglich vor eine Stadtkarte stellen müsste, um aus den angeblich vielen vorhandenen und vor allem geeigneten Flächen auszuwählen.

„Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern, die nicht die Besitzverhältnisse und planungsrechtlichen Einschränkungen kennen können, werden in großer Zahl ins Leere gehen“, mahnt Wittmann an. „Warum schlagen Herr Schranz und Herr Hausmann nicht einfach einige mögliche Flächen vor? Oder scheuen sie die Verantwortung, Kriterien zu nennen, was geht und was nicht?“, fragt sie.

Regina Wittmann fragt weiter, ob sich in der Vorstellung der CDU Bürgerinnen und Bürger an Freiflächen wie Alsbachtal, Kaisergarten, Stahlwerksgelände, Gehölzgarten bei Haus Ripshorst, Vondern-Brache oder dem Gelände der ehemaligen Zeche Sterkrade abarbeiten sollen?
Für die Grüne Ratsfrau bleibt ein großes Fragezeichen.
Aus ihrer Sicht stellen sich nicht nur ein paar Fragen, sondern sie sieht ganze Themenbereiche innerhalb der CDU-Darstellung, vielmehr in der des Oberbürgermeister-Kandidaten Schranz als wohlmöglich beabsichtigt vage und unzureichend erklärt.
Da ist zum Beispiel die fehlende transparente Abwägung des Für und Wider in Sachen Bordell-Auslagerung. Mögliche Konsequenzen, wenn das begrenzte Gebiet der Flaßhofstraße verlassen wird und sich an den Grenzen der Stadt ausbreitet, bis hin Klärung, wer wie und auf welcher Grundlage Bürgerinnen und Bürger in derlei Abstimmungsprozesse einbeziehe.

„Bürgerbeteiligungskonzepte sind komplex. Bei der CDU klingt das so, als könnten sich Politik und Bevölkerung aufwandsfrei und voraussetzungslos zusammentun, um dann grundlegende Planungen vorzunehmen“, wendet Regina Wittmann ein, die sich seit Jahren für eine gelingende Bürgerbeteiligung in Oberhausen stark macht. „Bürgerinnen und Bürger sind klug, aber ein paar vorbereitende Informationen sollten vorliegen, sonst fühlen sich diese nicht ernst genommen. Die Workshops zum John-Lennon-Platz wären vorbildlich, aber auch dort wurden Informationen eingespeist, unter welchen Rahmenbedingungen die Planungen standen“, so Regina Wittmann abschließend.